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Justizminister Maas droht Facebook wegen Hasskommentaren

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat in seiner Amtszeit oft die Nähe der Medien gesucht – nicht immer war das seinem Image förderlich
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat in seiner Amtszeit oft die Nähe der Medien gesucht – nicht immer war das seinem Image förderlich

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat Facebook vorgeworfen, Zusagen im Kampf gegen Hassbotschaften nicht vollständig einzuhalten. In einem dem "Spiegel" vorliegenden Brief an die Cheflobbyisten des Kommunikationskonzerns in Berlin und London verweist er auf eine gemeinsame Arbeitsgruppe zum Thema Hetze im Netz.

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“Das Ergebnis Ihrer Anstrengungen bleibt bisher hinter dem zurück, was wir in der Task Force gemeinsam verabredet haben”, zitiert das Nachrichtenmagazin daraus. “Es wird noch immer zu wenig, zu langsam und zu oft auch das Falsche gelöscht.” Meldungen problematischer Beiträge durch Nutzer müssten genauso zügig und sorgfältig bearbeitet werden wie solche von Organisationen.

Indirekt droht Maas mit einer Regulierung auf europäischer Ebene. Er sei sich mit seinen EU-Kollegen einig, dass von Hassbotschaften “eine erhebliche Gefahr für den gesellschaftlichen Frieden” ausgehe. “Je besser es den beteiligten Unternehmen hier gelingt, ihrer Verantwortung gerecht zu werden, desto geringer ist der Bedarf für weitere Regulierung”, schrieb er den Angaben zufolge.

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Maas hatte im September Facebook die Selbstverpflichtung abgenommen, wegen Volksverhetzung gemeldete Beiträge binnen 24 Stunden auf Grundlage des deutschen Rechts zu prüfen.

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Alle Kommentare

  1. Wie viele Tage sind es noch, bis dieses ***** auf Nimmerwiedersehen in der Versenkung verschwunden ist- mit dem Tittel GröFaZ: Größte Fehlbesetzung aller Zeiten.

      1. Wann schicke man diesen Schwachsinnigen endlich in den Ruhestand? Glaubt der Zwerg, man hätte Angst vor ihm?
        Wer mit der SED kooperiert, gehört schleunigst raus aus einem demokratischen Land. Wie wäre es mit der Wüste.

  2. Wann kommt eigentlich China oder andere problematische Länder auf die gleiche Idee.

    Beiträge in den Sozialen Netzen aufgrund von selbsternannten Paragrafen des jeweiligen Landes löschen zu lassen wäre doch bei den vielen der vergangenen Revolutionen im Arabischen Raum ideal für die Ex-Machthaber gewesen.
    Oder in China und anderen Ländern derzeit.

    Facebook sollte solche Extra-Wünsche als Zensurwunsch sehen und ignorieren.

    1. Bruuuaahhhh! Ich habe herzlich über Ihre Gedanken gelacht. Viel schlimmer, es ist viel schlimmer! Warum sind Stalin, warum ist Mao, warum ist Honecker nicht auf diese Idee der Selbstzensur gekommen? Die Idee ist so genial, irgendwer sollte dem Maas dafür einen Orden oder Preis verleihen. Vielleicht macht es die ANTIFA oder die Adorno-Stiftung?

      Leider darf ich diese Maas’sche Maßnahme nicht mit denen eines gewissen Hermann Göring vergleichen. Ich verweise hierzu auf BILD online http://www.bild.de/regional/berlin/frank-henkel/was-sollte-der-sa-und-ss-vergleich-46858524.bild.html Deren Text ist alles erklärend. 🙂

      1. Man kann davon ausgehen das Göring, Mao, Stalin oder Honecker es genauso gemacht hätten wie Maas wenn es früher schon soziale Medien gegeben hätte. Wobei ein Totalverbot eher zu deren Politik gepasst hätte.

        Ist doch ideal – Zitat:”wegen Volksverhetzung gemeldete Beiträge binnen 24 Stunden auf Grundlage des deutschen Rechts zu prüfen” dann gegebenfalls zu löschen.

        Das ganze ist ja austauschbar mit jeder rechten wie linken Politik weltweit.

  3. Der Mann steigert sich in einen leidenschaftlichen und peinlichen Kreuzzug gegen alle “Auswüchse” einer offenen Gesellschaft und einer Meinungsfreiheit.
    Aber wer kleine nicht-öffentliche Facebook Gruppen von möglicherweise ( man kann bei Maas mittlerweile ja nicht mehr sicher sein) extremistischen Auswüchsen als Warnung für den Bürger nimmt, sich mit Regierungskritik zurückzuhalten, der hat möglicherweise auch gar nicht den Schutz der Demokratie vor Augen.
    Hat er sich als Justizminister denn schon dazu geäußert, dass Herr Erdogan binnen Minuten 2.700 Richter, Staatsanwälte und Verfassungsrichter kaltgestellt hat? Doch sicher nicht.

  4. Dieser Irre gehört weg von der Politik. Hass von Islamisten und linken Politverbrechern wie der schwarze Block oder Autonome sind für diesen geistig Verwirrten kein Thema für Zensur und Sperrung, aber Kritik von normalen Bürgern über den Irrsinn für grosszügige Tolerierung von ungehemmten und oft nicht auf Identität geprüften illegalem Einwanderen wie jetzt wieder so verschwiegen bei dem IS-Attentäter von Würzburg wird sofort als Nazi oder Pack beschimpft. Diese Geistesgestörten in Berlin incl. die Chefin von Deutschland und die Grünen komplett gehören in die Wüste geschickt, da diese deutsche Interessen von den Bürgern voll ignorieren und nur für das Ausland und ihren heiligen Kühen (Asylanten, Erdogan, Griechenland) alles Mögliche mit Milliarden Euro Steuergeld beschenken für ein Luxusleben ohne Gegenleistungen. Uns Steuerzahler hat man jahrelang abgewimmelt wegen Sparen und deswegen viele Leistungen gekürzt oder eingestellt. Wer wundert sich da, wenn wir Deutsche noch so friedlich bleiben? Die Meisten haben sicher mit AfD und Konsorten nichts am Hut, aber wählen aus Protest AfD oder die Nichtwählerpartei, wenn diese Politganoven das Volk nicht mehr vertreten, sondern nur die Ansichten der elitären linken Politkaste.

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