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Wegen Interessenskonflikten: Funke-Gesellschafter Holthoff-Pförtner in NRW-Regierung nicht mehr für Medien zuständig

Nach Kritik wegen möglicher Interessenskonflikte: Stefan Holthoff-Pförtner gibt die Verantwortung als Medienminister ab
Nach Kritik wegen möglicher Interessenskonflikte: Stefan Holthoff-Pförtner gibt die Verantwortung als Medienminister ab

Der nordrhein-westfälische Medien- und Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner (CDU) gibt die Zuständigkeit für die Medienpolitik im bevölkerungsreichsten Bundesland ab. Das teilte die Düsseldorfer Staatskanzlei am Donnerstag mit. Die Ernennung von Holthoff-Pförtner zum Medienminister war von der Opposition und Staatsrechtlern kritisiert worden.

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Der 68-Jährige ist Gesellschafter der Funke-Mediengruppe, die in Nordrhein-Westfalen mehrere Tageszeitungen herausgibt sowie mehrere Beteiligungen an Lokalradios hält.

Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) erklärte, Holthoff-Pförtner wolle mit seinem Verzicht jeden Anschein vermeiden, „er könne nicht mit der notwendigen Unvoreingenommenheit Entscheidungen als Medienminister fällen“.

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Holthoff-Pförtner wurde nach den Koalitionsverhandlungen im Juni zum Minister ernannt, zuvor war er Präsident des Verbandes Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ). Auch in dieser Position war er umstritten, seine Ernennung spaltete den Verband. Vier Verlage – darunter Der Spiegel, Die Zeit und Gruner + Jahr – hatten den Verbandsfunktionären fehlende Transparenz bei der Nachfolgeregelung vorgeworfen.

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Alle Kommentare

  1. Aus vielen Äußerungen und Interviews verdichtet sich der Eindruck, dass Herr Holthoff-Pförtner außerordentlich überzeugt von sich ist. Anzunehmen, dass die praktisch unanfechtbare Stellung im Alltag – großer Anteilseigner und Sprecher der Mediengruppe, Inhaber und Chef der großen Anwaltskanzlei, Inhaber und Chef des großen Immobilienunternehmens – zu dieser Eigensicht den entscheidenden Beitrag leistet. Wer da widerspricht, wird entweder großmütig gehört oder weniger großmütig gegangen. Entscheiden tut’s jedenfalls alleine der Chef.

    In der Politik hingegen weht ein anderer Wind, auch in der Verbandspolitik. Gut möglich, dass es für Herrn Holthoff-Pförtner wirklich neue Erfahrungen sind, dass er sich dem Urteil anderer beugen muss. Vielleicht lernt er das jetzt.

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