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DJU kritisiert Polizei in Thüringen wegen Behinderung von Journalisten bei NPD-Veranstaltung

Wird von der Journalisten-Gewerkschaft dju kritisiert: der thüringische Innenminister Holger Poppenhäger (SPD)

Die Gewerkschaft Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) hat die Polizei von Thüringen scharf kritisiert, die Arbeit von Journalisten bei einer Veranstaltung der NPD behindert zu haben. Die dju fordert den thüringischen Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) dazu auf, die Pressefreiheit durchzusetzen.

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Der so genannte Eichsfeldtag ist eine Open-air Musikveranstaltung mit rechten Gruppen, die die NPD Eichsfeld einmal im Jahr auf einem Sportplatz im Süden der Stadt Leinefelde in Thüringen veranstaltet. Am vergangenen Wochenende sei dabei die Arbeit von Medien durch die Polizei behindert worden, so die dju. Die Polizei habe sich auf angebliche Verabredungen mit Journalistenverbänden berufen.

„Die Polizei in Eichsfeld hat zum wiederholten Mal massiv in die Pressefreiheit eingegriffen, die Kolleginnen und Kollegen von ihrer Arbeit, der Berichterstattung im öffentlichen Interesse, abgehalten und ihnen Gewalt angedroht. Zusätzlich hat die Einsatzleitung den Medienschaffenden abgesprochen, journalistisch zu arbeiten, obwohl diese sich mit Presseausweisen als professionelle Journalistinnen und Journalisten legitimieren konnten. Auch wurde seitens der Einsatzleitung behauptet, in Eichsfeld gelte zu diesem Zeitpunkt das Presserecht nicht. Pressefreiheit und Landespresserecht gelten aber immer und an allen Orten“, sagte die Bundesgeschäftsführerin der dju, Cornelia Haß.

Es gebe außerdem keine Absprachen mit Innenministerien, von diesem Grundsatz abzuweichen. „Wir erwarten eine entsprechende Klarstellung und vor allem die Akzeptanz der rechtlichen Grundlagen für die journalistische Arbeit unserer Kolleginnen und Kollegen“, so Haß. Bereits vor zwei Jahren habe die Polizei in Eichsfeld rechtswidrig persönliche Daten von Medienvertretern erhoben und erst zugesagt, diese zu löschen, nachdem der Vorgang öffentlich bekannt geworden war. Die betroffenen Journalistinnen und Journalisten hätten berichtet, dass das Vorgehen der Einsatzkräfte in diesem Jahr noch restriktiver gewesen sei: „Das ist eine inakzeptable Entwicklung, die öffentlich und spürbar korrigiert werden muss“, sagte Haß.

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