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Springer und Burda beenden Rechtsstreit um „systematisches Abschreiben“ von BildPlus-Inhalten durch Focus Online

Chefredakteure Daniel Steil (li., Focus Online) und Julian Reichelt (Bild):  Ende im Dauer- Streit um Inhalte-Übernahme?
Chefredakteure Daniel Steil (li., Focus Online) und Julian Reichelt (Bild): Ende im Dauer- Streit um Inhalte-Übernahme?

Das jähe Ende einer der spektakulärsten Verlagsklagen des Jahres: Anfang 2017 hatte sich Axel Springer entschieden, gegen Focus Online juristisch vorzugehen. Das Medienhaus erhob Wettbewerbsklage, da das Portal angeblich zu viele Bezahlinhalte "abschöpfen" und damit die Bild-Paywall geschäftsschädigend umgehen würde. Burda konterte mit dem Zitatrecht. Jetzt einigten sich die Parteien überraschend.

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Nach der Einigung gaben sich beide Großverlage wortkarg. In einem einzigen dürren Satz erklärten die Prozessgegner: “Nach konstruktiven Gesprächen haben sich beide Häuser geeinigt, die gerichtliche Auseinandersetzung zu beenden.” Wie diese Einigung aussieht, verrät diese erste Pressemitteilung nicht und auch auf Nachfrage wollen die Verlage ihren Deal, der zur Beilegung des Streits führte, nicht näher erläutern. Tatsächlich hatten Beobachter registriert, dass die Zahl der umstrittenen Übernahmen von BildPlus-Veröffentlichungen durch Focus Online in den vergangenen Wochen und Monaten tendenziell rückläufig war.

In wenigen Wochen hätten sich die beiden Parteien eigentlich vor dem Landgericht Köln treffen sollen. Für den 15. Februar war ein erster Verhandlungstermin angesetzt. Vor der Kammer für Urheberrecht sollte es um der Unterlassung einer Praxis gehen, die die Bild als eine moderne Form des „Inhalteklaus“ darstellte. Die Wettbewerbs- und Urheberrechtsklage wendete sich dagegen, „dass Focus Online systematisch exklusive Bezahl-Inhalte von BildPlus abschreibt und zum Teil des eigenen Geschäftsmodells macht, das Journalismus reichweitenorientiert vermarktet“, wie der hinter Bild stehende Axel Springer Konzern bei Einreichung der Klage im Januar dieses Jahres erklärte. Bei Bild sah man dadurch eine gezielte Behinderung des Geschäftsmodells von BildPlus sowie eine Verletzung des Datenbankrechts, vom „systematischen Abschreiben“ war die Rede.

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Auf der Gegenseite hielt man die Klage für unbegründet. Laut der Burda-Argumentation sei es das offensichtliche Ziel, „Informationen zu monopolisieren, die hinter der Paywall von BildPlus veröffentlicht wurden, um sie besser vermarkten zu können“, hieß es in der Klageerwiderung von Hubert Burda Media. Dies widerspreche dem grundgesetzlich geschützten Recht der Informations- und Meinungsfreiheit. Zudem sei das Zitieren fremder und eigener Inhalte branchenüblich und werde auch von der Bild-Gruppe täglich praktiziert. „Die Klage dient offenbar keinem juristischen Zweck, sondern der kampagnenartigen Diskreditierung eines erfolgreichen Mitbewerbers“, kommentierte Daniel Steil, Chefredakteur von Focus Online.

Direkt nach der Klageeinreichung herrschte einmal eine gewisse Eiszeit zwischen den beiden Parteien. Offenbar ist man sich dem Sommer über dann doch näher gekommen und hat eine Lösung gefunden auf den Gerichtstermin zu verzichten.

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Alle Kommentare

  1. Hätte ich auch nicht gedacht, dass meine Sympathie in einem Fall dem Springer-Konzern gilt, weil noch unappetitlichere Arschlöcher auftauchen. Da haben sich schon die Richtigen getroffen …

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