Klage abgewiesen: Zeit-Herausgeber Joffe scheitert vor BGH gegen ZDF-Satiresendung „Die Anstalt“

Das ZDF hat am Bundesgerichtshof (BGH) den Rechtsstreit gegen zwei Zeit-Journalisten gewonnen
Das ZDF hat am Bundesgerichtshof (BGH) den Rechtsstreit gegen zwei Zeit-Journalisten gewonnen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Klage von Zeit-Herausgeber Josef Joffe und einem Redakteur der Wochenzeitung abgewiesen. Die Karlsruher Richter hatten es mit einer Ausgabe der ZDF-Satiresendung "Die Anstalt" aus dem April 2014 zu tun. Darin kritisierten die Moderatoren mehrere Medienleute für deren Verflechtungen mit bestimmten Organisationen im Bereich Sicherheitspolitik.

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Schon im Juli 2011 ist Joffe gemeinsam mit Zeit-Kollege Jochen Bittner per Einstweilige Verfügung gegen die Satiresendung vorgegangen. Diese wurde im Oktober vom Hamburger Landgericht allerdings teilweise widerrufen.

Die Kabarettisten Max Uthoff und Claus von Wagner hatten in der „Anstalt“ (ZDF) vom 29. April einige einflussreiche Journalisten und ihre Verbindungen zu Lobbyverbänden offengelegt. Joffe bemängelte, dass ihm in einem Schaubild fälschlicherweise acht Verbindungen transatlantischen Organisationen nachgesagt worden sind. Redakteur Bittner kritisierte zudem, in der Sendung sei wahrhaftig behauptet worden, er habe wohlwollend über eine Rede von Bundespräsident Joachim Gauck berichtet, an der er selbst mitgewirkt habe.

Die Zeit-Journalisten hatten mit ihrer Klage in letzter Instanz keinen Erfolg. Der Bundesgerichtshof hat am Dienstag entschieden: Kabarettisten müssen sich für den Inhalt ihrer Beiträge nicht bis in kleinste Detail rechtfertigen. Entscheidend ist der Gesamteindruck, der beim Zuschauer zurückbleibt. Das heiße, es sei in den Blick zu nehmen, „welche Botschaft bei einem unvoreingenommenen und verständigen Zuschauer angesichts der Vielzahl der auf einen Moment konzentrierten Eindrücke ankommt“, wie die Zeit selbst berichtet. Für das Gericht zählt die Hauptaussage, dass es Verbindungen gibt – und das sei zutreffend. (Az.: VI ZR 561/15, VI ZR 562/15).

Mit Material der dpa

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