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„Fehlende Zuverlässigkeit“: Landesmedienanstalten entziehen Family TV und blizz Sendelizenz im laufenden Betrieb

Dürfen nicht mehr weitersenden: Die Landesmedienanstalten haben Family TV und blizz ihre Lizenz entzogen
Dürfen nicht mehr weitersenden: Die Landesmedienanstalten haben Family TV und blizz ihre Lizenz entzogen

Eine fragwürdige Premiere für das deutsche Privatfernsehen: Erstmals entziehen die Landesmedienanstalten einem Rundfunkanbieter im laufenden Programm seine Lizenzen. Ab dem heutigen Donnerstag dürfen die zur ITV Gruppe gehörenden Programme Family TV und blizz nicht weitersenden. Das Unternehmen bestreitet die Vorwürfe und will den Betrieb fortführen und Rechtsmittel gegen den Bescheid einlegen.

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Die Landesanstalt für Kommunikation (LfK) aus Baden-Württemberg hat der ITV Media Group die Zulassung zur bundesweiten Verbreitung des Fernsehsenders Family TV entzogen. Gleiches gilt für das zweite Programm der Gruppe, das reine Internetangebot blizz, das seine Lizenz durch einen Beschluss der Bayerischen Landeszentrale (BLM) für neue Medien verliert. Beide Sender müssen ihren Betrieb demnach umgehend einstellen.

„Damit hat die Aufsichtsbehörde über privates Radio und Fernsehen in Baden-Württemberg zum ersten Mal einem Fernsehveranstalter eine Zulassung direkt entzogen“, heißt seitens der LfK. Dabei handelt es sich deutschlandweit um einen einmaligen Vorgang. In der Regel verlieren Angebote ihre Sendeerlaubnis erst nach Ablauf der Lizenz, wenn die Landesmedienanstalten sie nicht verlängern wollen.

Maßgeblich für den Entzug der Sendelizenz für Family TV sei die „fehlende Zuverlässigkeit des Veranstalters“ gewesen. Es habe wiederholt Verstöße gegen das Medienrecht sowie wiederholte urheberrechtliche Verletzungen gegeben. Die BLM nennt für blizz gleiche Gründe: „Der Entzug der Zulassung war zwingend (…). So wurde u.a. ein nicht unerheblicher Teil von blizz mit Inhalten bestritten, für die der Anbieter keine Urheberrechte hatte.“

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK), in der  Verantwortliche aller 14 Landesmedienanstalten zusammenkommen, hatte bereits Ende Juni beschlossen, Family TV und blizz die Sendelizenz zu entziehen. Erst im Mai wurde blizz aufgrund eines Programmverstoßes von der ZAK verwarnt, nachdem im August 2016 eine Filmbesprechung zum Spielfilm „Grand Budapest Hotel“ ohne entsprechende Nutzungsrechte gesendet worden war.

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Die ITV Media Group, die nichts mit dem britischen Medienkonzern ITV oder dessen deutschen Tochter ITV Studios Germany zu tun hat, fiel damit nicht zum ersten Mal negativ auf. Im Frühjahr gab das 2010 in Augsburg gegründete Unternehmen die Rückkehr des aus den Neunziger Jahren bekannten 9live-Vorgängers tm3 bekannt – die ZAK lehnte eine Lizenzierung allerdings ab.

ITV Media-Inhaber Timo C. Storost kündigte in einer Pressemitteilung bereits an, gegen die Entscheidung der Landesmedienanstalten vorzugehen. Seiner Ansicht nach sei es nicht „willkürlich zu Ausstrahlungen ohne entsprechende Lizenzrechte gekommen“, zudem seien die angeblichen Urheberrechtsverstöße nicht ausreichend rechtssicher festgestellt worden. Am Verwaltungsgericht Augsburg und am Verwaltungsgericht Stuttgart habe man bereits Rechtsmittel eingelegt.

Sowohl Family TV als auch blizz wollen ihren Sendebetrieb fortführen. Dazu hat die ITV Media Group bereits die FBT-TV GmbH gegründet, unter deren Dach beide Programme in Zukunft angesiedelt werden sollen.

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