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Verwirrung um “Zensursula”

Sollen weitere Stoppschilder im Web aufgestellt werden? Nach einem Interview mit dem "Hamburger Abendblatt" regt sich das Web über die Pläne von Ursula von der Leyen auf. Auslöser war die Äußerung, dass sie weitere Diskussionen führen werde, wie Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet erhalten bleiben. Innerhalb der Blogosphäre wird dies als Aufruf, die Sperren auf andere Bereiche im Web auszudehnen, interpretiert. Mittlerweile dementiert das Familienministerium derartige Pläne.

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Die Familienministerin nennt gegenüber dem “Abendblatt” zwar keine konkreten Pläne. Aber die politische Rhetorik von der Leyens lässt wenig Raum für andere Deutungsformen. Das “großartige” Internet drohe ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen könne, erklärte von der Leyen. “Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig sind, ist Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht herumkommt.”

Im Web ist der Widerhall dieses am Samstag geführten Interviews entsprechend hitzig und polemisch. “Mobben, beleidigen, betrügen. All das kann man im Internet tun. Genau so, wie man es im wirklichen Leben tun kann, zum Beispiel Angesicht zu Angesicht, per Brief, Fax oder Telefon. Aber egal, wie man es macht – es ist strafbar und wird verfolgt. Auch im Internet” schreibt etwa Law-Blogger Udo Vetter. Es setze sich in Politikerkreisen die Auffassung durch, dass der stimmberechtigte Deutsche in der Masse nicht viel von seinem Grundgesetz halte, fügt Vetter hinzu. “Und dass eine deutlich größere Gruppe als der Stammtisch es gut finden wird, wenn der Staat den Robocop im Internet gibt, dort mit eisernem Besen säubert – und die Meinungsfreiheit als Sondermüll entsorgt.”

Netzpolitik-Blogger Markus Beckedahl, der sich intensiv mit dem Thema beschäftigt, hält die Äußerung von der Leyens für die “gewohnte öffentliche Meinung der Ahnungslosen”, um “eine Ausweitung der Sperren auf alles Böse im Netz” auszubauen.

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Laut Julius’ Blog sollten dann auch gleich alle Blogs, völlig unabhängig vom Inhalt, alle sozialen Netzwerke und Kommunikationsdienste wie E-Mail und Twitter mit Stoppschildern versehen. “In der realen Welt könnte man gleich Zeitungen und Bleistifte verbieten. Und eigentlich sollten Menschen nicht miteinander kommunizieren” polemisiert Julius Becker weiter.

Unterdessen versuchte von der Leyen die Gemüter zu beruhigen. Am Sonntag dementierte ein Sprecher des Ministeriums, dass eine Ausdehnung der Web-Sperren konkret geplant sei. „Der Bundesfamilienministerin geht es bei der aktuellen Sperrung von Internetseiten alleine um den Kampf gegen eine ungehinderte Verbreitung von Kinderpornografie gemäß § 184b StGB“, lautet die offizielle Stellungnahme.

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