Anzeige

Schmähkritik an Erdogan: Jan Böhmermann drohen juristische Konsequenzen

Jan Böhmermann, Erdogan-Schmähkritik bei "Neo Magazin Royale": Gericht verbietet Teile des Gedichts

Mit seinem Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan während seiner Late-Night-Show „Neo Magazin Royale“ hat sich Jan Böhmermann höchstwahrscheinlich strafbar gemacht. Zu diesem Schluss kommt das Auswärtige Amt (AA) in einer internen juristischen Prüfung. Dem Satiriker könnte sogar eine Gefängnisstrafe drohen.

Anzeige

Wie der Tagesspiegel am Mittwoch berichtete, sei die juristische Prüfung des Auswärtigen Amtes noch vor dem Telefonat von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem türkischen Premierminister Ahmet Davutoglu am Sonntag in Auftrag gegeben worden. Merkel hatte das Schmähgedicht von Jan Böhmermann über Erdogan in dem Telefonat als „bewusst verletzend“ kritisiert. Die Presse- und Meinungsfreiheit sei nicht schrankenlos, sagte die Kanzlerin. Die Ergebnisse der kurzfristigen Prüfung habe das Auswärtige Amt in einer Krisensitzung im Ministerium vorgestellt, so der Tagesspiegel.

Am vergangenen Donnerstag hatte Jan Böhmermann das Gedicht während seiner Sendung, die zunächst online in der Mediathek und später bei ZDFneo veröffentlicht wurde, vorgetragen, um Erdogan nach eigenen Angaben die Grenzen zwischen Satire und Schmähkritik aufzuzeigen. Er bezeichnete den türkischen Präsidenten darin unter anderem als „Ziegenficker“. Das ZDF entfernte das Video daraufhin aus der Mediathek, mit der Begründung, die Parodie entspreche „nicht den Ansprüchen, die das ZDF an die Qualität von Satiresendungen stellt“.

Bei der Wiederholung der „Neo Magazin Royale“-Sendung im ZDF-Hauptprogramm war das Gedicht herausgeschnitten. Später wurde die Sendung auch in der Mediathek wieder online gestellt – ohne das Gedicht.

Nach Angaben des Tagesspiegels kann „die Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts nach Paragraph 103 des Strafgesetzbuches mit bis zu drei Jahren Gefängnis geahndet werden, wenn die Beleidigung in verleumderischer Absicht erfolgt, sogar mit bis zu fünf Jahren“.

Damit ein Strafverfahren gegen Jan Böhmermann eingeleitet werden kann, müsste die türkische Botschaft einen offiziellen Antrag beim Auswärtigen Amt stellen. Aus Regierungskreisen heiße es, dass die Türkei nach dem Telefonat von Angela Merkel und dem türkischen Premierminister Ahmet Davutoglu darauf möglicherweise verzichten werde.

Anzeige