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Wenn Pauschalisten zum Problem werden: Laut taz u.a. auch SZ und Spiegel Online betroffen

Wie MEEDIA zuerst im April berichtete, wird im Umfeld des Kölner Medienhauses M. DuMont Schauberg wegen des Vorwurfs umfangreicher Scheinselbstständigkeit ermittelt. Die Berliner taz meldet nun, dass auch andere Medienhäuser, wie Spiegel Online und Süddeutsche Zeitung, teils in großem Stil Pauschalisten einsetzen würden. Einige Medienhäuser treffen bereits Vorkehrungen.

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Bei M. DuMont Schauberg läuft ein Ermittlungsverfahren wegen Vorenthaltens von Sozialversicherungsbeiträgen, vulgo: Sozialversicherungsbetrug. Konkret lautet der Vorwurf, bei Zeitungen wie Express und Kölner Stadt-Anzeiger seien Mitarbeiter systematisch scheinselbstständig beschäftigt worden. Der Tipp an die Behörden im Falle DuMont kam von einem anonymen Whistleblower, wie die taz nun berichtet. MEEDIA hatte als erstes Medium über den Vorfall berichtet. Bei Axel Springer hatte man zuvor zum Mittel der Selbstanzeige gegriffen, nachdem bei einer internen Compliance-Untersuchung festgestellt worden war, “dass nicht ausgeschlossen werden kann, dass in Redaktionen der Axel-Springer-Gesellschaften branchentypisch eingesetzte freie Mitarbeiter in der Vergangenheit arbeitsrechtlich nicht richtig eingeordnet wurden”.

Wie die taz schreibt, sind DuMont und Springer nicht die einzigen Unternehmen, die sich mit der Themaik Pauschalisten auseinandersetzen. Hier geht es vor allem um freie Mitarbeiter, die wie Redakteure arbeiten aber offiziell als Freiberufler gelten. Der Vorteil für die Verlage: Die „festen Freien“ haben praktisch keinen Kündigungsschutz, keinen geregelten Urlaub und bekommen unter Umständen auch Krankheitstage nicht bezahlt. Außerdem übernimmt die Künstlersozialkasse die Arbeitgeberbeiträge der Sozialversicherungen.

Laut taz haben auch Tagesspiegel, Zeit Online, Spiegel Online und Süddeutsche Zeitung „feste Freie“ beschäftigt. Bei Tagesspiegel, Zeit Online und Spiegel Online sei man sich des Problems bewusst, so die taz. Bei Spiegel Online würden seit einiger Zeit feste Freie nur noch maximal zwei Jahre beschäftigt. In Verträgen werde festgehalten, dass Pauschalisten in Zeit, Dauer, Art und Ort der Arbeitsausübung frei seien. „Eine glatte Lüge“, schreibt die taz, „denn von den Pauschalisten in all diesen Häusern wird erwartet, dass sie ihre Arbeit im Büro ableisten, an den Tagen, die abgesprochen sind oder im Dienstplan stehen.“ Spiegel Online teilte der taz auf Anfrage mit, es würde an „neuen arbeitsrechtlichen Regelungen für unsere freien Mitarbeiter“ gearbeitet.

Bei Tagesspiegel und Zeit Online sei man bemüht, Pauschalisten zu festen Redakteuren zu machen. Bei der Süddeutschen Zeitung sei man laut taz bislang von Ermittlungen wegen Scheinselbständigkeit noch unbehelligt geblieben. Sollte es in einem Fall zu einer Verurteilung kommen, drohen Arbeitgebern drastische Nachzahlungen und Strafen. Verantwortliche in den Firmen drohen wegen Sozialbetrugs Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren. Das Thema wird in den Verlagen also durchaus ernst genommen.

(swi)

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