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ARD-Vorsitzende Wille spricht sich gegen Senkung des Rundfunkbeitrags aus

Die ARD-Vorsitzende Karola Wille tritt nach zwei Jahren im Amt turnusgemäß in dieser Woche ab. Zum 1. Januar übernimmt BR-Intendant Ulrich Wilhelm den Posten
Die ARD-Vorsitzende Karola Wille tritt nach zwei Jahren im Amt turnusgemäß in dieser Woche ab. Zum 1. Januar übernimmt BR-Intendant Ulrich Wilhelm den Posten

Die ARD hält die von der Finanzkommission KEF empfohlene Senkung des Rundfunkbeitrags für den falschen Weg. "Wir haben klar gegen eine Senkung plädiert", erklärt die ARD-Vorsitzende Karola Wille. Man hätte gegenüber der KEF deutlich gemacht, dass sie gewisse Risiken wie eventuelle Ertragsausfälle nicht berücksichtigt. Zudem wollten die ARD-Anstalten Mehreinnahmen nutzen, um Rücklagen zu bilden, so Wille.

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Nach dem Vorschlag der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) soll der monatliche Rundfunkbeitrag wegen eines Überschusses von mehr als einer halben Milliarde Euro vom Jahr 2017 an um 30 Cent auf 17,20 Euro im Monat sinken. Die Entscheidung darüber liegt bei den Ländern. Nach Einschätzung der KEF könnte der pro Haushalt erhobene Beitrag danach ab 2021 auf bis zu 19,40 Euro steigen. Auch der Vorsitzende der ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz, Steffen Flath, trat dem entgegen: “Statt den Beitrag abzusenken, sollte eine Rücklage gebildet werden, aus der ein späterer Mehrbedarf zumindest teilweise gedeckt werden könnte.”

Wille sprach von einem laufenden Transformationsprozess in der ARD. Mit Blick auf Stellenstreichungen sagte sie, man höre seit vielen Jahren seitens der KEF immer wieder die Forderung nach Personalabbau. «Jede Anstalt ist gefordert, sich darauf einzustellen. Jede Anstalt gibt andere Antworten entsprechend ihrer jeweiligen Situation im Haus. Aber die Grundaussage der KEF, nicht auszubauen, sondern abzubauen, die ist seit Jahren im Raum», so die ARD-Chefin.

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Wie das beim RBB aussieht, erläuterte die scheidende Intendantin Dagmar Reim: Seit der Fusion des SFB und des ORB zum heutigen RBB im Jahr 2003 seien ohne betriebsbedingte Kündigungen 300 Stellen ersatzlos abgebaut worden, sagte sie. “Das waren fast 20 Prozent unserer Stellen, aber es war unabweisbar. Und jetzt denke ich, dass der Rundfunk Berlin-Brandenburg schlank ist. Aber wir wissen auch, dass der Transformationsprozess für den gesamten öffentlich-rechtlichen Rundfunk weitergeht.”

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Alle Kommentare

  1. Fordern ohne Wille zur Transparenz. Antidemokratisches Geklüngel bei der Pöstchenbesetzung. Uverhältnismäßige Bezahlung und schlicht unverschähmt mangelhafte Leistung.
    Was für Oligarchen.

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