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„Außerhalb von Mainstreamkorridoren“: Karola Willes Regierungserklärung als neue ARD-Vorsitzende

Die ARD-Vorsitzende Karola Wille tritt nach zwei Jahren im Amt turnusgemäß in dieser Woche ab. Zum 1. Januar übernimmt BR-Intendant Ulrich Wilhelm den Posten

Im Schatten der Kritik an den öffentlich-rechtlichen Medien und ihrer Berichterstattung zu den Übergriffen von Köln hat MDR-Intendantin Karola Wille den ARD-Vorsitz von NDR-Intendant Lutz Marmor übernommen. Der Wechsel fällt in eine Zeit „enormer Herausforderungen“, erklärte die neue Chefin beim Antrittstermin in Leipzig.

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Eine der „Herausforderungen“ war an diesem Montag vor der eigenen Haustür des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) aufmarschiert. Bereits am Vormittag fuhren Mannschaftswagen der Polizei in der Leipziger Innenstadt Patrouille, am Montagnachmittag sollten hier Legida-Anhänger (der Leipziger Ableger der Pegida) und Gegendemonstranten aufeinandertreffen. Rechte Gesinnung auf den Straßen, internationaler Terror, Flüchtlingsfrage. „Wir spüren eine Erosion von Wertegrundlagen, zunehmende Gewaltbereitschaft, auch gegenüber Journalisten, die Gegenstand von Hass werden“, erklärte Wille.

Es klang fast so, als hätte die neue ARD-Vorsitzende ihre Begrüßung auch an sich selbst gerichtet. Wille wünschte für das neue Jahr „Kraft und Optimismus“. Beides wird nötig sein. Das Glaubwürdigkeitsproblem der Medien und die Kritik wird – zuletzt erkennbar nach den Übergriffen in Köln – eher größer statt kleiner. Eine Entwicklung, der Wille als neue ARD-Chefin mit „Impulsen“ für die öffentlich-rechtlichen Anstalten entgegen treten will. Öffentlich-rechtliche Medien seien für die Bedeutung der Demokratie nicht weniger wichtig, sondern bedeutsamer geworden. Wie sich bereits Welt-Chefredakteur Stefan Aust vorgenommen hat, müsse auch die ARD „erklären, was ist“ sowie die Werte des Grundgesetzes vermitteln und zum „freien Meinungs- und Willensbildungsprozess“ beitragen. Die späte Reaktion im Fall Köln u.a. des ARD-News-Flaggschiffs „Tagesschau“ ist zuletzt von anderen Medien aber auch aus der Politik massiv kritisiert worden. Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) warf Medien ein „Schweigekartell“ in Bezug auf Herkunft der Tatverdächtigen von Köln vor. Diese Kritik will Wille nicht stehen lassen. Ein „Schweigekartell“ sei innerhalb der ARD nicht zu erkennen, sagte sie. Eine Reflektion der Arbeit in Köln müssten die zuständigen Redaktionen vornehmen, so Wille weiter. 

Öffentlich-rechtliche sollen „außerhalb von Mainstreamkorridoren“ denken 

Das eigene Handeln überprüfen sowie Fehler korrigieren und sie öffentlich machen, werde wichtiger. Transparenz trage zur Glaubwürdigkeit genauso bei wie Dialog. Öffentlich-rechtliche Medien sollten sich „an der Lebenswirklichkeit der Menschen“ bewegten, aber auch „außerhalb von Mainstreamkorridoren“ arbeiten, so Wille. Auf Nachfrage erklärte die neue ARD-Chefin dazu, dass es dabei um das „Denken außerhalb gewöhnlicher Muster“ gehe. Erkennbar sei dies bereits in der Kommentarkultur, beispielsweise in den „Tagesthemen“. Bei den Konsumenten gäbe es ein Verlangen nach Differenzierung und Qualitätsjournalismus, der die Medien „und besonders die öffentlich-rechtlichen Medien“ fordere. 

Unabdingbar für die Funktionalität des öffentlich-rechtlichen Rundfunk seien neben der Glaubwürdigkeit auch eine breite gesellschaftliche Akzeptanz und eine überzeugende Legitimation. „Diese drei Felder sind untrennbar miteinander verbunden“, sagte die ARD-Vorsitzende, auch wenn diese Legitimation in Teilen der Gesellschaft nicht mehr selbstverständlich sei: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss sich dieser Tatsache weiterhin stellen, sich damit auseinandersetzen, gegensteuern und aufklären.

Wille will auf Kooperationen mit privaten Medien setzen 

Zum Erreichen der breiten Masse ist auch in der Amtszeit von Wille der Ausbau von technischen Möglichkeiten ein wichtiges Thema. An erster Stelle steht weiterhin die Expansion ins Digitale. Im Oktober 2016 soll das bereits mehrfach erwähnte und diskutierte Online-Angebot für Jugendliche starten. 

Einen Ausbau des Angebots soll es aber auch über die öffentlich-rechtlichen Grenzen hinweg geben: „Wir wollen auch strategische Partnerschaften mit anderen Marktteilnehmern wie dem privaten Rundfunk oder den Verlagen weiter ausloten“, so die ARD-Vorsitzende. Als Beispiele verwies sie auf den Austausch von Inhalten mit privaten Medien wie auch auf das Recherchenetzwerk von WDR, NDR und der Süddeutschen Zeitung. Was vorstell- und machbar sei, erläuterte Wille an diesem Tag nicht. 

Sportrechte: ARD ohne olympische Spiele nur „schwer vorstellbar“ 

Offen ließ Wille, wie sich die ARD im Zusammenhang den Rechten an den Olympischen Spielen verhalten wird. Die Exklusivrechte für den Zeitraum zwischen 2018 und 2024 hatte sich überraschenderweise der Eurosport-Mutterkonzern Discovery gesichert. Das sportliche Großereignis treffe auf großes Interesse der Öffentlichkeit, erklärte Wille, weshalb der Event auch für die ARD von Bedeutung sei. Eine ARD ohne die Spiele sei „schwer vorstellbar“. Wie groß die finanzielle Bereitschaft ist, machte Wille indes nicht deutlich. Der Sportetat sei begrenzt. Kurz zuvor wies sie darauf hin, dass Mehrausgaben zu Kürzungen an anderen Stellen führten. Gleiches gelte auch für den Finanzbedarf der öffentlich-rechtlichen Sender. 99 Millionen Euro zusätzlich seien von 2017 bis 2020 pro Jahr notwendig. Über die Erhöhung hat die zuständige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) noch nicht entschieden. Auf die Frage, ob letztlich die Rundfunkbeiträge erhöht werden müssen, sagte Wille, das politische Ziel, diesen bis 2020 unangetastet zu lassen.

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