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Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des „Schmähgedichts“ gegen Jan Böhmermann

Jan Böhmermann, Erdogan-Schmähkritik bei "Neo Magazin Royale": Gericht verbietet Teile des Gedichts

Nach Information des Spiegel hat die Staatsanwaltschaft Mainz Ermittlungen gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann eingeleitet. Grund ist Böhmermanns vom ZDF gelöschtes Schmähgedicht auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Die Ermittlungen laufen wegen Verdachts der Beleidigung von Organen oder Vertretern ausländischer Staaten. Darauf stehen im Fall einer Verurteilung bis zu drei Jahren Haft.

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Bei der Staatsanwaltschaft seien rund 20 Strafanzeigen gegen Böhmermann eingegangen, sagte eine Sprecherin der Behörde zum Spiegel. Zur Sicherung der Beweise werde beim ZDF ein Mitschnitt der Sendung angefordert. Auch sei das Bundesjustizministerium unterrichtet worden, um zu klären, ob die Türkei bzw. Erdogan ein Strafverlangen stellen. Letzteres erscheint eher unwahrscheinlich. Am Sonntag hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu in der Sache telefoniert. Merkel hatte dabei Böhmermanns Schmähgedicht als „bewusst verletzend“ kritisiert.

Laut einem Bericht des Tagesspiegel ließ zuvor bereits das Auswärtige Amt das Böhmermann-Gedicht juristisch prüfen. Wie der Tagesspiegel mit Berufung auf Regierungskreise weiter berichtet, sei es nach dem Telefonat Merkels mit Davutoglu aber unwahrscheinlich, dass die türkische Regierung hier aktiv wird. Strafanzeigen, die von Privatpersonen kommen, sind davon aber natürlich nicht betroffen.

Böhmermann hatte das als „Schmähkritik“ bezeichnete Gedicht, in dem Erdogan auf obszöne, absurd übertriebene Weise beleidigt wird, in der Sendung „Neo Magazin Royale“ bei ZDFneo verlesen. Kurz darauf entfernte das ZDF den Beitrag aus der Mediathek und das Gedicht wurde vor einer Wiederholung der Sendung herausgeschnitten, da es nicht den Ansprüchen des Senders an einen satirischen Beitrag genüge, wie das ZDF mitteilte.

Böhmermann hatte in seiner Sendung erklärt, er wolle mit dem Gedicht aufzeigen, was als Satire in Deutschland erlaubt und was als Schmähkritik nicht erlaubt sei. Das ist ihm offenbar gelungen.

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