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„Ohrfeige für Maas“: die Reaktionen auf den Facebook-„Arbeitskreis Hetze“

Heiko Maas traf am Montag auf Facebook-Manager Richard Allan.

Das Treffen zwischen Justizminister Heiko Maas und Vertretetern von Facebook zum Umgang mit Hasskommentaren im Netz war mit Spannung erwartet worden. Doch da das Social Network im Vorfeld bereits einige Änderungen bekannt gegeben und dem Politiker Verhandlungsspielraum genommen, wie einige Medien beobachten. Zeit Online nennt es eine „Ohrfeige“ für Maas. So wirklich traut offenbar niemand dem „Arbeitskreis Hetze“ (SpOn) viel zu. Die Reaktionen im Überblick.

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Tagesspiegel-Chefredakteur Lorenz Maroldt schreibt in seinem heutigen Newsletter: „Die Verhandlung von Justizminister Heiko Maas mit Facebook über das weitere Vorgehen gegen Hasskommentare endete gestern als Farce: Eine ‚Task Force‘ soll sich mit „Abgrenzungsfragen“ beschäftigen – hallo? Bisher gab’s dafür in Deutschland Gesetze und Gerichte. Da ist nichts „abzugrenzen“. Vollkommen bizarr auch die Ergebenheitsadresse von Maas: ‚Ich bin Facebook sehr dankbar, dass sie ihre Verantwortung wahrnehmen.‘ Ja wie denn? Im Communiqué steht nur unverbindliches Geschwätz – der Rechtsstaat leistet seinen Offenbarungseid.“

Laut WDR 5 müsse Deutschland seine große Bedeutung für Facebook deutlicher machen: „In Deutschland hat Facebook zwar ’nur‘ 28 Millionen Mitglieder. Aber: Deutschland ist ein reiches Land mit vielen Werbekunden – diesen Markt zu verlieren, wird der Konzern nicht riskieren. Und darum könnte und sollte Justizminister Maas Facebook auch stärker in die Pflicht nehmen. Die freundlichen Briefwechsel und Gespräche – das kann nicht mehr als ein Anfang sein.“

Spiegel Online bezeichnet die Zusammenarbeit zwischen Facebook und der Regierung von einem „Arbeitskreis Hetze“ und meint, dass „weder Task Force noch Zivilgesellschaft helfen“ können. „Dass der Prozess funktioniert, ist allein Facebooks Aufgabe. Gelingt das dem Konzern nicht, könnte die Zusage vom Montagabend, die Arbeit von Internetbeschwerdestellen ‚mit einem signifikanten finanziellen Beitrag zu unterstützen'“ wie ein Ablasshandel wirken.“

Zeit Online analysiert, dass Facebook mit den Zugeständnissen, die es vor dem Treffen mit Justizminister Heiko Maas gemacht hat, sich weiterhin aus der Verantwortung stehle und so auch weiterhin verborgen bliebe, dass Facebook überfordert sei. Zeit Online spricht von einer „Ohrfeige für Heiko Maas“, die es bereits vorab gegeben habe: „Es wäre noch leichter als bisher, Facebook anhand solcher Beispiele Inkonsequenz, Inkompetenz oder Ignoranz vorzuwerfen. Facebook würde schnell den Vorwurf hören, die Kontrolle über das eigene Netzwerk verloren zu haben.“ … „Deutlicher hätte Facebook dem Bundesjustizminister vor dem Treffen kaum zeigen können, dass es nicht daran denkt, den Forderungen aus der Politik nachzukommen.“

Auch die Stuttgarter Zeitung geht mit dem Handeln des Justizministers ins Gericht: „Vielleicht hofft er, angesichts des dürftigen Fortschritts wenigstens dafür gelobt zu werden, dass er sich gegenüber Facebook etwas getraut hat. Aber ein solches Lob bleibt einem doch im Halse stecken, denn strafrechtlich gibt es mit dem Paragrafen gegen Volksverhetzung durchaus juristische Handhaben gegen den Konzern. Es wäre mutiger gewesen, wenn Maas mit den Justizministern der Länder ernsthaft darüber beraten hätte, was zu tun ist, um den Vollzug dieser Gesetze auch im Internet schlagkräftiger zu machen.“

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