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Ausgebremst: Gericht erlässt deutschlandweites Fahr-Verbot für UberPop

Das Landgericht Frankfurt hat den Taxi-Dienst UberPop deutschlandweit verboten. Bereits im September hatten Taxi-Unternehmer eine einstweilige Verfügung erwirkt, die schnell wieder aufgehoben wurde. Im Hauptverfahren am Mittwoch wurde jedoch entschieden: Keine Uber-Fahrten mehr ohne behördliche Genehmigung.

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Geklagt hatte der Verbund Taxi Deutschland. Uber dürfe keine Fahrten anbieten, bei denen die Fahrer keine behördliche Genehmigung haben, entschied am Mittwoch der Vorsitzende Richter Joachim Nickel. Die beiden anderen Uber-Dienste UberBlack und UberTaxi sind von dieser Entscheidung nicht betroffen, da diese mit lizenzierten Fahrern arbeiten. Bereits im September 2014 hatte das Frankfurter Landgericht eine einstweilige Verfügung in Deutschland gegen das US-Unternehmen ausgesprochen, die jedoch noch im selben Monat wieder gekippt wurde. Die Taxifahrer kündigten an, in Berufung gehen zu wollen.

Der Berliner Rechtsanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Johannes von Rüden begrüßt die Frankfurter Entscheidung: „Uber hatte immer argumentiert, es würde die Fahrten nur vermitteln, der Beförderungsvertrag würde nur zwischen dem Fahrer und dem Gast zustande kommen. Dem hat das Gericht entgegenhalten, dass Uber nach Außen auftritt und die Preise gestaltet.“ Damit sei der Taxi-Dienst der eigentliche Vertragspartner, erklärt der Rechtsanwalt. Johannes von Rüden ist Rechtsanwalt und Partner der Berliner Rechtsanwaltskanzlei Werdermann | von Rüden. Er berät ein Berliner Taxiunternehmen im Verfahren gegen Uber.

Uber bietet eine Smartphone-App an, um zahlungswillige Mitfahrer zu finden und behält dabei einen Anteil des Fahrpreises ein. Uber bietet seine Dienste nach eigenen Angaben weltweit in 55 Ländern an, wird aber in immer mehr Märkten gerichtlich ausgebremst.

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