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Schmähgedicht-Affäre: Springer-Chef Döpfner gewinnt Rechtsstreit mit dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan

Springer-CEO Mathias Döpfner kritisiert die Politik des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan
Springer-CEO Mathias Döpfner kritisiert die Politik des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan

Springer-CEO Mathias Döpfner gewinnt den Rechtsstreit mit dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan in Sachen Schmähgedicht. Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat am Dienstag eine Beschwerde Erdogans gegen eine Entscheidung des Landgerichts Köln zurückgewiesen.

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„Gegen diesen Beschluss ist kein Rechtsmittel gegeben“, so das OLG. Döpfner hatte sich das Schmähgedicht Jan Böhmermanns „zu eigen“ gemacht. Das OLG befand, das Döpfners offener Brief an den ZDF-Moderator Jan Böhmermann eine „geschützte zulässige Meinungsäußerung“ ist.

Anfang Mai hatte das Landgericht Köln bereits einen Antrag Erdogans auf einstweilige Verfügung gegen den Springer-CEO abgelehnt. Döpfner hatte nach dem Wirbel um das vulgär-obszöne Schmähgedicht, das Böhmermann auf Erdogan verfasst und verlesen hatte, in einem offenen Brief an den ZDF-Moderator gewandt: „Ich finde Ihr Gedicht gelungen. Ich habe laut gelacht“, schrieb Döpfner. Außerdem wolle er sich Böhmermanns „Formulierungen und Schmähungen inhaltlich voll und ganz anschließen und sie mir in jeder juristischen Form zu eigen machen“.

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Daraufhin war Erdogan mit dem Kölner Medienanwalt Ralf Höcker juristisch auch gegen Döpfner vorgegangen. Nach der Entscheidung des OLG steht Erdogan in Sachen Döpfner jetzt theoretisch nur noch der Gang vors Bundesverfassungsgericht offen.

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Alle Kommentare

  1. Es geht bei dieser Sache immer noch – nur – um die Einstweilige Verfügung. Erdogan bleibt es unbenommen, in der Hauptsache gegen Döpfner gerichtlich vorzugehen. Die Sache mit der EV ist nur ein Nebenkriegsschauplatz, den Rechtsstreit hat der Springer-Mann also beileibe noch nicht gewonnen. Meedia hat leider (wieder einmal) in juristischen Angelegenheiten nicht klar genug berichtet.

  2. Auf zum BVerfG. Inzident hat man da wohl gleichzeitig über das ganze Böhmermannsche Geseiere entschieden. Dann wäre ja alles geklärt.
    Und keine Rechtsmittel zugelassen. Peinlich, aber so wirds wohl schneller nach oben gespült.

  3. Tja, schade, lieber Herr Höcker … Nun haben Sie ganz umsonst Ihren (jemals?) guten Ruf beschädigt 🙂

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