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Erhöhung in einer „ungewohnten Größenordnung“: Rundfunkbeitrag könnte um mehr als einen Euro steigen

Bis 2020 beträgt der Rundfunkbeitrag 17,50 Euro monatlich pro Haushalt – und dann?
Bis 2020 beträgt der Rundfunkbeitrag 17,50 Euro monatlich pro Haushalt – und dann?

Trotz Einsparungen wird es wohl zu keiner Beitragsstabilität kommen. Die öffentlich-rechtlichen Anstalten benötigen aufgrund von Technikveränderungen und Ausdehnung der Mediatheken und Telemedien zusätzliche Aufwendungen – der Rundfunkbeitrag könnte daher ab der nächsten Gebührenperiode um mehr als einen Euro steigen, sagt KEF-Chef Heinz Fischer-Heidlberger gegenüber dem MDR.

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Die Kommission für den Finanzbedarf der öffentlich-rechtlichen Sender (KEF) geht von einem deutlich steigenden Rundfunkbeitrag aus. „Zahlen kann man erst abgeben, wenn man weiß, was 2019/2020 auf dem Tisch liegt“, so Fischer-Heidlberger„aber ich gehe davon aus, dass das auf jeden Fall über einem Euro Zusatzbeitrag liegen wird.“

Der Experte vermutet, dass es in der nächsten Gebührenperiode aufgrund steigender Kosten nicht zu seiner Beitragsstabilität kommen wird – aber möglicherweise zu einer Beitragserhöhung in einer „ungewohnten Größenordnung“, so Fischer-Heidlberger weiter. Zwar seien die öffentlich-rechtlichen Anstalten auf ihrem Sparkurs und und mit den Strukturänderungen „gut unterwegs“, aber „es gibt natürlich auch durch die Technikveränderungen, durch die Ausdehnung der Medietheken und Telemedien zusätzliche Aufwendungen. Alles muss finanziert sein.“

Bis 2020 beträgt der Rundfunkbeitrag 17,50 Euro monatlich pro Haushalt. Durch den Rundfunkbeitrag werden die öffentlich-rechtlichen Anstalten ARD, ZDF und Deutschlandradio finanziert. Diese müssen vor der neuen Beitragsperiode ihren Finanzbedarf bei der Gebührenkommission KEF melden, dessen Gremium aus 16 Mitgliedern – die von den Ministerpräsidenten der Länder berufen werden – einen Vorschlag zur Beitragshöhe macht. Die endgültige Entscheidung liegt bei den Ländern.

Auch das ZDF geht von weniger Geld aus dem Rundfunkbeitrag aus
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Das ZDF rechnet bis 2020 ebenso wie die ARD mit einer geringeren Summe aus dem Rundfunkbeitrag. Der Überschuss von 184 Millionen Euro, mit dem Sender kalkuliert hatte, schmilzt aus diesem Grund bis zum Ende der laufenden Beitragsperiode auf nur noch 88 Millionen Euro ab. Dieser Wert kann sich dem ZDF zufolge allerdings bis 2020 noch ändern. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) hatte in ihrem jüngsten Bericht einen Sollwert von 180 Millionen Euro genannt. Das Sparprogramm der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten geht weiter. Unter anderem baut das ZDF bis 2020 noch 141 Vollzeitstellen ab.

Die ARD hatte mitgeteilt, dass sie von einem Überschuss von rund 242 Millionen Euro ausgeht. Abzüglich der Beitragsrücklage, zu der sie verpflichtet ist, fehlen unter dem Strich nach jetziger Prognose 139 Millionen Euro. Die ARD rechnet mit einer erheblich geringeren Summe an Rundfunkbeiträgen als erwartet, weil die Zahl der potenziell beitragspflichtigen Haushalte kleiner ist als angenommen und mehr Haushalte abgabenbefreit werden als erwartet.

Mit Material der dpa

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