Pressefreiheit: ROG stuft USA massiv herab

Der arabische Frühling für mehr und weniger Meinungsfreiheit: Reporter ohne Grenzen hat ihre aktuelle Rangliste der Pressefreiheit veröffentlicht. Das Ranking verdeutlicht, wie eng Demokratie und Meinungsfreiheit zusammenhängen. Denn die innenpolitischen Veränderungen in einigen arabischen Ländern spiegeln sich auch in der ROG-Liste wider - im Guten wie im Schlechten. Deutschland liegt auf Platz 16. Erstaunlich: die USA fielen von Position 27 auf Platz 47 ab.

In vielen Ländern wurde 2011 heftig gegen die Autoritäten demonstriert. Die Folge: In einigen Ländern verbesserte sich die Situation für Berichterstatter, in anderen verschlechterte sie sich dagegen dramatisch. Die Reporter ohne Grenzen kommen zu dem Schluss, dass 2011 deutlich mehr Journalisten verhaftet, entführt oder geschlagen als in den vergangenen Jahren. „Für totalitäre Regime wurde die Kontrolle der Medien zur Überlebensfrage. Ein Schwerpunkt der Gewalt waren die Straßenkämpfe in den arabischen Ländern. Immer stärker rückten dort auch Blogger und Bürgerjournalisten ins Visier der Behörden. Sie füllten Lücken, wo konventionelle Medien zensiert und ausländische Berichterstatter nicht zugelassen wurden“, heißt es in der Erklärung zum Ranking der Journalisten-Organisation.

Die ganze Rangliste der Pressefreiheit

Als Beispiel für die unterschiedlichen Ergebnisse, die die arabischen Aufstände geführt haben, nennt RoG exemplarisch Tunesien und Bahrain. „Tunesien, wo im Januar Diktator Ben Ali gestürzt wurde, verbesserte sich um 30 Positionen auf Platz 134, obwohl auch das neue Regime eine unabhängige Presse nicht bedingungslos akzeptiert. Bahrain dagegen, wo friedliche Proteste brutal niedergeschlagen und zahlreiche Menschenrechtler verhaftet wurden, fiel um 29 Positionen auf Platz 173.“

Auch innerhalb von Europa haben sich die Gegensätze weiter verschärft. Auf den vordersten Plätzen bleiben unverändert Finnland, Norwegen, Estland und die Niederlande. Dagegen fielen Bulgarien (Platz 80) und Italien (Platz 61) deutlich zurück und gehören mit Griechenland (Platz 70) zu den Schlusslichtern der EU.

Deutschland liegt auf Position 16. Nach ROG-Einschätzung ist hierzulande vor allem der Zugang zu Behördeninformationen schwierig sowie der Schutz von Quellen und Informanten.

Wenig freuen wird man sich in den USA. Wegen der Behinderung der Berichterstattung über die Occupy-Proteste fielen die Vereinigten Staaten von Position 27 auf Platz 47. Laut ROG wurden innerhalb von zwei Monaten mehr als 25 Fälle bekannt, in denen Journalisten verhaftet oder geschlagen wurden.

Die Schlusslichter der Liste bilden Eritrea (179), Turkmenistan (178) und Nordkorea (177). Zudem hat sich die Situation in Belarus (Platz 168, 2010: 154) und in vielen afrikanischen Staaten, darunter Dschibuti, Malawi und Uganda, deutlich verschlechtert.

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