Piratenpartei will auch in den Bundestag

Die Partei der schwedischen Internet-Piraten, die Piratpartiet, hat den Sprung ins Europäische Parlament geschafft. Die Partei, die so etwas ist wie der politische Arm der Filesharing-Plattform Pirate Bay, kam bei den EU-Wahlen in Schweden auf 7,1 Prozent der Stimmen. Das reicht, um einen der insgesamt 18 schwedischen EU-Abgeordneten zu stellen. Nächstes Ziel der Internet-Piraten: die Bundestagswahl. 70 Prozent der nötigen Unterschriften für die Zulassung zur Wahl sind bereits eingesammelt.

Die Betreiber der illegalen Filesharing-Plattform The Pirate Bay wurden kürzlich in Schweden wegen Urheberrechtsverletzungen zu Gefängnisstrafen und hohem Schadensersatz verurteilt. Ein Stockholmer Gericht hatte vier junge Männer zu je einem Jahr Gefängnis und Schadensersatz in Höhe von insgesamt 2,75 Mio. Euro verurteilt. Das umstrittene Urteil hat der Piratenpartei offenbar großen Zulauf bei der EU-Wahl beschert. Vor allem zahlreiche junge Schweden macht ihr Kreuz bei den Piraten.

Noch vor einigen Wochen lag die Partei bei Umfragen bei rund vier Prozent. Bei den unter 30-jährigen Schweden holte die Piraten-Partei sogar sensationelle 19 Prozent. Die historisch niedrige Wahlbeteiligung bei dieser EU-Wahl tat ihr übriges, dass die Internet-Piraten prozentual sehr gut abschnitten. Außerdem sollen ehemalige Wähler grüner und linker schwedischer Parteien diesmal die Piraten gewählt haben.

Das Wahlprogramm der Piraten-Partei ist dabei eher begrenzt. Man will sich Einsetzen für so allgemeine Begriffe wie Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit. Im wesentlichen dürfte es aber um die Legalisierung von „solidarischem Filesharing“ gehen. So ist es in den Zielen der 2006 gegründeten Partei festgehalten. Die Partei will den nicht-kommerziellen Tausch von Musik, Film und anderen Dateien legalisieren. Damit ist sie der natürliche Feind der Medienindustrie. Mit 43.000 Mitgliedern ist die Piraten-Partei nach Mitgliedern bereits die drittgrößte Partei in Schweden.

Auch in Deutschland gibt es einen Ableger der politischen Internet-Piraten. Hierzulande kam die Piraten-Partei bei der EU-Wahl aber nur auf 0,9 Prozent der Stimmen. Ihr bestes deutsches Ergebnis erzielte die Partei in Gießen mit 2,2 Prozent. In Bremen und Frankfurt kamen die Piraten immerhin über 1 Prozent. Auch bei der kommenden Bundestagswahl will die Piraten-Partei in Deutschland antreten. 70 Prozent der dafür notwendigen Unterschriften habe man bereits zusammen, teilten die deutschen Partei-Piraten mit.

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