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Nach Gerichtsstreit: Höcke zeigt keinen Hitlergruß – aber taz darf Foto mit erhobener Hand weiterhin abbilden

AfD-Landesvorsitzender Björn Höcke zeigt keinen Hitlergruß – das musste die taz klarstellen. Doch: die Optik darf weiterhin abgebildet werden, wie das OLG in Thüringen nun entschieden hat.

Bereits im Juni einigten sich Björn Höcke und die taz, dass es sich auf einem Foto des Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten um keinen Hitlergruß handelt – und die Zeitung die Überschrift „Hitlergruß im christlichen Abendland“ entfernen muss. Für Höcke nicht genug: Der Politiker wollte auch das Bild ohne diesen Titel und weitere Äußerungen im Artikel verbieten lassen. Das Thüriger OLG hat nun entschieden: Die taz darf das Bild weiterhin abbilden.

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Das berichtet die taz nun in einem Blogeintrag. Zum Hintergrund: Die taz hatte laut eigenen Angaben über eine Kundgebung der AfD und Höckes Rede gegen eine in Erfurt geplante Moschee berichtet, darüber hinaus über einen auf Youtube verbreiteten filmischen Aufruf zu Brandanschlägen durch einen jugendlichen Erfurter. Nach Intervention von Höcke hatte die taz die Überschrift („Hitlergruß im christlichen Abendland“) geändert. Für den Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten war das offenbar nicht genug: Höcke wollte laut taz auch die Bildnisverbreitung auch ohne die Überschrift sowie verschiedene in dem Artikel enthaltene Äußerungen verbieten lassen. Wie es scheint, vergebens:

Das Landgericht Erfurt hätte Höckes Anträge überwiegend abgewiesen, verbot der taz aber die Verbreitung der (bereits entfernten) Überschrift. Die teilweise zu seinen Gunsten ergangenen Entscheidung hatte der Politiker der taz aber nicht förmlich zugestellt und damit juristisch nicht „vollzogen“. Nach dem Prozesstermin waren sowohl die taz wie auch Höcke in Berufung gegangen. Mit dem Ergebnis: Das Thüringer OLG hätte Höcke darauf hingewiesen, dass seine Berufung unbegründet sei. Und mangels Vollzug kein Anspruch auf eine weitere Aufrechterhaltung der einstweiligen Verfügung bestehe. Laut Blogeintrag der taz hätte sich Höcke dem „gefügt“. Er trage jetzt die gesamten Verfahrenskosten.

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