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OLG Hamburg: RapidShares Geschäftsmodell nicht illegal

Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg (OLG) hat entschieden, dass der Cloud-Hosting-Dienst RadipShare kein illegales Geschäftsmodell betreibt. Allerdings sei auch die "Erfüllung von Prüf- und Handlungspflichten zumutbar". Die Verwertungsgesellschaft Gema wirft RapidShare die Verletzung von Urheberrechten vor. Das Gericht hat in der Begründung seines Urteils den Streit nun zur Revision zugelassen.

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Beide Parteien sehen sich als Sieger dieses Richterspruchs. Die Gema, weil das Gericht urteilte, dass Rapidshare wirksame Maßnahmen gegen die Nutzung illegaler Inhalte ergreifen müsse, so die Verwertungsgesellschaft. Und RapidShare, weil das Gericht zum ersten Mal der Rechtsauffassung des File-Hosters entspreche, wonach eine Datei noch nicht durch das Hochladen auf die Server des Unternehmens "öffentlich zugänglich" ist.
In der Begründung des Gerichts heißt es, dass das Geschäftsmodell von Rapidshare zwar nicht unmittelbar zu verstärkten Prüfpflichten führe, so die Nachrichtenagentur dpa. Aber es berge jedoch "strukturell (…) die Gefahr massenhafter Begehung von Urheberrechtsverletzungen in einem Umfang in sich, der die Erfüllung von Prüf- und Handlungspflichten zumutbar mache". Das Unternehmen sei verpflichtet gewesen, konkrete Maßnahmen zur Vermeidung von Rechtsverletzungen zu ergreifen, wenn diese bekannt seien, so die Richter.

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