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Festnahmen bei kinox.to-Razzia: Betreiber sind auf der Flucht

Sie sollen noch bei ihren Eltern gelebt haben: Nach Informationen des Spiegel hat eine Spezialeinheit der Polizei am Wochenende ein Wohnhaus in Lübeck gestürmt. In dem Haus sollen die 21 und 25 Jahre alten Betreiber von kinox.to gewohnt haben. Sie befinden sich noch auf der Flucht. Weitere Festnahmen soll es im Raum Düsseldorf gegeben haben. Nach Angaben der GVU sollen auch die Seiten Movie4k.to, Boerse.sx und mygully.com von den Beschuldigten betrieben worden sein.

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Wie der Oberstaatsanwalt Wolfgang Klein gegenüber der Rheinischen Post erklärt, sind die Brüder schon seit einiger Zeit aus Deutschland verschwunden. Nun wird europaweit nach ihnen gefahndet. Ihnen wird neben gewerbsmäßiger Urheberrechtsverletzung auch Steuerhinterziehung, räuberische Erpressung und Brandstiftung vorgeworfen.

Noch sind die jeweiligen Plattformen größtenteils online. Medienanwalt Christian Solmecke geht allerdings davon aus, dass die Staatsanwaltschaft schon bald Zugriff auf die jeweiligen Server haben wird. Die Szene-Webseite Tarnkappe befürchtet, dass die Seiten weiter als so genannter „Honeypot“ betrieben werden. Das würde bedeuten, dass der Betrieb nur weiterläuft, um die eingeloggten Nutzer zu tracken und eventuell rechtliche Schritte gegen sie einzuleiten. Laut Solmecke ist ein solches Vorgehen theoretisch zwar denkbar, wäre aus Sicht der anwaltlichen Praxis aber eher ungewöhnlich.

Betreiber haben 30 Ersatz-Domains eingerichtet

Haben Nutzer der Plattform nun rechtliche Konsequenzen zu befürchten? “Aus meiner Sicht haben die Nutzer von kinox.to schon keine Straftat begangen, da der reine Konsum von Streamingdiensten nicht rechtswidrig ist“, erklärt der Anwalt. „Das gilt jedenfalls immer dann, wenn keine Kopie des Streams auf dem eigenen Rechner hergestellt wird. Darüber hinaus ist die GVU – die hier offenbar die Strafanzeige erstattet hat – auch dafür bekannt, normalerweise das Übel an der Wurzel zu packen.“ Das heißt, dass die Gesellschaft in der Regel gegen die großen Fische vorgehe – was sie mit den jetzigen Durchsuchungen auch beweisen hätte.

Auch zeigte die Redtube-Abmahnwelle, dass die Gerichte dazu tendierten, den Konsum von Streams nicht als Urheberrechtsverletzung anzusehen. Auch in Folge der Ermittlungen gegen den kinox-Vorgänger kino.to hat zwar die Generalstaatsanwaltschaft Dresden seinerzeit das Vorgehen gegen so genannte zahlende Premium-Nutzer angekündigt, diese Drohung dann aber letztlich – wohl auch aufgrund der rechtlichen Unklarheiten – nicht wahr gemacht. Ermittelt wurde jedoch gegen die Uploader und gegen die Vermarkter von kino.to. Die Betreiber wurden seinerzeit zu langjährigen Haftstrafen verurteilt.

Die Betreiber, ob noch auf der Flucht oder gefasst, geben allerdings nicht klein bei. Auf der noch aktiven Webseite von kinox.to erklären sie, dass sie – wie Google – die Links nur indexieren würden und insofern nicht illegal agieren würden:

„Unsere Kultur entwickelte sich ueber das Kopieren und Sharen und nicht durch irgendwelche Einschraenkungen. Wir duerfen uns nicht ins Mittelalter zurueckschubsen lassen, weil irgendwelche alten Saecke noch im letzten Jahrhundert leben. #neuland Haette es so ernste Copyrightverstoesse gegeben, warum kontaktiert ihr uns nicht wie alle anderen einfach per Kontakt Formular und teilt uns eure Probleme mit? Wir bearbeiten alle Copyrightverstoesse, wie jeder Dienst es im Internet auch machen muss. Doch durch einen massiven finanziellen Einfluss und Lobbyismus versucht ihr Gesetze zu veraendern und anzupassen, damit es euch, der Content Mafia passt. #nonsenseGVU/VAP“

Um den Betrieb aufrechtzuerhalten, haben die Betreiber nach eigenen Angaben 30 Ersatz-Domains mit verschiedenen IPs eingerichtet und empfehlen den Einsatz von Tools, die den Datenverkehr anonymisieren. Die GVU spricht von einem illegalen und rein kommerziellen System. Neben kinox.to sollen die Gesuchten noch für die Portale Movie4k.to, Boerse.sx und Mygully.com verantwortlich sein.

(via)

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