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Presseähnlich oder nicht? Streit um die „Tagesschau“-App geht in die nächste Runde

Seit Jahren wird darum gestritten, ob die App der „Tagesschau“ dem öffentlich-rechtlichen Auftrag entspricht
Seit Jahren wird darum gestritten, ob die App der "Tagesschau" dem öffentlich-rechtlichen Auftrag entspricht

Der Streit um die Tagesschau-App geht weiter: Nachdem der Bundesgerichtshof den Fall im vergangenen Jahr zurück ans Oberlandesgericht in Köln verwies, wird dort am Freitag erneut geklärt, ob das öffentlich-rechtliche News-Angebot presseähnlich – und damit unzulässig – ist. Ein Urteil wird noch nicht erwartet.

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Die Zeitungsverleger betrachten die App als unfaire Konkurrenz für ihre eigenen Online-Angebote. Unfair deshalb, weil die Berichte der „Tagesschau“-App kostenlos sind – sie werden vom Beitragszahler finanziert. Unter diesen Umständen hätten die Zeitungsverlage kaum eine Chance, eigene, kostenpflichtige Apps zu entwickeln. Das sei ein klarer Fall von unlauterem Wettbewerb. Die ARD bestreitet dies und pocht darauf, dass die „Tagesschau“ auf allen relevanten Endgeräten präsent sein müsse.

Vor dem Bundesgerichtshof (BGH) errangen die Zeitungsverlage im vergangenen Jahr einen Etappensieg. Der BGH folgte ihrer Beschwerde gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln, das die „Tagesschau“-App für rechtmäßig erklärt hatte. Jetzt müssen die Kölner Richter neu über den Fall verhandeln. Dabei müssen sie prüfen, ob es sich bei den Inhalten der App im Wesentlichen um ein presseähnliches Angebot handelt.

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Der BGH hat dem Oberlandesgericht präzise Vorgaben dafür gemacht, wie es bei der Prüfung vorgehen muss. Dabei wird von dem konkreten Angebot der App an einem bestimmten Tag ausgegangen, dem 15. Juni 2011. Zunächst muss geklärt werden, wie groß der Textanteil ist, der sich nicht auf ARD-Sendungen bezieht. Dann ist zu untersuchen, ob diese Beiträge in ihrer Gesamtheit presseähnlich sind. Das wäre dem BGH zufolge der Fall, „wenn der Text deutlich im Vordergrund steht

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Alle Kommentare

  1. Für was braucht die ARD eine APP ?
    Auf neuartigen Empfangsgeräten ist Rundfunkempfang möglich, etwa durch Internetradio oder durch Zugriff auf die Mediatheken.
    Die Aufarbeitung dieser Sendungen in Textform ist völlig unnötig und wiedersinnig.

    Was kommt als nächstes ? Das die ARD diese Texte ausdruckt und jeden morgen jedem Beitragszahler gratis in den Briefkasten wirft ?

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