Darum bleibt US-Wikipedia heute abgeschaltet

Wikipedia, Google, Greenpeace und viele weitere Websites protestieren am heutigen Mittwoch gegen die geplanten Internetgesetze der USA. Mit dem Stop Online Piracy Act (SOPA) und Protect IP Act (PIPA) würde das freie Internet eingeschränkt und „neue Funktionen zur Zensur von internationalen Websites in den USA“ ermöglicht werden, so Wikipedia-Gründer Jimmy Wales. Auch deutsche Websites beteiligen sich an dem Protest, aus Angst, dass es in Europa bald ähnliche Regelungen geben könnte.

Die amerikanische Wikipedia-Seite demonstriert am heutigen Mittwoch mit einer Abschaltung gegen die geplanten US-Gesetze Stop Online Piracy Act (SOPA) und ProtectIP Act (PIPA). Die Startseite ist schwarz und der Nutzer wird in weißer Schrift aufgefordert: "Stell dir eine Welt vor, in der es kein freies Wissen gibt." Die deutschsprachige Seite bleibt zwar in Betrieb, zeigt sich aber solidarisch und schreibt "Die Freiheit des Internets ist in Gefahr.”

Ebenfalls Kritik an den geplanten Gesetzen kommt von den großen Internet-Konzernen wie Google, Yahoo, Ebay und Facebook. Sie seien zwar prinzipiell dafür, dass Online-Piraterie bekämpft wird, aber die neuen Gesetze würde gegen das Grundprinzip des Internets verstoßen. Aber nicht nur Online-Konzerne beteiligen sich an dem Prostest, sondern auch die Umweltschutzorganisation Greenpeace. Laut Financial Times Deutschland (FTD) hat die US-Regierung angeboten, gemeinsam an einem neuen Entwurf der Gesetze zu arbeiten.

Aus Deutschland senden unter anderem die Grünen auf ihrer Homepage ein Zeichen der Solidarität in Richtung der USA. "Wir wenden uns gegen eine Politik, die unverhältnismäßig die Grundrechte einschränkt und eine Gefahr für den Informations- und Wissensaustausch bedeutet", heißt es auf gruene.de. Außerdem fordern die Grünen dazu auf, einem ähnlichen Gesetzt, das in Europa geplant ist, nicht zu zustimmen.

Was die Gesetzte genau vorsehen

Die Gesetzesentwürfe SOPA und PIPA sollen dafür sorgen, dass Internet-Provider und Suchmaschinen den Zugriff auf Seiten mit illegalen Inhalten unterbinden können. Statt die "bösen" Seiten, die zum Beispiel illegal Musik und Filme anbieten, zu löschen, sieht das Gesetz vor, diese zu sperren.

"Besonders umstritten ist eine Bestimmung, die von Internet-Providern verlangt, nach einer gerichtlichen Anordnung den Zugang zu ausländischen Webseiten zu sperren, die Raubkopien anbieten", schreibt FTD. Das Blog netzpolitik.org dazu: "Plattformbetreiber und Internetdienstanbieter würden gezwungen werden, ihre Nutzer proaktiv zu überwachen, Inhalte zu sperren und Suchergebnisse zu zensieren."

Dies würde aber laut Hyperland Blog des ZDF "tief in die bisherige Funktionsweise des Internets eingreifen." Insbesondere die Unterhaltungsindustrie in den USA hatte immer gefordert, dass die Regierung gegen illegale Downloads von Inhalten im Internet schärfer vorgegangen werden müsse.

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