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“Schwerer Eingriff in die Berichterstattung”: Journalisten kritisieren Ausschluss von AfD-Parteitag

Noch AfD-Vorsitzende, aber keine Spitzenkandidatin mehr:  Frauke Petry
Noch AfD-Vorsitzende, aber keine Spitzenkandidatin mehr: Frauke Petry

Vor dem nächsten NRW-Landesparteitag der AfD hagelt es Kritik der Journalisten gegen die Partei: Die Landespressekonferenz Nordrhein-Westfalen protestiert gegen die Entscheidung, keine Journalisten zum Parteitag zuzulassen und kritisiert einen "schweren Eingriff in die Freiheit der Berichterstattung". Die Partei müsse eine "Berichterstattung ohne Einschränkungen" zulassen, heißt es in einem offenen Brief.

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Es sei jahrzehntelange Praxis, dass Parteien, die im Landtag vertreten sind oder realistische Chancen auf einen Einzug ins Parlament hätten, ihre Parteitage medienöffentlich abhalten. In NRW wird im Mai kommenden Jahres der Landtag neu gewählt.

Der AfD-Landesvorstand hatte entschieden, den Parteitag am 2. und 3. Juli in Werl “ausschließlich den Delegierten sowie den angemeldeten Mitgliedern und Förderern der AfD zu öffnen”. Medien wurden nur zwei Pressetermine angeboten. Als Grund nannte die Partei «Interessen unserer Delegierten, Mitglieder und Förderer am Schutz ihrer Persönlichkeitsrechte».

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Alle Kommentare

  1. “schweren Eingriff in die Freiheit der Berichterstattung”

    – jaja, dass floskelhafte Geseiere gehört mittlerweile zum Standartrepertoire empörter Gesinnungsjournalisten mit politisch gefälligem Bildungsauftrag.

    1. Jaja, das hirnrissige Geschreibsel von “Not again” gehört mittlerweile zum Standardrepertoire von Vertretern bildungsferner Schichten, die keine Kenntnisse der deutschen Rechtschreibung haben, aber ihren Bildungsnotstand mit dem Aufpflanzen verbaler Standarten zum Maß aller Dinge machen.

  2. Das ist ja ein richtig lustiges Völkchen, diese Journalisten. Wollen die denn nie wieder an ihrer Glaubwürdigkeit arbeiten? Naja, als Folge weiger ich, wohlgemerkt ein potentieller Kunde, mich weiterhin freiwillig auch nur einen Pfennig für diese Leistung zu bezahlen. Auf zum nächsten Stellenabbau und sägt ruhig weiter an dem Ast auf dem ihr sitzt. Mitleid gibt es nicht!

  3. Sehr vernünftig.Die AfD muß die gesteuerte Presse in innere Dinge einsehen lassen.Was dann geschieht bekommen wir tgl.mit.Diese intelligenten Menschen ständig zu beleidigen it schecklich und die AfD hat dieses in keinster Weise nötig.Es gibt Gott sei Dank noch ein paar wenige konservative Medien,die hoffentl.mehr werden.Unser schönes Land!Was ist daraus geworden und was wird weiter mit ihm passieren!? Ich habe Angst!

    1. Frau Ridder, jede demokratische Partei sollte sich bei ihren Parteitagen über die Schultern schauen lassen und die Answesenheit der Presse tolerieren. Dass es dabei auch immer wieder zu weniger vorteilhafter Berichterstattung kommt, mussten in der Vergangenheit auch andere Parteien ertragen – allen voran die Grünen mit ihren Flügelkämpfen oder auch die CDU/CSU in ihrer inneren Zerissenheit. Die Presse nun aus Angst vor negativer Berichterstattung auszuschließen, trägt auf jeden Fall nicht gerade zur Schaffung eines transparenten Meinungsbilds über die AfD bei. Aber vielleicht ist genau das im Sinne der AfD – uns Bürger im Grunde außen vor lassen bei den internen Grabenkämpfen und den wahren Beweggründen der Parteipolitik. Dabei würde nämlich einigen potentiellen Wählern ein Licht aufgehen.

  4. Wo steht geschrieben, daß man als Pressevertreter getarnte Permanentlügner Zugang zu Parteiveranstaltungen gewähren MUSS?

  5. Wie man in den Wald hinein ruft, so schallt es heraus.
    Wenn Journalisten statt zu berichten, Meinungen machen wollen, brauchen sie sich nicht wundern, wenn sie nicht willkommen sind.
    Das sieht man auch hervorragend an den sinkenden Auflagen!

    1. Motto: Beleidigte Leberwurst. Das ist noch lange kein Grund, die Presse in Sippenhaft zu nehmen und auszuschließen – oder nur linientreue Presse reinzulassen. Der freien, demokratischen Meinungsbildung taugt diese Maßnahme auf jeden Fall nicht.

  6. Wenn man von einem Parteitag nicht berichten darf, dann hat man etwas zu verbergen, wird dort unter Ausschluss der Öffentlichkeit braune Suppe gekocht.

  7. Was die Persönlichkeitsrechte betrifft: Hier zeigen sich die mangelhaften Rechtskenntnisse der AfD-Jungpolitiker. Vertreter von Parteien sind im juristischen Sinne keine Privatpersonen, sondern relative Personen der Zeitgeschichte. Das haben Parteifunktionäre gleich welcher Ausrichtung mit Regierungsvertretern oder beispielsweise auch Monarchen wie der britischen Queen gemeinsam. Nur wenn über deren Privatleben berichtet wird, greifen die Persönlichkeiterechte. Die werden allerdings leider immer wieder von der Boulevard-Presse verletzt, wenn man nur an die Paparazzi-Fotos denkt. Das Schlimme an der Sache ist, dass diese Art von “Journalismus” ja nicht im luftleeren Raum existiert, sondern einen Markt von sensationsgierigen Konsumenten bedient.

    1. Und Ihr lauer Versuch einer Wissensprostitution kommt jetzt wie zu einem Anspruch der Journaille auf Teilhabe an der Veranstaltung?

      1. Nö, ich finde, das ist eine treffende Beschreibung der schrägen Gemengelage und des Missverhältnisses zwischen einer neuen, aufstrebenden, aber reichlich unausgewogenen Partei, die über die Medien Gift und Galle ausschüttet, sowie einer Presselandschaft, die häufiger schon bei der Beurteilung der Neuen die sachliche Schiene verlassen hat. Nun hat man verständlicherweise Probleme damit, zu einem vernünftigen Umgang zu finden. Mit einem Ausschluss der Medien tut sich die AfD aber auch keinen Gefallen.
        Übrigens: Nicht alles, was in den Medien arbeitet, ist gleich Journaille. Das ist ein diffamierender Drecksbegriff, den Sie mal eben so über einen ganzen Berufsstand ausschütten. Das ist so, als wenn Sie sagen würden: Alle Maurer sind Alkoholiker. Aber wahrscheinlich dient es nur dazu, dass Sie sich besser fühlen, wenn Sie sich selbt über andere erheben können.

    2. Bei “Andromeda Nebel” (wohl ein DJV-Apparatschik mit linksradikaler Wahlkampferfahrung im ländlichen Raum) überwiegt klar der kognitive Nebel. Es liegen ein juristischer und ein journalistischer Totalausfall vor. Wirres Wüten ersetzt keine Kompetenz. Je mehr “Nebel”, umso schneller der Niedergang. Der AfD kann’s recht sein. Sie reagiert in zulässiger Weise auf ihre Erfahrungen mit der deutschen Meinungspresse.

      1. Durch die Formulierung “Schwerer Eingriff in die Berichterstattung” soll wohl etwas Rechtswidriges oder Strafbares, jedenfalls aber Unmoralisches insinuiert werden. Weder Meedia noch die Landespressekonferenz (LPK) können aber erklären, was sie damit meinen. Man mag die Entscheidung der AfD-NRW politisch kritisieren, juristisch ist sie nicht angreifbar; es gibt kein Recht von Journalisten/Medien auf Zugang oder gar “gute Arbeitsbedingungen” bei geschlossenen Veranstaltungen (anders: bei öffentlichen Aufzügen unter freiem Himmel; § 23 Abs. 1 KUG). Vollends abwegig ist die sogar noch hervorgehobene Ansicht, die Partei “müsse eine Berichterstattung ohne Einschränkungen zulassen”; das ist Unsinn.

      2. “Absolute” und “relative” Personen der Zeitgeschichte gibt es nicht; der BGH hat diese Kategorisierung schon vor langem wegen der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des EGMR zugunsten eines “abgestuften Schutzkonzepts” verlassen. Der “Gewerkschafts”-Nebel ist da offenbar etwa 15 Jahre zurück.

      3. Es ist (und war auch früher) immer eine Abwägung der Grundrechte zwingend erforderlich. Vorliegend ginge es – wäre (!) es eine öffentliche Veranstaltung – um die Frage, ob es ein überwiegendes Interesse der Öffentlichkeit an bildlichen (!) Darstellungen ehrenamtlicher Delegierter einer regionalen Parteigliederung gibt und worin dieses konkret besteht (vgl. ständige BGH-Rechtsprechung). Journalisten sind nicht “Vierte Gewalt” und dürfen halt nicht alles, auch wenn sie sich (wie Schirrmacher treffend sagte) für “Übermenschen” halten.

      4. In die Abwägung einzubeziehen ist die allseits bekannte Gefahr, dass unter dem Deckmantel journalistischer Tätigkeit Portrait-Photos ansonsten unbekannter Parteimitglieder angefertigt werden und diese auf links-terroristischen Antifa-Internetseiten mit Adresse und der Aufforderung veröffentlicht werden, die Personen zu verfolgen (“Wir wissen, wo deine Kinder sind”) und ihre Autos anzuzünden. In der klammen “DDR light” Nordrhein-Westfalen gibt das als Heldentat im “Kampf gegen Rechts”.

      5. Die sogenannte “Boulevard-Presse”, darunter “Bild”, verliert besonders schnell besonders viele Leser. Die vom Funktionär “Nebel” wüst beschimpften “sensationsgierigen Konsumenten” kaufen immer weniger Boulevard. Der Blick ins Schlafzimmer anderer Leute lohnt immer weniger, die Verunglimpfung des Publikums auch nicht.

      6. Vielleicht ermöglicht die AfD eine “Pool-Lösung”. Wie bei der EM könnte eine Art “Weltregie” unter Kontrolle der Partei ein paar schöne Photos austeilen, auf denen Frau Petry und Herr Pretzell gut getroffen sind – und keine Delegierten aus Wanne-Eickel-Süd. Das wäre dann eine “vertrauensbildende Maßnahme” wie früher im “Kalten Krieg”.

      1. @Hans-Werner Conen: Immer wieder putzig, den brandenburgischen Brutus des Journalismus zu lesen.
        Geradezu lächerlich, wie Herr Conen dabei an jeder Stelle seine Position beim Deutschen Journalistenverband in seinen Diskussions-Namen auf diversen Portalen integriert (DJV, Deutscher Journalistenverband) – aber jedem seine eigene Geltungssucht.

        Absurd wird es, wenn man liest, wie Herr Conen als Vertreter des Journalismus‘ und seiner Kollegen in all seinen Beiträgen pauschal die Arbeit von Journalisten stets (in sehr deutlicher und abwertender Wortwahl, wenn es nicht seiner Meinung ist) abkanzelt. Es dürfte nur eine Journalismus-Verbandseite im Internet geben die den ideologisch geprägten und pauschalen Begriff „Lügenpresse“ nicht als Satire-Tag sondern echten Inhalts-Tag benutzt…

        Abstoßend wird es, wenn ein Verbandsvertreter seine Position (siehe Hinweis auf den DJV in diversen Portalnamen) dazu nutzt, somit seine persönlichen Überzeugungen im Namen eines Verbands (Namenszusätze DJV, Deutscher Journalistenverband) zum Ausdruck bringt wie („deutsche[n] Meinungspresse“).

        Und wenn es dann noch mit persönlichen Unterstellungen, Beleidigungen bei Diskussionsteilnehmern einhergeht („wohl ein DJV-Apparatschik mit linksradikaler Wahlkampferfahrung im ländlichen Raum“) wird es peinlich für jedes andere DJV-Mitglied und jeden Journalisten, der Presse- oder Meinungsfreiheit und Diskreditierung unterscheiden kann. Das kann und will Herr Conen offensichtlich aber nicht. Und das schon sehr lange nicht mehr. Und ist damit eine Schande nicht nur für jeden Journalisten sondern in meinen Augen jeden Menschen.

        Und nur kurz zu Ihren absurden Punkten, Herr Conen:

        Punkt 1. Jeder kann sich zu nichtöffentlichen Veranstaltungen seine „Gäste“ selbst aussuchen. In anderen Beiträgen prangern Sie die Politik von Hinterzimmer-Politik an – hier befürworten Sie die gefilterte Form von Mediengesprächen, Sie merken Ihren Unsinn? 

        Punkt 2. Jeder, der sich öffentlich und freiwillig äußert, insbesondere im Rahmen einer Funktion, ist und bleibt eine Person der Zeitgeschichte, unabhängig von „relativ“ oder „absolut“. Und jene Personen haben im Rahmen ihrer Äußerung auch eine Öffentlichkeit zu ertragen. Nichts anderes sagen BGH und EGMR aus – insofern kann jede Person, auch Sie oder ich, ob AfD oder Linke, bei öffentlichen Positionen, selbst im Internet, damit konfrontiert werden, egal wo, und das auch öffentlich. Da ein Parteitag einer vermutlich demokratischen Partei aufgrund seines Namens, der Bedeutung und seiner Wirkung durch Entscheidungen Einfluss auf Gesellschaft, Menschen und Politik hat – und nicht zuletzt vor allem durch zuvor öffentliche Äußerungen durch Parteimitglieder relevant ist, zeigt es, dass ein pauschaler Ausschluss nicht gewollter Öffentlichkeit nur Unterdrückung der freien Meinungsbildung ist. Bezeichnend, dass Sie das verteidigen…

        Punkt 3. Kleiner Hinweis: Der Ausschluss ist absolut, es geht nicht um die Unterscheidung von bildlicher oder schriftlicher Darstellung. Aber es ist klar geworden, dass Sie über jedes Stöckchen springen. Und auch Schirrmacher hat Journalisten nicht unterstellt, Übermenschen zu sein, sondern ein diskutierbares „Symptom journalistischen Übermenschentums“ in den Raum gestellt. Aber mit Sprache, Feinheiten und Differenzierung scheint es der DJV-Vertreter von Brandenburg, Herr Conen schon lange nicht mehr zu halten.
        Punkt 4. Eine Argumentation, die aus journalistischer Sicht völlig absurd ist, sondern nur Ängste einer Partei über einen selbsternannten DJV-Vertreter (der allein aufgrund dieser Aussage zu Recht isoliert wird) transportiert. Das kann und darf nicht Argumentation eines unabhängigen Journalisten sein. Allerdings zeigt es – wiederholt – dass Herr Conen bei weitem nicht unabhängig ist, sondern nur parteiisch. Ich erinnere mich an ein Thesenpapier von 2003 „Anything goes“ – galt auch für Journalisten – allerdings nur im Hinblick auf Staat und Journalistenverband – aber jetzt darf eine Partei es anders machen? Süß, diese parteiische Selektion 

        Beim Punkt 5. Zeigt sich erneut, dass es nicht um Inhalt und Argumentation einer Ausladung von Journalisten geht, sondern – aus welchen Gründen auch immer – um unreflektiertes Bashing. (Kurze Zwischenfrage: In ihrem Thesenpapier fordern Sie „Der Verband darf nicht in Meinungskonkurrenz zu seinen Mitgliedern treten.“ Und „Der DJV befaßt sich nicht mit Form und Inhalt dessen, was seine Mitglieder in Ausübung ihres Berufs in den Medien veröffentlichen.“ – was machen Sie mit Ihrer Aussage bei Punkt 5 als „Hans Werner Conen (DJV)“)… 😀

        Punkt 6. ist dann naiv und bemüht. Aber interessant, dass Journalisten-Vertreter freiwillig Einschränkungen vorschlägt.

        PS: Ihr Zitat: „Gerade Journalisten sollten die freie Meinungsäußerung schätzen. Dabei müssen auch idiotische oder grenzwertige Äußerungen hingenommen werden. Freiheitsrechte bringen eben auch Nachteile mit sich.“
        Warum sollte es bei Parteitagen anders sein? „Anything goes“, Sie „Journalist“ 😀

      2. Herr Conen, wo außer in diesem und anderen Foren kann man eigentlich Ihre Tätigkeit als Journalist würdigen?
        Ist man eigentlich noch Journalist wenn man sich nur noch in Foren austobt? Bin ich dann auch einer…..?

  8. @Kay Grimmer
    Selbstverständlich dürfen auch Wut-Journalisten angesichts multipler Blamagen, Auflagen-, Vertrauens- und Einfluss-Verluste eine Meinung – auch eine abstruse – haben, wobei klargestellt ist, dass es “verbotene” Meinungen (vgl. BVerfG) nicht gibt und Art. 5 GG nicht nur für Journalisten, sondern für jedermann gilt. Wenn Ihnen danach ist, mögen Sie mich auch persönlich angreifen – solange mein Name groß genug und richtig geschrieben ist. Und: Oderint dum metuant. Noch Fragen?

    Nur zur Erinnerung:

    Jeder (auch Journalisten und die AfD) darf alles über alles meinen und sagen, niemand muss es lesen oder bezahlen – Anything goes.

    Eine Partei kann frei entscheiden, ob sie bei Veranstaltungen wen auch immer zulassen oder nicht zulassen möchte; der Zutritt von Medien kann nicht erzwungen werden. Darüber entscheidet nach Vereinsrecht die jeweilige Versammlung (sinnvollerweise zu Anfang) durch Beschluss; so wird es auch bei bei AfD-NRW sein, denn der Vorstand hat nur einen Beschluss-Antrag vorgelegt – Ergebnis offen. Ansonsten ist stets zwischen juristischer Beurteilung (da ist der Partei nichts vorzuwerfen) und politischer Kritik zu unterscheiden; dass sich linke Kampfjournalisten mit “Übermenschen”-Wahn die Gelegenheit nicht nehmen lassen, ist handgreiflich. Es gilt halt: Anything goes. Ob das Eindreschen auf die kleine, aber wohl einzige Opposition denen hilft, die sich den Titel “Lügenpresse” hart erschrieben haben, ist eine andere Frage.

    Übrigens: Ich habe kein Wahlamt im niedergehenden DJV. Dort sollen Pöstchen nach der Maxime “Der Dümmste wird es” vergeben werden – und da habe ich nun einmal keine Chance. Sie vielleicht?

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