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Heiko Maas und sein Buch „Aufstehen statt wegducken“: Sturm der Verhöhnung in der Amazon-Kommentarspalte

Justizminister Heiko Maas und sein Buch: Sturm der Verhöhnung bei Amazon

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ist so etwas wie der Lieblingsfeind der neuen Rechten. Maas selbst gibt dabei aber auch reichlich Anlass zur Kritik, etwa mit der vielfach kritisierten Initiative für ein Anti-Facebook-Gesetz oder mit einer peinliche Werbe-Homestory seiner Frau, bei der herauskam, dass das Paar sich seine Wohnungseinrichtung von einem Möbelversender bezahlen ließ. Wie sehr Maas als Reizfigur taugt, erkennt man an den Amazon-Rezensionen zu seinem Buch.

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„Aufstehen statt wegducken: Eine Strategie gegen rechts“, heißt das Buch von Heiko Maas, das derzeit auf Verkaufsrang 97 in der Kategorie Deutsche Politik bei Amazon steht. Also eher nicht ganz weit oben (da steht „Sonst knallt´s!: Warum wir Wirtschaft und Politik radikal neu denken müssen“, u.a. von dm-Gründer Götz Werner). In der Beschreibung zu Maas‘ Buch heißt es: „In seinem engagierten und sehr persönlichen Buch entlarvt Heiko Maas die Methoden der neuen Rechten: wie sie Ängste schüren, Untergangsstimmung verbreiten und rassistisches Denken salonfähig machen wollen, wie sie sich jeder sachlichen Auseinandersetzung verweigern – und wie sie das Internet als Propagandamaschine nutzen.“ 

Der Kampf gegen rechtes Gedankengut und Hetze im Netz ist dem Justizminister erkennbar ein Anliegen. Allerdings bietet er dabei auch immer wieder Angriffsflächen und liefert neues Futter für die These, dass gut gemeint leider oft schlecht gemacht ist. Ein Anlass für Kritik und Streit ist immer wieder, dass in der von Maas ins Leben gerufenen Task Force gegen Hate Speech im Netz auch die Amadeus Antonio Stiftung aktiv ist. Die Stiftung wurde nach Amadeu Antonio Kiowa benannt, der 1990 in Ostdeutschland von Neonazis getötet wurde und als eines der ersten Todesopfer rassistischer Gewalt nach der deutschen Wiedervereinigung gilt. Die Vorsitzende der Stiftung ist Anetta Kahane, die während der DDR-Zeit als IM für die Stasi tätig war. Dass jemand mit dieser Vergangenheit dabei helfen soll, fragwürdige Meinungsbeiträge im Netz zu kanalisieren, kam bei vielen – gelinde gesagt – nicht gut an. Dass eine Mitarbeiterin der Stiftung für diese eine Broschüre gegen Hatespeech verfasste, im Netz aber selbst durch Hatespeech aufgefallen war, heizte die Stimmung zusätzlich an. Maas persönlich hatte ein Geleitwort zu der Broschüre verfasst.

Auch vergleichsweise kleinere Fettnäpfchentritte des Justizministers brachten seine zahlreichen Gegner stets zuverlässig in Wallung. Etwa wenn er in einem Tweet die Punkband Feine Sahne Fischfilet für ihr Engagement gegen rechts lobte, dabei aber offenbar nicht wusste, dass die gelobte Kapelle vom Verfassungsschutz beobachtet wird und u.a. gewaltverherrlichende Lieder wie „Staatsgewalt“ im Repertoire hat.

Aktueller Groß-Aufreger ist das als Anti-Facebook bekannt gewordene Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Mit diesem Gesetz sollen Plattformbetreiber wie Facebook stärker in die Pflicht genommen werden, gesetzeswidrige Inhalte zu löschen, sonst drohen saftige Bußgelder. Von zahlreichen Experten wurde der Gesetzesentwurf als schlampig ausgearbeitet und potenziell verfassungswidrig kritisiert. Kern der Kritik: Die Verantwortung für die Löschung von Gesetzesverstößen wird Facebook & Co übertragen. Außerdem befürchten Kritiker, dass Plattformen angesichts der Bußgelder eher zuviel als zu wenig löschen und damit die freie Meinungsäußerung im Netz eingeschränkt wird.

Vor diesem Hintergrund muss man die Kommentare lesen, die Nutzer beim Internethändler Amazon auf der Seite von Maas‘ Buch hinterlassen haben. Die Gesamtwertung liegt aktuell bei eineinhalb Sternen. Die Rezensionen sind größtenteils vernichtend und triefen vor Häme und Verachtung. Manche würden es vielleicht sogar Hass nennen:

Sprachlich und inhaltlich eine Schande für jemanden, der versucht Politiker zu sein. Man kann nur von Glück sagen, dass uns dieser Unsympath bald nachhaltig erspart bleibt.

Von unserer Justizwitzfigur hätte ich eigentlich ein lustiges Buch erwartet. Aber genau wie in seinem Dasein als Hobbypolitiker, setzt er auch in seinem Buch, den eingeschlagenen Rumheulkurs gnadenlos fort.

Schlechtestes Buch aller Zeiten, vom Zensurmänchen. Sollte was Sinnvolles machen. Auswandern nach Nordkorea.

Die Demokratie bringt es mit sich, dass auch Minister ihr Versagen in Buchform verarbeiten dürfen.

Undsoweiter. 107 Ein-Sterne-Bewertungen stehen sieben Fünf- und eine Vier-Sterne-Bewertung entgegen. Wobei man bei der bescheidenen Platzierung des Buchs im Verkaufsranking und der doch recht großen Fülle an Kommentaren fast davon ausgehen kann, dass nicht jeder der so erbosten Rezensenten das Buch auch besitzt, geschweige denn gelesen hat. Besonders viel Zustimmung erhielt eine lange Rezension eines Dr. Dr. Rainer Zitelmann, der sich ohne Beschimpfungen aber hart in der Sache tatsächlich mit den Inhalten des Maas-Buchs auseinandersetzt. Auch dieser Rezensent kommt zu einem vernichtenden Urteil: „Wenn man bedenkt, dass Maas mit seinem – von vielen Seiten als Zensur bezeichneten – Facebook-Gesetz soziale Netzwerke dazu zwingen will, bestimmte Inhalte zu löschen, dann kann einem Angst und Bange werden, welche Meinungen der Bundesjustizminister aus dem legitimen demokratischen Diskurs ausgrenzen will.“O

Ob auch ein Anbieter wie Amazon unter das erst noch zu beschließende Netzwerkdurchsetzungsgesetz fallen würde? Gäbe es dann auch eine Meldepflicht für gesetzeswidrige Kommentare bei Amazon? Wo hört harte Kritik auf und fängt löschenswerter Hass an? Antworten auf solche Fragen findet man weder im Gesetzesentwurf zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz noch in Heiko Maas‘ Buch.

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