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CIA schnüffelte beim Spiegel und gab Infos ans Kanzleramt

Neuer Verdacht gegen die US-Geheimdienste: Nachdem diese Woche bekannt wurde, dass der NSA-Lauschangriff auf Kanzlerin Merkel weit umfangreicher war als gedacht, soll 2011 auch der Spiegel abgehört worden sein. Das meldet das Nachrichtenmagazin in eigener Sache und kündigte eine Strafanzeige an.

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Wie der Spiegel mitteilt, sei die Redaktion im Sommer vor vier Jahren ins Visier der CIA geraten. Die Spitze des US-Geheimdienstes habe den Geheimdienstkoordinator im Bundeskanzleramt, Günter Heiß, vor angeblichen Kontakten des Spiegel in deutsche Regierungsstellen gewarnt. Und weiter heißt es: „Konkret verdächtigte die CIA Heiß’ Stellvertreter Hans Josef Vorbeck, Dienstliches ausgeplaudert zu haben.“

In seiner morgen erscheinenden Ausgabe berichtet das Nachrichtenmagazin, dass Vorbecks angebliche Kontakte zum Magazin in einem geheimen Vermerk des Kanzleramts „explizit erwähnt“ würden. Der unter Verdacht geratene Mitarbeiter sei darauf intern versetzt und aus der operativen Funktion entfernt worden. Vorbecks neue Aufgabe: Er sollte die Geschichte des Bundesnachrichtendienstes „aufarbeiten“.

Merkwürdig sei, dass trotz des Aktenvermerks und schwerwiegenden Verdacht nichts gegen den Beamten unternommen worden sei. Im Gegenteil: „Auf Nachfrage des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestags wurden die Hinweise aus den USA verschwiegen – für die Versetzung wurden Spargründe angeführt.“ Mit dieser Angelegenheit  ist aktuell der Untersuchungsausschuss des Bundestags befasst.

In der Erklärung des Nachrichtenmagazins heißt es: „Der Spiegel geht davon aus, von US-Geheimdiensten abgehört worden zu sein. Er hat deshalb am Freitag Anzeige bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit und der Verletzung des Fernmeldegeheimnisses erstattet.“

Erst vor wenigen Tagen hatte Wikileaks Details aus Abhör-Protokollen der Anschlüsse von Angela Merkel öffentlich gemacht und damit für neue Diskussionen über Geheimdienstaktivitäten der US-Amerikaner gesorgt.

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