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Nach Putschversuch: Türkei erlässt offenbar Haftbefehle gegen 42 Journalisten

Der türkische Präsident Erdogan unterdrückt die Pressefreiheit und schüchtert kritische Journalisten massiv ein
Der türkische Präsident Erdogan unterdrückt die Pressefreiheit und schüchtert kritische Journalisten massiv ein

Auf den gescheiterten Putsch-Versuch in der Türkei, reagierte Staatspräsident Erdogan mit scharfen Maßnahmen gegen Streitkräfte, Zivilisten und Medien. Nun schränkt das Land Reporter und Pressefreiheit weiter ein: Nach türkischen Medienberichten seien Haftbefehle gegen 42 Journalisten erlassen worden.

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Das berichten die Fernsehsender NTV und CNN-Türk. Unter anderem soll auch die in der Türkei bekannte Journalistin Nazli Ilicak verhaftete worden sein. Sie wurde 2013 von der regierungsfreundlichen Zeitung Sabah entlassen, nachdem sie über einen Korruptionsskandal berichtet hatte.

Nach Angaben der Hürriyet ist der Anti-Terror Staatsanwalt Irfan Fidan für die Haftbefehle verantwortlich. Entsprechende Einsätze der Polizei zur Vollstreckung hätten bereits begonnen.

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Der türkische Staatspräsident Erdogan und sein Regierungschef Binali Yildirim haben in den vergangenen Tagen ihr Vorgehen gegen die Medien massiv verschärft. Nachdem zuletzt der Ausnahmezustand ausgerufen worden war, wurden mehreren Zeitungen die Verbreitung ihrer Inhalte untersagt, darüber hinaus wurden nach Angaben von Reporter ohne Grenzen mehr als ein Dutzend Websites abgeschaltet. Vergangenen Dienstag hatte zudem RTUK, der höchste Rundfunk- und Fernsehrat in der Türkei, 24 TV- und Radiokanälen die Sendelizenz entzogen.

Der Ausnahmezustand erlaubt es der Regierung nach Artikel 15 Grundrechte einzuschränken oder gar auszusetzen. Nach dem Putschversuch in der Türkei erklärte Erdogan, „alle Elemente“ zu entfernen, die in den gescheiterten Staatsstreich verstrickt waren oder unter Verdacht stehen.

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Alle Kommentare

  1. Es wird immer so weiter gehen mit diesem aus der Gosse Ankaras stammenden Präsidenten. Er wird die Todesstrafe wieder einführen, die für alle gelten wird, die ihn nicht lieben. So muss er ja notgedrungen handeln, da es nicht ausreichend Gefängnisse gibt für all diese „Feinde“.
    Hoffentlich werden die Letzten, die solch eine Todesstrafe dann genießen, bevor sie wieder abgeschafft wird, Erdogan und der Rest seiner kriminellen Familie sein, so Gott will

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