Staatsanwaltschaft ermittelt gegen SWMH

Die Südwestdeutsche Medien-Holding (SWMH), die auch Mehrheitsgesellschafter bei der "Süddeutschen Zeitung" ist, steht offenbar im Zentrum eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Stuttgart. Wie der Südwestrundfunk am Dienstag exklusiv berichtete, geht es dabei um "die Manipulation von Zeitnachweisen in großem Stil". Mitarbeiter des Pressehauses Stuttgart ("Stuttgarter Zeitung", "Stuttgarter Nachrichten") sollen mit Scheinrechnungen Steuer- und Sozialversicherungsbeiträge hinterzogen haben.

Ausgelöst worden seien die Ermittlungen durch die Selbstanzeige eines ehemaligen Managers, berichtet der SWR. Druckerei-Mitarbeitern seien jahrelang zumindest teilweise mit Geldern entlohnt worden, für die keine Lohnsteuer und Sozialabgaben gezahlt wurden. Die durch eine Vielzahl von Ãœberstunden entstandenen Mehrkosten für den Arbeitgeber seien als Wochenendarbeit abgerechnet worden. Dafür sind anders als für "normale" Ãœberstunden nur geringfügige Steuern und Arbeitgeberabgaben fällig. Laut SWR  hätten die knapp 1000 Angestellten die angeblichen Wochenenddienste jedoch gar nicht geleistet. Vielmehr seien Ãœberstunden und Zusatzschichten unter der Woche auf diese Art bezahlt worden.

Der Betriebsrat hat nach SWR Informationen bereits 2002 darauf hingewiesen, dass er die Manipulationen bei der Zeitwirtschaft als Urkundenfälschung betrachte. Fakt scheint, dass den Finanzbehörden dadurch ein erheblicher Einnahmeverlust entstanden ist. Der Geschäftsführer des Stuttgarter Pressehauses erklärte gegenüber dem SWR, dass man mit der Staatsanwaltschaft kooperieren wolle und
"alle notwendigen Unterlagen zur Verfügung stellen" werde. Nach seiner Darstellung hat die interne Revision des Verlags die "Fehlbuchungen" festgestellt.

Das Stuttgarter Pressehaus war zuletzt wegen Finanzengpässen in den Schlagzeilen. Offenbar hat die SWMH sich mit der Übernahme der "SZ" 2007 finanziell übernommen und hofft nun auf ein kurfristiges Go der Gesellschafter für ein Überbrückungsdarlehen von 90 Millionen Euro.

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