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Bundeskanzlerin Merkel warnt Verlage: Gefährden Sie nicht Substanz!

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die deutschen Zeitungsverleger aufgefordert, nicht die Substanz ihrer Titel durch Einschnitte in den Redaktionen zu gefährden. Zeitungen hätten sich Vertrauen durch Qualitätsjournalismus aufgebaut, das dürfte nicht verspielt werden. Geschenke an die Verlage verteilte Merkel allerdings nicht.

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Merkel versäumte es nicht, in ihrer Ansprache zum Zeitungskongress des BDZV das Leistungsschutzrecht für Presseverleger zu erwähnen, das die Bundesregierung auf dringenden Wunsch der Verleger befürwortet hatte. Die Erarbeitung sei ja „nicht trivial“ gewesen, so Merkel. Das Urheberrecht bleibe zudem „ein wichtiges Anliegen“ der Regierung. Ein dezenter Hinweis darauf, dass die Regierung sich gegenüber den Anliegen der Zeitungsverleger zuletzt sehr aufgeschlossen gezeigt hat.

Denn auch das Pressefusionsrecht wurde gelockert. Die Regierung will sich zudem für einen verminderten Mehrwertsteuersatz nicht nur für Gedrucktes, sondern auch für E-Paper stark machen. Das Grosso-System wird zudem von der Politik gestützt – mit einer kartellrechtlichen Ausnahmegenehmigung.

Um so deutlicher lehnt Merkel ein Entgegenkommen beim Mindestlohn ab. Die Verleger würden gerne eine dauerhafte Ausnahmeregelung bekommen, um ihren Zeitungszustellern nicht einen Mindestlohn zahlen zu müssen. Doch mehr als einen Aufschub will die Kanzlerin den Verlegern nicht zugestehen. „Wir bleiben hier unterschiedlicher Meinung.“

Interessant stieg die Kanzlerin in ihr Grußwort zum 60. Geburtstag des BDZV ein. Ob die Zeitungsverlage selber schuld seien am Auflagenschwund der Blätter? Diese Position, die sie zunächst wiedergab, mache sie sich nicht zu eigen, sagte Merkel. Es seien wohl doch mehrere Faktoren verantwortlich. „Sie stehen vor riesigen strukturellen Herausforderungen, können von zweistelligen Renditen allenfalls noch träumen“, sagte sie zu den in Berlin versammelten Verlegern.

Aufmunterndes zum Schluss – die Prognose, Printmedien hätten keine Zukunft, teile sie nicht. Voraussetzung, siehe oben: die Qualität muss stimmen. Fazit: viel Unverbindliches, verbunden mit der Botschaft, dass die Politik dem Verlegertum schon reichlich unter die Arme gegriffen hat, und es nun an den Verlagen selbst ist, gute Inhalte zu liefern.

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