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Facebook-Protest: Zwei Millionen Stimmen gegen Rundfunkbeitrag

Die Zahl ist schon beeindruckend: Eine Gruppe hat sich zum Ziel gesetzt, zwei Millionen Stimmen „gegen die Rundfunkgebühren“ zu sammeln und hat bei Facebook eine Veranstaltung erstellt, die bereits mehr als 600.000 Zusagen zählt. Eine erste Demonstration soll in Hannover stattfinden. Ob das allerdings was wird, ist fraglich.

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Über ihre Motive schreiben die Organisatoren in der Veranstaltungsinfo nicht wirklich Handfestes. Dort heißt es lediglich, man wolle die „Zwangsabgabe“ stoppen und eine „faire und gerechte Lösung für alle“ erreichen. Gemeint ist wohl die seit 2013 geltende Pflicht eines jeden Haushalts, den Rundfunkbeitrag zu leisten, egal ob Rundfunkgeräte überhaupt vorhanden sind. Zuvor wurden mit der GEZ-Gebühr nur jene zur Kasse gebeten, die auch Rundfunkgeräte besitzen.

Die virtuelle Protest-Veranstaltung ist auf den 18. Juni datiert, jedoch ohne eingetragene Ortsangabe. Gegründet wurde der Event am 22. Januar dieses Jahres. Diese spärliche Hintergrundinformationslage hielten bis heute aber nicht über 615.000 Nutzer davon ab, zumindest ihre Netz-Teilnahme zu bekunden. Immerhin bietet die FB-Aktion eine Möglichkeit, den eigenen Frust über den Rundfunkbeitrag zu artikulieren. Mehr ist anscheinend auch nicht drin. Erst in der vergangenen Woche bestätigte das Oberlandesgericht in Münster den Rundfunkbeitrag als verfassungsgemäß. Zudem gibt es für den Verbraucher Minizugeständnisse seitens der Politik. Wegen Einnahmeüberschüssen wurde vergangenes Jahr Senkung der Beitragsgebühr um 48 Cent ab 2015 verabschiedet. Jüngst sprach sich ZDF-Intendant Thomas Bellut für eine weitere Senkung aus.

Dennoch wollen die Organisatoren auch auf die Straße. In einem hervorstehenden Posting schreibt einer der Veranstalter, dass für diesen Monat eine Demonstration in Hannover in Planung sei. Bei der Polizei angezeigt wurde noch keine. Für seine Interessen auf die Straße zu gehen, scheint dann doch größere Überwindung zu kosten, als online Protest zu üben.

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