Die verlorene Würde des Präsidenten

Bundespräsident Christian Wulff hat die Würde seines Amtes beim Überschreiten des Rubikon verloren. Spätestens. Sein zur Jahreswende öffentlich gewordener Droh-Anruf bei Bild-Chef Kai Diekmann, mit dem der Präsident versuchte, eine Veröffentlichung über seine früheren Kredit-Mauscheleien zu verhindern, mag auf den erste Blick wie ein Detail am Rande der Affäre wirken. In der Tat wiegt dieser Anruf schwer und beschädigt die viel zitierte Würde des Präsidentenamtes nachhaltig.

Worum es geht: Bundespräsident Christian Wulff und seine Frau haben sich von einem befreundeten Unternehmer-Ehepaar einen ungewöhnlich günstigen Kredit in Höhe von 500.000 Euro für einen Hauskauf geben lassen. Da war Wulff noch niedersächsischer Ministerpräsident. Als das Geschäft unter Freunden aufzufliegen drohte, ließ sich Wulff über Geerkens einen Kredit bei der baden-württembergischen BW Bank vermitteln. Wieder zu ungewöhnlich günstigen Konditionen.

Nachdem seine Kredit-Mauscheleien kurz vor Weihnachten 2011 von der Bild-Zeitung enthüllt wurden, löste er den billigen Kredit durch einen marktüblichen Kredit ab. Salami-Taktik nennt man das: Immer nur das zugeben und bedauern, was sich nicht mehr unter dem Deckel halten lässt. Mit dieser Methode sind auch schon andere Politiker-Karrieren gescheitert und das wäre alles schlimm und peinlich genug. Aber der jetzt bekannt gewordene Droh-Anruf des Bundespräsidenten bei Bild-Chef Kai Diekmann bringt eine ganz neue Qualität in die Diskussion.

Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung und die Süddeutsche Zeitung enthüllten, dass der Bundespräsident am Tag vor der Veröffentlichung des ersten Artikels über seine Kreditgeschäfte bei Bild-Chefredakteur Kai Diekmann anrief. Da er ihn nicht erreichte, sprach er eben auf die Mailbox. Eine eher unwürdige Art der präsidialen Kommunikation. Der Rubikon sei für ihn und seine Frau überschritten. Falls die Bild den Krieg erklären wolle, solle man darüber reden. Wulff soll mit Strafantrag für Journalisten gedroht haben und kündigte den “endgültigen Bruch” mit dem Hause Springer an, sollte die “unglaubliche” Geschichte veröffentlicht werden. Die Geschichte wurde veröffentlicht und sie war zum Leidwesen des Präsidenten dann doch sehr glaublich und vor allem wahr.

Viel war seither zu hören und zu lesen von der Würde des Amtes und dem Respekt vor dem Amt, der dieses und jenes gebiete. Die Würde des Amtes dürfe nicht beschädigt werden, hieß es sogar von der Opposition. Es müsse nun Schluss sein mit der Medienhetze auf den ersten Mann im Staate. Er hat sich doch auch vor Weihnachten irgendwie verdruckst entschuldigt, das muss doch reichen. Nein. Es reicht noch lange nicht. Würde und Respekt vor dem Amt setzen nämlich ganz grundlegend voraus, dass sich der Inhaber des Amtes würdevoll benimmt und den Respekt verdient. Würde und Respekt haben nicht unmittelbar etwas damit zu tun, ob jemand ordentlich frisiert ist, der Anzug sitzt und nett lächelt. Es geht hierbei um Worte und um Taten.

Und man darf nicht Ursache und Wirkung verwechseln. Es war Christian Wulff, der mit seinen dubiosen Kreditgeschäften als Ministerpräsident von Niedersachsen Fakten geschaffen hat und der offenbar versucht hat, diese zu vertuschen. Und es waren die Medien, die dies aufgedeckt haben. Das Fehlverhalten des Politikers Wulff war Anfang und Ursache der Affäre. Die Recherche der Medien war eine Folge davon. Es war dann der Bundespräsident Christian Wulff, der dem Bild-Chef Drohungen auf die Mailbox gesprochen hat. Und das muss man sich in der Tat klarmachen: Wir haben einen Bundespräsidenten, der Journalisten bedroht, weil diese ihrem demokratischen Auftrag nachkommen. Das ist ein Umstand, der die Würde des Amtes nun wirklich nachhaltig beschädigt. Und zwar mehr als alles andere, was bisher geschah. Und zu verantworten hat dies allein Christian Wulff. Kein Sprecher, kein Kommunikationsberater, kein Stab. Er selbst sprach die in der Tat unglaublichen Worte auf die Diekmann’sche Mailbox.

Die Medien erfüllen in diesem Fall beispielhaft ihre Aufgaben als vierte Gewalt. Die Würde des Amtes wird ganz alleine durch den Bundespräsidenten und sein Verhalten beschädigt. Durch niemanden sonst.

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