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“Entfesseltes Monopolunternehmen”: VDZ fordert, dass Facebook im Kartellstreit “Verantwortung übernimmt”

VDZ-Chef Stephan Scherzer (li.), Facebook-Boss Mark Zuckerberg und Andreas Mundt vom Kartellamt
VDZ-Chef Stephan Scherzer (li.), Facebook-Boss Mark Zuckerberg und Andreas Mundt vom Kartellamt

Das Bundeskartellamt hat sich Facebook und dessen Datenaustausch mit den Konzerntöchtern WhatsApp und Instagram angesehen. Was die Wettbewerbshüter dabei entdeckten, gefällt ihnen offenbar nicht. Ihre vorläufige Einschätzung: Facebook ist marktbeherrschend und „handelt missbräuchlich“. Gegenüber MEEDIA fordert VDZ-Geschäftsführer Stephan Scherzer deshalb, dass der US-Riese endlich “Verantwortung übernehmen” müsse.

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Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes des Zeitschriften-Verleger sagt:

Facebook ist der 800-Pfund-Gorilla der sozialen Medien. Das Kartellamt beschreibt Facebook als das was es ist: ein Monopolunternehmen, das entfesselt/schrankenlos die Sozialen Medien dominiert. Marc Zuckerberg muss für sein Dreigespann aus Facebook, WhatsApp und Instagram Verantwortung übernehmen!

In einer Stellungnahme am gestrigen Dienstag hatte das Bundeskartellamt erklärt, dass man – nach jetzigem Stand – davon ausgehe, dass Facebook auf dem deutschen Markt für soziale Netzwerke marktbeherrschend sei. „Weiter ist das Amt der Ansicht, dass Facebook missbräuchlich handelt, indem das Unternehmen die Nutzung des sozialen Netzwerks davon abhängig macht, unbegrenzt jegliche Art von Nutzerdaten aus Drittquellen sammeln und mit dem Facebook-Konto zusammenführen zu dürfen. Zu diesen Drittseiten gehören zum Einen konzerneigene Dienste wie WhatsApp oder Instagram. Hierzu gehören aber auch Webseiten und Apps anderer Betreiber, auf die Facebook über Schnittstellen zugreifen kann.“

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Zudem halten die Wettbewerbshüter die Nutzungsbedingungen von Facebook für teilweise “nicht angemessen”. Sie würden zu Lasten der Nutzer gegen datenschutzrechtliche Wertungen verstoßen. Denn angesichts der marktbeherrschenden Position des Unternehmens könnte nicht auch von einer wirksamen Einwilligung der Nutzer zu dieser Form der Datensammlung und Weiterverarbeitung ausgegangen werden.

Jetzt hat erst einmal Facebook die Möglichkeit, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. Eine Entscheidung wird für das Frühjahr 2018 erwartet.

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