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VG-Wort-Rückzahlungen der Verlage: Autoren verzichten auf fünf Millionen Euro ihrer Tantiemen

30 Millionen Euro stehen noch aus: VG Wort treibt weiter Geld von Verlagen ein
30 Millionen Euro stehen noch aus: VG Wort treibt weiter Geld von Verlagen ein

Die Verwertungsgesellschaft Wort hat damit begonnen, die zwischen den Jahren 2012 bis 2015 zu Unrecht an die Verlage geflossenen Tantiemen zurückzufordern. Dabei verzichten die Autoren, denen das Geld zusteht, zugunsten der Medienhäuser auf insgesamt fünf Millionen Euro. Somit sollen letztlich 30 Millionen Euro offen bleiben. Die betroffenen Unternehmen haben nun 30 Tage Zeit, die Rechnungen zu begleichen.

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Wie die Verwertungsgesellschaft Wort mitgeteilt hat, wurden Ende Juli die Rechnungen an betroffene Verlage verschickt. Darin werden die Medienhäuser aufgefordert, die in den Jahren 2012 bis 2015 an sie überwiesenen VG-Wort-Tantiemen zurückzuzahlen. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) stehen diese nämlich nicht den Unternehmen zu, sondern den Autoren, für deren Texte die Tantiemen erhoben worden sind.

Die Summe der Rückzahlungen wirkt nun erstaunlich gering. Gegenüber dem Buchreport hat die VG Wort die Forderungssumme von insgesamt 30 Millionen Euro genannt. Noch im November vergangenen Jahres stellte VG-Wort-Geschäftsführer Robert Staats gegenüber der dpa die Summe von 100 Millionen Euro in den Raum. Wenige Monate später summierte die VG Wort die Gesamtforderung auf 85,7 Millionen Euro.

Reduziert wird diese Summe zum einen durch die Autoren selbst. In 26.000 Fällen sollen sollen sie auf ihre Forderungen verzichtet haben. Im Vorfeld hatten Verlegerkreise Freie aufgefordert, mit einem solchen Schritt Schaden von Verlagen abzuwenden. Ihr Argument: Gerade mittelständische Unternehmen könnten durch die fälligen Zahlungen in eine finanzielle Schieflage oder sogar in die Insolvenz geraten. Die Kampagne war kritisiert worden, weil alle Verlage die Tantiemen ausdrücklich unter Vorbehalt ausgeschüttet bekommen hatten. Dennoch zeigte sie bei den Autoren offenbar Wirkung: Nach Angaben der VG Wort ist somit ein Rabatt von fünf Millionen Euro zusammengekommen. Die riesige Differenz zu den 85,7 beziehungsweise 100 Millionen Euro, die ursprünglich genannt worden waren, lässt sich damit aber nicht erklären. Eine Sprecherin erläutert auf Nachfrage, dass die rechtlichen Beiträge bereits eingesammelt worden sind:

Die zu Anfang im November 2016 genannten circa 100 Millionen Euro stellten eine erste Schätzung dar und bezogen sich auf den Gesamtbetrag aller Ausschüttungen, die in den Jahren 2012 bis 2015 an die Verlage bezahlt worden sind. Danach ging es an die konkrete Berechnung und Umsetzung der Rückforderungen an die Verlage. Hierbei wurden sodann insbesondere solche Ausschüttungen abgezogen, die nicht für gesetzliche Vergütungsansprüche, sondern für sogenannte ausschließliche Nutzungsrechte ausbezahlt wurden (beispielsweise Gelder für die öffentliche Wiedergabe von Hörfunk und Fernsehsendungen in Gaststätten u.ä.). Dies geschah vor dem Hintergrund, dass sich die Entscheidung des Bundesgerichtshofs nur auf gesetzliche Vergütungsansprüche bezog. Diese konkrete Berechnung  führt sodann zu einer Reduktion der Gesamtrückforderung auf die sodann genannten 85,7 Millionen Euro.

Von diesen 85 Millionen Euro wurden sodann relativ zeitnah circa 30 Millionen Euro von solchen Verlagen zurückbezahlt, die nicht an dem von der VG Wort angebotenen Verzichtsverfahren teilgenommen haben.

Die verbleibenden 55 Millionen Euro beinhalten die Rückforderungen an die Verlage, die sich am Verzichtsverfahren beteiligt haben, in Höhe von 35 Millionen Euro; Diese reduzieren sich jetzt um fünf Millionen Euro durch die Verzichtserklärungen der Autoren. Daneben werden weitere € 20 Mio. zurückgefordert von Verlagen, bei denen keine Verzichtserklärungen festzustellen waren.

Die 30 Millionen Euro betreffen nun 1.800 Verlage, die 30 Tage Zeit bekommen, die Rechnungen zu begleichen. Das bedeutet auch: Für die Mehrheit der ursprünglich betroffenen 4.200 Verlage waren die Rückzahlungen offenbar zu verkraften.

In Härtefällen kann die VG Wort einen Zahlungsaufschub gewähren, „sofern der betreffende Verlag glaubhaft macht, zur kurzfristigen vollständigen Zahlung außer Stande zu sein oder dadurch in die Gefahr der Insolvenz zu geraten“. Vor allem für kleine Verlagshäuser, denen die Rückzahlung aufgrund mangelnder Rückstellungen wirtschaftlich gefährlich werden kann, hat auch der Börsenverein des Deutschen Buchhandels Vorkehrungen getroffen und einen Härtefallfonds eingerichtet.

Für die zukünftige Verteilung hat sich die VG Wort mit ihren Mitgliedern im vergangenen Mai auf eine neue Ausschüttungspraxis geeinigt. Zukünftig bekommen die Autoren 100 Prozent der Tantiemen ausgezahlt. Wer Verlage weiter beteiligen möchte, kann von seinen Ansprüchen allerdings auch in der Zukunft zurücktreten.

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