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Mehr Rechte für Freie: Rüge für “Nordkurier”

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) erwirkt eine einstweilige Verfügung gegen den Nordkurier-Verlag Nordost-Mediahouse GmbH. Gegenstand der Klage waren die Allgemeinen Geschäftsbedinungen des Unternehmens, die freien Journalisten die Nutzungsrechte ihrer Arbeit absprachen.

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Das Landgericht Rostock erklärte die Klauseln mit “wesentlichen Grundgedanken gesetzlicher Regelungen insbesondere des Urhebergesetzes nicht im Einklang.” Für freie Journalisten bedeuteten sie “eine unangenehme Benachteiligung”.
Unter anderem wurde folgender Passus der Nordkurier-AGBs für unwirksam erklärt: “Der freie Mitarbeiter seine Urheberpersönlichkeitsrechte nicht in einer Weise geltend machen, die einen Konflikt mit den der Gesellschaft überlassenen Befugnissen und den wirtschaftlichen Interessen der Gesellschaft herbeiführen kann.”

Nordkurier-Geschäftsführer Lutz Schumacher bezeichnete die Geschäftsbedingungen als “klar und branchenüblich”.  
DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken begrüßte die Gerichtsentscheidung als “Etappensieg gegen die zunehmende Verschlechterung der Arbeitsbedingungen der freien Journalisten in den Verlagen”.

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