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„Affig“: Wolfgang Schäuble stößt mit Twitter-Verbot im Bundestag auf Kritik und Spott

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Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat mit der Ermahnung an die Abgeordneten, im Plenarsaal nicht zu twittern, für Kritik und Spott gesorgt. Schäuble hatte in einem Brief an die Abgeordneten geschrieben: "Den Verhandlungen des Bundestages unangemessen und daher unerwünscht ist die Nutzung von Geräten zum Fotografieren, Twittern oder Verbreiten von Nachrichten über den Plenarverlauf", wie das Deutschlandradio berichtete.

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Die CSU-Abgeordnete und Parlamentarische Digital-Staatssekretärin Dorothee Bär stellte auf Twitter fest: „Da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.“ Der Linken-Abgeordnete Niema Movassat twitterte: „Ich habe wenig Verständnis dafür, das twittern im #Bundestag zu verbieten. Zur Transparenz gehört auch die Kommentierung des aktuellen Geschehens.“

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Den Online-Portalen der Funke Mediengruppe sagte Bär: „Soziale Medien, richtig genutzt, sind das digitale Pendant zur Glaskuppel unseres Reichstags als Zeichen und Mittel der Transparenz.“ Die Linken-Politikerin Petra Sitte sagte den Portalen, die Regelung sei „affig“. Sie glaube, dass sich kaum Abgeordnete daran halten werden.

Am Mittwoch hatte bereits Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) die Abgeordneten in einer Sitzung darauf hingewiesen, „dass Fotografieren nach Beschluss des Präsidiums im Plenarsaal untersagt ist“. Der nächste, den er erwische, bekomme einen Ordnungsruf.

In den sozialen Netzwerken machten sich Nutzer unter dem Hashtag #twitterverbot auch darüber lustig, dass Schäuble selbst auf der Regierungsbank 2012 gefilmt wurde, wie er Sudoku spielte.

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