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Trotz Gerichtsentscheid: Bild lässt komplettes Schmähgedicht-Video weiterhin online

Lässt Jan Böhmermanns Schmähgedicht weitehrin als Video online: Bild-Online-Chefredakteur Julian Reichelt
Lässt Jan Böhmermanns Schmähgedicht weitehrin als Video online: Bild-Online-Chefredakteur Julian Reichelt

Das Landgericht Hamburg hat eine einstweilige Verfügung gegen Teile des von Jan Böhmermann verfassten Schmähgedichts über den türkischen Staatspräsidenten Erdogan erlassen. Das Verbot einiger Passagen macht das Gedicht im Gesamten nahezu unbrauchbar. Mit dem Gerichtsentscheid sind die beanstandeten Passagen aber nicht aus der Welt – Bild will das komplette Video nicht von der Webseite nehmen.

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Und zwar so lange, bis ihr die Löschung des Gedichts gerichtlich vorgeschrieben wird, erklärt Bild-Online-Chefredakteur Julian Reichelt. “Wir betrachten das Böhmermann-Video als Teil unserer Berichterstattung über den Fall und somit als Dokument von hoher journalistischer Relevanz.”

Der Erlass der einstweilige Verfügung ist kein generelles Verbot der Passagen, sondern untersagt lediglich Jan Böhmermann, die beanstandeten Zeilen zu wiederholen oder weiterzuverbreiten. An Bild oder andere Publisher richtet sich der Beschluss nicht. Allerdings reagieren in der Regel viele Medien nach dem Erlass einer “EV”, um etwaigen kostenintensiven juristischen Auseinandersetzungen vor Gericht aus dem Weg zu gehen.

Mit der Entscheidung von Dienstag hat das Landgericht Hamburg dem Antrag des türkischen Staatsoberhauptes zum größten Teil stattgegeben (Az.: 324 O 255/16). Die nun als ehrverletzend und schmähend eingestuften Sätze darf Böhmermann nicht mehr wiederholen. Untersagt wurde der überwiegende Teil des Gedichts, vor allem wegen des eindeutigen Sozialbezuges, hieß es am Dienstag. Übrig geblieben sind letztlich nur sechs Zeilen.

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Ob Staatspräsident Erdogan sich nach dem Beschluss der ersten Gerichtsinstanz nun ermutigt fühlt, auch weiter gegen andere Publisher vorzugehen, ist noch unklar. Im Gegensatz zu anderen Fällen, wie beispielsweise in dem von Springer-CEO Mathias Döpfner, hat Bild das Gedicht lediglich weiterverbreitet und es sich nicht “zu eigen gemacht”. Dennoch könnte Bild in Verbreiterhaftung genommen werden.

Im Interview mit MEEDIA deutete Anwalt Ralf Höcker – den Erdogan kürzlich ebenfalls mandatierte –  bereits vor einer Woche ein Vorgehen gegen weitere Verbreiter an. Anfragen an seine Kanzlei, wie auch an die Kanzlei von Sprenger, die für Erdogan vor dem Landgericht Hamburg stritt, blieben bislang indes unbeantwortet.

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Alle Kommentare

  1. Was für eine (Nicht-) Nachricht: Die einstweilige Verfügung richtet sich gegen Herrn Böhmermann und ist von diesem bei Meidung der angedrohten Sanktionen ab Zustellung zu befolgen. Sie gilt nicht “inter omnes”, die hier insinuierte heldenmütige “Verteidigung der Pressefreiheit” durch “Bild” ist also durchsichtiges Maulheldentum. Zugleich wissen der erfolgreiche Antragsteller und sein Anwalt nun, dass sich mit einer weiteren Verfügung gegen “Bild” noch ein PR-Zubrot verdienen läßt. Meedia wird doch berichten, oder?

    1. Im Gegensatz zur nur kopierten dpa-Meldung von gestern, hat dieser Artikel hier einen guten Informationsgehalt.

      Genau das, was du schreibst, steht ja heute auch im Artikel, insofern das erste Mal, wo gesagt wurde, das der Maulkorb nur Böhmermann alleine betrifft, alle anderen aber sehr wohl den vollen Text zitieren dürfen.

  2. Grundgütiger & liebe tolle danke BILD! Ich hatte schon befürchtet, dass die Böhmermann – Akte so allmählich fürs Archiv vorbereitet wird, doch wie man sieht, liegen die Lakota – Indianer mit ihren Prärieweisheiten heutzutage doch irgendwie daneben. Neue Erkenntnis: Steig auf ein totes Pferd, denn es trägt Dich weit ins Nichts …

  3. Wenn die Bild den Flüchtlingspakt doch offensichtlich ablehnt. Warum denn dieses Affentheater? Soll sie es doch offen sagen, die Auflagenzahlen würden es sicher begrüßen.

  4. Schade, dass nur Herr Döpfner aktuell bereit ist mit seinen Verlagen die Kunst-, Meinungs- und Pressefreiheit zu verteidigen.

    Zur Info:
    Herr Döpfner ist der Vorstandsvorsitzender der Axel Springer SE. Marken dieses Verlags sind neben der “Die Welt” eben auch “Bild”.

    1. Hahahahahahaaaaaaaa Herr Scheurer. Herr Reichelt – der Russen-Basher und Herr Döpfner, der Politiker-Versteher besser -Tätschler – verteidigen die Kunst-, Meinungs- und Pressefreiheit – zugunsten von was? Zugunsten des Ziegenficker-Videos? Gestatten Sie, das ist lächerlich.

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