Leif und Co. im Dickicht der Fördermittel

In der Finanzaffäre des Netzwerk Recherche (NR) kommen immer mehr Details ans Licht. Der Spiegel nimmt in seiner aktuellen Ausgabe Bezug auf einen Bericht der Wirtschaftsprüfer, die der Journalistenverein nach Bemerkung der Unstimmigkeiten beauftragt hatte. Dem Dokument zufolge soll Ex-Vorstand Thomas Leif falsche Abrechnungen eingereicht haben, um Fördermittel der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) zu erhalten. Allerdings wirft der Prüfbericht auch ein schlechtes Licht auf die Bonner Behörde.

Laut der Wirtschaftsprüfer soll Leif Kosten in Höhe von rund 43.000 Euro für Bücher zu Unrecht auf die NR-Jahreskonferenz umgelegt haben. Dem Spiegel sagte Leif zu den Vorwürfen: "Es gab ein absolutes Einvernehmen mit der BpB, unsere Arbeit für eine journalistische Qualität zu fördern, daher war das Vorgehen legitim und nicht zu beanstanden."

Die BpB bezuschusst die Veranstaltung mit bis zu 20.000 Euro jährlich, um Defizite auszugleichen. In den Jahren 2007 bis 2010 sollen dabei von NR die Teilnehmerbeiträge um 33.000 Euro zu niedrig angesetzt worden sein, um die Fördermittel zu kassieren. Darüber hinaus sollen auch Spenden und andere Zuschüsse nicht korrekt angegeben worden sein.

Doch auch die BpB scheint in der Finanzaffäre nicht nur die Rolle der Geschädigten einzunehmen: Der Bericht legt offen, dass die Bonner Behörde im Jahr 2007 auf eine Prüfung der Defizit-Rechnung des NR verzichtete und die Fördersumme selbst festlegte. Daher fordert der Journalistenverein nun knapp 20.000 Euro der bereits an die BpB zurückgezahlten 75.000 Euro zurück.

Seit Anfang August beschäftigt sich auch die Justiz mit dem Fall. Die Staatsanwaltschaft Wiesbaden ermittelt gegen Thomas Leif wegen des Verdachts des Betrugs und der Untreue. Hinter der Anzeige steckt laut Spiegel der Rechtsanwalt Oliver Krauß, der das Gefühl habe, dass in der Finanzaffäre des NR "versucht werde, etwas unter den Tisch zu kehren".

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