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NPD schließt Journalisten von Parteitag aus

Zutritt unerwünscht: Die rechtsextreme NPD verwehrt ausgesuchten Journalisten den Besuch ihres Parteitag in Bamberg am kommenden Wochenende. Wie NDR Info mitteilt, sind neben den eigenen Mitarbeitern auch Reporter und Redakteure von "Report Mainz", taz, Tagesschau.de sowie freie Autoren von dem Ausschluss betroffen. "Leider gehören Sie zu der Sorte Journalisten, die im Umgang mit der nationalen Opposition den presserechtlichen Sorgfaltspflichten zuwider handeln", hieß es in der Begründung der Partei.

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Stefan Schölerman, NDR Info-Redakteur, ist einer der unerwünschten Berichterstatter. Er recherchiert regelmäßig über das rechtsextreme Mileu und gilt als so genannter Fachjournalist. "Der Rausschmiss wird uns nicht davon abhalten, darüber zu berichten", so Schölermann gegenüber MEEDIA. "Das, was wesentlich ist, werden wir so oder so erfahren." Er wird trotz des Ausschlusses nach Bamberg fahren.
Aller Voraussicht nach werden in Bamberg direkt nach dem Auftakt der Versammlung auch die anderen Medienvertreter ausgeschlossen. Dieses Vorgehen wurde auf den NPD-Parteitagen in Berlin und Bamberg bereits angewandt. Vorweg ging der Aktion ein "Antrag zur Geschäftsordnung", der von der Mehrheit der NPD im vergangenen Jahr in Berlin angenommen wurde. Auch in diesem Jahr soll ein entsprechendes Dokument vom NPD-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern eingereicht worden sein.   
Der Deutsche Journalistenverband bezeichnet die Aktion als Skandal. Gegenüber NDR Info kommentierte DJV-Sprecher Hendrik Zörner das Vorgehen der NPD als klaren Verstoß gegen das Versammlungs- und das Presserecht. Die Partei mache mit diesem Verhalten deutlich, dass sie mit der Pressefreiheit und dem Grundgesetz offenbar "auf Kriegsfuß" stehe. Er verlangte von der NPD, allen Medienvertretern ungehinderten Zugang zum Parteitag in Bamberg zu verschaffen.

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