Anzeige

BKA-Offensive gegen Hass und Hetze im Netz: Hausdurchsuchungen bei 60 Verdächtigen

BKA-Präsident Holger Münch will ein Zeichen gegen Hasspostings in sozialen Netzwerken setzen.

Das Bundeskriminalamt startet am heutigen Mittwoch eine deutschlandweite Aktion gegen Hass und Hetze im Internet. Im Rahmen des Bund-Länder-Projekts „Bekämpfung von Hasspostings“ durchsucht die Polizei erstmals 60 Wohnungen von Verdächtigen. Betroffen von den Razzien seien alle Bundesländer mit Ausnahme von Hessen und dem Saarland.

Anzeige

Laut BKA-Präsident Holger Münch diene die Aktion auch der Sensibilisierung der Bevölkerung. Er sieht eine Verbindung zwischen Übergriffen auf Flüchtlinge und Hetze im Netz: „Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte sind häufig das Ergebnis einer Radikalisierung, die auch in sozialen Netzwerken beginnt. Wir müssen deshalb einer Verrohung der Sprache Einhalt gebieten und strafbare Inhalte im Netz konsequent verfolgen.“

Der Einsatz geht auf ein Strafermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Kempten zurück. Das bayrische Landeskriminalamt ermittelt dort gegen bundesweite Verfasser von fremdenfeindlichen, antisemitischen und allgemein rechtsextrem einzuschätzenden Kommentaren innerhalb einer geheimen Facebook-Gruppe, durch die via Hass-Postings Straftaten wie Volksverhetzung begangen worden seien.

Anzeige