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Ex-Politiker Wolfgang Clement: „Große Verlage müssten den Ehrgeiz haben, eine wirkliche europäische Zeitung herauszubringen“

Wolfgang Clement sprach bereits beim Düsseldorfer Terrassengespräch der Verlagsgruppe Handelsblatt über die Rolle der Medien im Umgang mit dem Populismus.
Wolfgang Clement sprach bereits beim Düsseldorfer Terrassengespräch der Verlagsgruppe Handelsblatt über die Rolle der Medien im Umgang mit dem Populismus.

Die Aufgaben sind höchst unterschiedlich verteilt: Politik gestaltet, Medien kontrollieren. Einer, der auf beiden Seiten als Führungsfigur tätig war, ist Wolfgang Clement. Interview mit MEEDIA spricht der langjährige SPD-Politiker und Journalist über den Umgang der Medien mit Populismus, die Konkurrenz des "getwitterten Allerleis" sowie die erstaunliche Zurückhaltung der Verlage beim Thema Europa.

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Kaum jemand kennt die Wechselwirkungen zwischen Politik und Medien besser als Wolfgang Clement. Als ehemaliger NRW-Ministerpräsident und Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit unter Bundeskanzler Gerhard Schröder bestimmte er die Politik dieses Landes genauso mit, wie er zuvor in den achtziger Jahren als Chefredakteur der Hamburger Morgenpost und langjähriger politischer Journalist die öffentliche Meinung mit prägte. Im MEEDIA-Interview spricht der heute als Berater tätige 76-Jährige unter anderem über den medialen Wandel durch die Digitalisierung und den damit verbundenen Druck auf Redaktionen sowie über den richtigen Umgang mit Populismus und Gefahren durch so genannte Vereinfacher. Dabei erklärt Clement auch seine Idee, wie Medien einem aufkeimenden Nationalismus durch politische Kräfte wie die AfD oder den Front National in Frankreich etwas entgegensetzen können. Gefordert sei die unternehmerische Seite ebenso wie die publizistische.

Herr Clement, sind Sie ein Populist?
Wolfgang Clement: Was heißt „Populist“? Als Politiker bemühe ich mich um die Zustimmung möglichst vieler Menschen für mich und meine Ziele. Insofern war ich in meinem politischen Leben ein Populist.

Dann sind Sie entweder ein schlimmer Mensch oder Populismus ist nichts Schlimmes…
Um die Zustimmung möglichst vieler Menschen zu gewinnen, verlangt die Arbeit das Mittel der Zuspitzung. Also: die Dinge auf den Punkt zu bringen, sie sowohl verständlich zu machen als auch Aufmerksamkeit für sie zu gewinnen. So geschieht es in der Politik wie in den Medien. Fadenscheinig wird es erst, wenn die notwendige Zuspitzung zur groben Vereinfachung degeneriert und suggerieren will, komplexeste Herausforderungen – wie die Migration oder die europäische Währungsproblematik – ließen sich mit einem Streich lösen, und das möglichst stets zu Lasten Dritter. So wird Populismus zur Ideologie und so gehört er zum Instrumentarium der äußersten Linken wie der Rechten.

Nun ist es so, dass diese Vereinfacher in Meinungsumfragen und Wahlkämpfen, wie sich gerade in den USA zeigt, sehr erfolgreich sind. Wie lässt sich das erklären?
In Deutschland ist der Erfolg der AfD ja längst nicht so groß wie der rechter und rechtester Populisten in etlichen anderen europäischen Ländern oder in den USA. Aber klar ist: Internationaler Terrorismus, Flucht, Vertreibung und Migration, Grexit und Brexit – und bei alldem eine ziemlich intransparente, orientierungslos scheinende und auf etlichen Feldern spät oder gar nicht entscheidende EU – sind der Stoff, aus dem die Vereinfacher hier in Europa ihren Honig saugen. Je komplexer die Themen und je unentwirrbarer ihre Vielfalt desto besser für sie. Dagegen helfen nur Klarheit zur Sache, und zwar Thema für Thema, Mut zur Tat und Führungsformat.

Dann erleben wir seitens der Medien nur Stimmungsmache, wenn sie vor der AfD warnen?
Nein. Aber sie laufen Gefahr, die Vereinfacher zu fördern, auch wenn sie es nicht wollen. Denn permanente Berichterstattung verschafft Aufmerksamkeit – und die wollen die Gaulands und Petrys um jeden Preis. Und dabei verhalten sie sich manchmal ganz geschickt – beispielsweise wenn sie sich im Vorfeld der Fußballweltmeisterschaft über Spieler mit Migrationshintergrund auslassen. Diese Aufregerthemen werden von Medien dankbar aufgegriffen – und stärken letztlich die, vor denen man zu warnen glaubt.

Sie waren mal Chefredakteur einer Boulevardzeitung. Hätten Sie das Thema liegen gelassen?
Auch ich hätte berichtet, allerdings eingeordnet und kommentiert. Das Thema ist medial tatsächlich ja auch recht differenziert behandelt und in seriösen Blättern recht niedrig gehängt worden.

Zum Thema gemacht hat es aber die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung.
Die FAS hat sich damit ins Gespräch gebracht. Dafür hat sie – bewusst oder nicht – in Kauf genommen, Herrn Gauland einen Dienst zu erweisen.

Sich gegenseitig einen Dienst zu erweisen, bleibt das unausweichlich im Spiel zwischen Medien und Politik?
Ist es denn ein Spiel? Die Medien haben die Aufgabe, über das Geschehen in Politik, Wirtschaft, Kultur, Gesellschaft zu informieren. Ein wachsender Populismus ist Teil dieses Geschehens, also ist es auch angemessen, darüber zu informieren. Das wird richtigerweise von Medien erwartet, daran ist nichts zu kritisieren.

Eine andere, sehr umstrittene und häufig wiedergegebene Äußerung war eine Andeutung von Frau Petry, Schießbefehle zur Sicherung der Landesgrenzen zu erteilen. Muss ein Medium alles wiedergeben, was Politiker sagen?
Auch in diesem Fall hätte ich mich für die Berichterstattung entschieden. Eine Äußerung wie diese gehört zum Gesamtbild der AfD. Sie ist charakteristisch und hilft, die Partei einzuordnen.

Ignoranz ist also keine Lösung?

Die Frage, ob etwas, was öffentlich wahrzunehmen ist, ignoriert werden sollte, ist eine sehr schwierige. Etwas nicht oder nicht rechtzeitig ernst zu nehmen, kann – wie wir aus politischer Erfahrung wissen – gefährlich werden. Auch das spiegelt die Debatte um die AfD wider. Zudem läuft jede Redaktion, die ein Thema oder ein Ereignis ignoriert, das von anderen wahrgenommen wird, Gefahr, der Unterdrückung von Nachrichten geziehen zu werden. Medien sind heute schneller dabei, als Mut zur Lücke zu beweisen.

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Nirgends wird das deutlicher als in Nachrichtenlagen wie beispielsweise dem Attentat in einem Münchner Einkaufszentrum. Medien scheinen zunehmend nervös zu reagieren.
Zum einen gab es da verständlicherweise viel Nervosität, aber unverständlicherweise vereinzelt auch Unfähigkeit. So, wenn ein öffentliches TV-Programm wie das Erste Stunden nach dem Anschlag nicht in der Lage war, eine vernünftige Hauptnachrichtensendung zu fahren. Es lohnt jetzt nicht mehr, das weiter zu erörtern, aber enttäuschend fand ich es schon. In Eil-Situationen neigen TV-Sender wie auch Online-Medien zu berichten, ohne etwas zu berichten. Im Programm von n-tv wurden den Zuschauern stundenlang ununterbrochen die immergleichen Videoschnipsel gezeigt. Dabei erfuhr man aber nicht, was diese Aufnahmen zeigten noch zu welchem Zeitpunkt sie entstanden waren. Es gab offensichtlich nur noch das Bedürfnis, den Eindruck zu erwecken, man sei vor Ort dabei.

Sie spielen auf Livestreams von der Plattform Periscope an, die einfach ins TV-Signal gespeist wurden.
Das hat dazu geführt, dass unreflektiert Non-Informationen durchgenudelt wurden. Das hatte mit Berichterstattung, wie man sie erwarten muss, nichts mehr zu tun.

Mut zur Lücke fehlt also auch in Nachrichtenlagen. Womit mag das zusammenhängen?
Die entstandene gewaltige Vielfalt hat die Medienwelt radikal verändert. Heute kann jeder Empfänger gleichzeitig Sender sein – auch der Politiker. Was Thema ist, wird also nicht mehr nur in Redaktionsstuben entschieden. Das ist der große Unterschied zur Medienwelt vor dem digitalen Umbruch.

TV-Sender binden Livestreams aus dem Internet ein, Donald Trump zeigt in den USA sehr deutlich, dass er durchaus auch ohne Hilfe der klassischen Medien Wahlkampf machen kann. Werden Medien überhaupt noch benötigt?
Aufgrund der neuen Medien ist es sicher so, dass eine zunehmende Zahl von Politikern meint, weniger als früher auf Zeilen in den Zeitungen oder Sendeminuten angewiesen zu sein. Aber es geht weniger darum, ob die Politik noch – welche? – Medien braucht. Die zunehmende Selbstständigkeit von Politikern – über Twitter, Facebook und wie sie alle heißen – erhöht gerade die Notwendigkeit unabhängiger professioneller Einordnung, für gekonnten Journalismus. Deshalb ist es auch so wichtig, dass professionelle Medienleute auf möglichst allen Klavieren, auf allen Plattformen mitspielen. Dabei kann ich übrigens nicht erkennen, dass es ohne die klassischen Medien ginge. Zwar ist Donald Trump in den sozialen Medien aktiv, aber er hat auch genügend TV-Präsenz. Und denken Sie an Putin, Erdogan oder Berlusconi. Sie alle besitzen oder beschaffen sich auch die Zeitungs-, TV- und Radio-Präsenz, die sie für ihre Botschaften zu brauchen meinen.

Lassen Sie uns über Medien- und Meinungspluralismus sprechen. Es gibt die Annahme, dass Medien und Politik Rechtspopulismus eine Tür geöffnet haben, indem sie in der Flüchtlingspolitik doch sehr übergreifend einer Meinung waren: nämlich eine Willkommenskultur zu fördern und zu fordern. Wie haben Sie die Berichterstattung erlebt?
Ich habe es ähnlich wahrgenommen, wie Sie es beschreiben, und war über Frau Merkels Entscheidung, die Grenze zu öffnen, glücklich. Es galt und gilt, Kriegsflüchtlingen den ihnen zustehenden Schutz zu gewährleisten. Das haben alle zivilisierten Staaten zugesagt und wir haben uns daran gehalten. Dabei haben die Medien – nicht zuletzt in der lokalen Berichterstattung – aus meiner Sicht eher deeskalierend und insgesamt hilfreich gewirkt und an vielen Stellen versucht, Lesern, Zuschauern, Hörern Sorgen und Ängste zu nehmen. Im Großen und Ganzen fand ich die Berichterstattung deshalb durchaus ausgewogen. Und schließlich hat sich die Berichterstattung und Kommentierung ja auch gewendet und die Bundesregierung und die öffentliche Administration zunehmend kritisch bewertet. Das reicht von der Kritik an der Vereinbarung mit der Türkei und deren Präsident Erdogan bis zu der Frage, wie sich die administrative Seite entwickelt. Es wird in der Berichterstattung auch deutlich, dass das „Wir schaffen das“ nur europäisch gemeint sein und gelingen kann. Grundsätzlich Kritikwürdiges an der Medienarbeit vermag ich hier nicht zu erkennen.
In Debatten über das Vertrauen in die Medien, wie sie es von den Rezipienten zurückgewinnen können, fällt als Rezept oft der Begriff der „Haltung“. Haben deutsche Medien zu wenig Haltung?
Zeitungen waren ja dereinst – nicht alle, aber die meisten – auch parteipolitisch geführte Unternehmen. Das hatte einen Vorteil: Es war dafür gesorgt, dass solche Blätter eine klar erkennbare Grundhaltung hatten. Diese Zeiten sind vorbei – und das ist auch gut so. Eine solche parteiliche Orientierung ist fast nirgends mehr festzustellen. Umso spannender ist die Frage nach der Grundorientierung, der Verlag und Redaktion folgen und die in der Themenwahl und -ausstattung und vor allem in der Kommentierung zum Ausdruck kommt. So ist es bei FAZ oder taz, SZ oder Handelsblatt, Zeit oder Spiegel. Das macht die feinen Unterschiede aus. Ich meine dabei zu erkennen, dass Redaktionen mehr und mehr dazu neigen, wieder mehr Wert auf Werte und Grundregeln zu legen, die ihrer Meinung nach eine Gesellschaft ausmachen und die auch helfen könnten, den unabhängigen, den professionellen, den seriösen Journalismus von dem getwitterten Allerlei abzuheben.

Können Sie das näher erläutern?

Werte geben einer Gesellschaft Orientierung, Grundregeln setzen Maßstäbe. Von allen Werten, denen wir zu folgen versuchen, „ist mir die Freiheit – nächst dem Frieden – der wichtigste geworden“. Ziemlich genau so hat es Willy Brandt kurz vor seinem Tod an die Adresse seiner Partei gesagt. Das war aus meiner Sicht auch in unserer heutigen, von etlichen Herausforderungen bedrängten Lage eine wesentliche Orientierung. Oder: Wie wichtig sind uns heute, da die öffentlichen Hände immer tiefer ins gesellschaftliche wie ins unternehmerische Geschehen eingreifen, noch die Grundregeln der sozialen Marktwirtschaft? Es ist gut und wichtig, wenn Medien im Gefolge ihrer jeweiligen Grundorientierung darauf achten, dass unser gesellschaftliches, unser politisches Sinnen und Trachten nicht in Beliebigkeit ausartet.

Sie waren jüngst bei einer Veranstaltung der Meinung, dass Medien insgesamt zu unkritisch seien. Woran machen Sie das fest?
Die Kritik bezog sich vor allem auf den medialen Umgang mit dem Thema Europa/EU. So wird kaum thematisiert, wie sich in Brüssel eine erhebliche Demokratieferne etabliert hat. Zwar lässt sich das, was dort geschieht, noch demokratisch legitimieren. Aber man muss, um das begründen zu können, schon eine ziemliche Strecke zurücklegen. Wenn ich bedenke, dass bis zu 80 Prozent unserer Rechtsetzung auf die EU zurückzuführen sind, finde ich die demokratische Legitimation jedenfalls recht schmalbrüstig. Eine wachsende Zahl europäischer Bürger empfindet das vermutlich ganz ähnlich. Aber wo spiegelt sich das in den Medien wider? Es wird kaum ausgesprochen, geschweige denn von Grund auf thematisiert. Die Politik wird nicht „hinterfragt“, wie man heutzutage sagt. Meiner Einschätzung nach sind Politik und Medien hier zu nah beieinander, so dass Schwächen nicht mehr erkannt und hinreichend benannt werden. Auch das öffnet Vereinfachern Tür und Tor.

Sie fordern unter anderem eine europaweite Strukturreform im Mediensystem.

Wir beklagen derzeit eine Rückkehr oder Teil-Rückkehr des Nationalismus in den europäischen Mitgliedstaaten. Auch in vielen Medien wird das beklagt, aber sie selbst gehen kaum über die Grenzen unseres Landes hinaus. Eigentlich müssten große Verlage doch den Ehrgeiz haben, eine wirkliche europäische Zeitung herauszubringen. Denn das ist klar: Ohne eine europäische Öffentlichkeit wird das nichts mit dem gemeinsamen Europa.

Der Axel Springer Konzern hat aus den USA die Online-Zeitung Politico exportiert und nach Europa geholt.

Das ist ein erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Das Produkt erreicht aber bislang nur politische und wirtschaftliche Eliten. Es ist auch kein Einfaches, den Bürgern Europas die Europäische Union – vor allem in ihrer momentanen Ausgestaltung – nahe zu bringen. Aber ich frage mich: Wieso schaffen öffentlich-rechtliche Anstalten den europaweiten Zusammenschluss, um einen Gesangswettbewerb auf die Beine zu stellen, nicht aber eine grenzüberschreitende Kooperation, um ein oder zwei wirkliche europäische Vollprogramme über die Rampe zu bringen? Das ist in Wahrheit eine Aufgabe ersten Ranges – eine europäische Öffentlichkeit wäre die beste Antwort auf einen wieder aufkeimenden Nationalismus.

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Alle Kommentare

  1. In welcher Sprache soll denn die europäische Zeitung publiziert werden ?
    In Deutsch, weil im deutsche Sprachraum die meisten Europäer leben ?

    Die meisten Europäer verstehen neben ihrer Muttersprache meist auch noch Englisch als Zweitsprache, manche verstehen sogar noch eine eine weitere Sprache gut genug um fremdsprachige Zeitungsartikel zu lesen.
    Wer diese Fähigkeiten nutzt kann mehrere Informationsquellen nutzen – welchen Vorteil soll also eine europäische Einheitszeitung bringen, die in allen Versionen die gleiche Sicht der Dinge verbreitet ?

    Das gute an fremdsprachigen Medien ist es das sie eben nicht den Blickwinkel einnehmen den die Presse des jeweiligen Heimatlandes hat. Für Deutsche ist oft schon ein Blick in Zeitungen aus der Schweiz oder Österreich ein Blick über den Tellerrand.

  2. Mal wieder einer der weiß wie es geht und nicht geht.
    Natürlich ein ehemaliger Funktionsträger, der sich bisher vornehm zurückgehalten hat. Man will ja seine Genossen nicht bloßstellen.
    Möge er den Ruhestand genießen und sich um die Integration der Zudewanderten kümmern. Zeit und Geld sollte er haben.

  3. Schöner Satz.

    „Das hat dazu geführt, dass unreflektiert Non-Informationen durchgenudelt wurden.“

    Ist auch eine wunderbare Beschreibung vom Online FOCUS.

    1. Passte aber auch wie die Faust aufs Auge zur Tagesschau am Tag des Amoklaufs in München. Ich habe das komplett verfolgt, weil ich es so furchtbar peinlich fand.

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