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Limbourg bereitet Mitarbeiter laut DJV auf massive Einschnitte bei Deutscher Welle vor

DW-Chef Peter Limbourg plant einen neuen Sender. Es fehlt aber an Geld – DJV-Chef Konken (r.) appelliert an den Staat (Foto Konken: dpa)

Deutsche-Welle-Intendant Peter Limbourg will im kommenden Jahr einen englischsprachigen Nachrichtenkanal an den Start bringen, mit dem sein Sender endlich zu CNN International, BBC World und Russia Today aufschließt. Doch es hapert an der Finanzierung. Nach Aussage des DJV bereitet Limbourg seine Mitarbeiter deshalb auf Einschnitte vor.

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Limbourg hat bei seinem Geldgeber, dem deutschen Staat, kein leichtes Spiel. Seit 1998 gab es keine dauerhafte Budgeterhöhung, die Kosten sind laufend gestiegen. Jetzt will der Intendant seinen Sender umbauen, kündigte gerade ein neues englischsprachiges Angebot an, das vor allem Menschen in Asien und Afrika erreichen und der DW eine neue internationale Relevanz verleihen soll. Doch es fehlt das Geld. Zwar finde er in Berlin mittlerweile mehr Gehör, die finanziellen Zusagen von rund zehn Millionen Euro in diesem Jahr waren aber projektgebunden. Momentan stehen Limbourg rund 280 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung.

Limbourg betonte die drohende Unterfinanzierung seines Senders. Sollte das Kapital nicht dauerhaft zur Verfügung stehen, müsste das Programmangebot überdacht werden. Konkrete Überlegungen hat sich der DW-Chef offenbar schon gemacht. Limbourg habe gestern mit Angestellten in Berlin und heute mit Mitarbeitern aus Bonn gesprochen, so der Deutsche Journalistenverband (DJV). Gäbe es kein weiteres Geld, könnten insgesamt 13 Programme eingestellt werden. Die Gewerkschaft sieht die Integrität und Identität des Senders bedroht. „Sollten die Pläne Wirklichkeit werden, wäre dies das Ende des deutschen Auslandrundfunks auf Kosten hunderter hochqualifizierter Mitarbeiter“, erklärt der DJV-Bundesvorsitzende Michael Konken. Auch er fordert vom Bund mehr Budget für Limbourgs Pläne. Der DJV-NRW appelliert an den Intendanten. Er solle mit der Belegschaft ein „tragfähiges Zukunftskonzept“ erstellen.

Update, 20. November, 14.00 Uhr: Gegenüber MEEDIA erklärt die Deutsche Welle, dass ab 2016 eine Erhöhung des Etats notwendig sei, um Programmeinschnitte zu vermeiden. „In den vergangenen Jahren ist eine beispiellose Rationalisierung erfolgt. Das Einsparpotenzial in allen Bereichen ist ausgeschöpft. Der Wirtschaftsplan der DW für 2015 konnte mit großer Anstrengung ausgeglichen gestaltet werden“, erklärt ein Sprecher. Die DW müsse jährlich inflations- und tarifbedingte Kostensteigerungen von 6,3 Millionen Euro verkraften. „Die Deckungslücke wird zu groß, um sie weiter aus dem laufenden Etat zu schließen“, erklärt ein Sprecher. Bundesregierung und Bundestagsfraktionen hätten die Problematik der strukturellen Unterfinanzierung aber erkannt und ihre Bemühungen zugesagt.

Zur Meldung des DJV heißt es: „Intendant Peter Limbourg hat Regierung, Bundestag, Rundfunkrat, Verwaltungsrat und Personalvertretern nun frühzeitig mögliche Szenarien dargelegt und diese schließlich auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der DW erläutert. Ob es zu etwaigen Einschränkungen im Programmangebot der DW kommen muss, ist abhängig von der Entscheidung der Politik über die finanzielle Ausstattung ab 2016.“

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