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dju: Razzia bei Berliner Morgenpost “unverhältnismäßig”

Cornelia Haß, die Bundesgeschäftsführerin der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) kritisiert die Durchsuchungen des Büros und der Wohnung eines Redakteurs der Berliner Morgenpost als "vollkommen unverhältnismäßig". Es handle sich offenbar um einen rechtswidrigen Eingriff in die Pressefreiheit sowie das Redaktionsgeheimnis.

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"Anscheinend ist die Berliner Polizei so sehr unter Druck, endlich einen ‘Maulwurf’ zu präsentieren und damit vielleicht auch von Fehlern in den eigenen Reihen abzulenken, dass sie vollkommen über das Ziel hinaus schießt", kritisierte Haß.
Die Pressefreiheit und der Schutz des Redaktionsgeheimnisses seien unveräußerbare Rechtsgüter. Nur dadurch könne die Sicherheit von Informanten gewährleistet werden und die Presse ihren Aufgaben frei von Einflussnahme nachgehen. So habe auch das Bundesverfassungsgericht 2007 geurteilt, nachdem die Redaktion des Magazins Cicero nach Beweismitteln durchsucht worden war. Auch in diesem Fall sei die Durchsuchung unverhältnismäßig gewesen.

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