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Doch ein Stolperer beim Dreistufentest?

Bei der Beurteilung digitaler Angebote der öffentlichen-rechtlichen Sender (Dreistufentest) hat sich nach Informationen der Süddeutschen Zeitung trotz durchweg positiver Bescheide ein Problem eingeschlichen: Die Rechtsaufsicht für den SWR hat Nachfragen zu einem möglichen Verfahrensfehler im Rundfunkrat. Der Grund: Das Gremium entschied einstimmig, obwohl einige Räte zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Raum waren.

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Ab dem 1. September dürfen laut Gesetz nur noch Webseiten von ARD und ZDF online sein, die den Dreistufentest erfolgreich bestanden haben. Das könnte beim SWR, der zum Beispiel für die Plattform Ard.de zuständig ist, schwierig werden: Die SZ berichtet, das für die Prüfung des Verfahrens zuständige Staatsministerium Baden-Württemberg habe um Erläuterungen gebeten. Zur Abwesenheit einiger Rundfunkräte spekuliert die Zeitung, diese seien vielleicht "gerade ein bisschen vor die Tür gegangen".

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