Facebook scheitert mit Klage gegen StudiVZ

Ein guter Tag für StudiVZ: Am Mittag hat die 33. Zivilkammer des Landgerichts Köln die Klage von Facebook gegen seinen deutschen Konkurrenten StudiVZ abgewiesen. Es ging um den Vorwurf des Diebstahls geistigen Eigentums: "Nach Auffassung der zuständigen Richter liegt trotz nicht zu übersehender Übereinstimmungen und Ähnlichkeiten der beiden Internetseiten keine unlautere Nachahmung vor", heißt es in einer Presseerklärung des Landgerichts.

Der Vorwurf von Facebook an StudiVZ lautete, dass die Holtzbrinck-Tochter die Gestaltung der Facebook-Seite in unlauterer Weise nachgeahmt habe. "Außerdem sei der geheime PHP-Quellcode von Seiten des Konkurrenten auf illegale Weise erlangt worden", heißt es in der Erklärung des Gerichts.

Die Richter konnten keine unlautere Nachahumung feststellen. "Es fehle an der hierfür erforderlichen Herkunftstäuschung. Diese komme deswegen nicht in Betracht, weil zum Zeitpunkt der Markteinführung von StudiVZ in Deutschland im November 2005 der Konkurrent Facebook noch nicht den erforder-
lichen Bekanntheitsgrad auf dem deutschen Markt hatte. "

Diese Situation hätte sich erst im März 2008 geändert, nachdem Facebook seine deutsche Version gestartet hätte.

Die Zivilkammer stellte fest, dass die Übereinstimmungen der Websites auch darauf beruhen könnten, dass die Gründer von StudiVZ die Facebook-Seiten kannten und diese "mit Hilfe der im Internet für jedermann sichtbaren Informationen in Anlehnung an die Seite der Klägerin (Facebook) nachprogrammierten bzw. nachprogrammieren ließen." Einen Verstoß der Beklagten gegen die Facebook-AGBS liege dabei nicht vor, StudiVZ kein Vertragspartner von Facebook war.

Alexander Becker