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DJV-Vorsitzender Frank Überall: “Twitter muss Zensur gegen Titanic sofort beenden”

DJV-Vorsitzender Frank Überall blickt gespannt auf den Volksentscheid in der Schweiz
DJV-Vorsitzender Frank Überall blickt gespannt auf den Volksentscheid in der Schweiz

Der Deutsche Journalisten-Verband fordert vom Kurznachrichtendienstes Twitter, jegliche Form von Zensur gegenüber dem Satiremagazin Titanic sofort zu beenden. Das teilte der DJV heute mit. Der Bundesvorsitzende Frank Überall kritisiert die Maßnahme als „vorauseilenden Gehorsam, um mögliche Geldstrafen nach dem NetzDG zu verhindern“. Twitter habe damit "massiv in die Pressefreiheit eingegriffen".

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Twitter hatte zuvor einen satirischen Titanic-Tweet gegen die AfD-Politikerin Beatrix von Storch gelöscht und den Account des Magazins dann bis auf Weiteres geblockt. Titanic habe gegen die Regeln von Twitter verstoßen. Der Konzern verlangt von der Redaktion der Zeitschrift, dass diese den monierten Tweet offline stellt. Die Titanic lehnt dies ab. Die Kontroverse hat inzwischen eine Zensur-Debatte ausgelöst.

„Mit der Zensur gegen Titanic ist genau das eingetreten, wovor wir schon im Gesetzgebungsverfahren gewarnt haben“, so Überall: „Ein privatwirtschaftliches Unternehmen mit Sitz in den USA bestimmt darüber, wie weit Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland reicht. Das ist der Ausverkauf von Grundrechten!“ Der DJV-Vorsitzende sieht vor dem aktuellen Titanic-Hintergrund alle Voraussetzungen erfüllt, damit der Bundestag das NetzDG sofort lösche. Überall: „Das wäre dann mal eine sinnvolle Löschung.“

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