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„Mädchen schlagen“ erlaubt, „Schweinefurz“ nicht: Landgericht legt Begründung für Teilverbot von Böhmermanns Schmähgedicht vor

Jan Böhmermann
Jan Böhmermann

Einen Monat nach Erlass der einstweiligen Verfügung gegen Jan Böhmermann, die ihm die Weiterverbreitung weiter Teile seines Schmähgedichts über den türkischen Staatspräsidenten Erdogan untersagt, haben die Richter nun die schriftliche Begründung für ihre Entscheidung vorgelegt. "Zweifelsohne" sei das Gedicht von Böhmermann Satire, heißt es darin. Allerdings seien die meisten Äußerungen ebenfalls ohne Zweifel "schmähend und ehrverletzend".

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In der schriftlichen Begründung erläutert das Gericht seine Abwägung zwischen der Künstlerfreiheit und den Persönlichkeitsrechten des Staatspräsidenten. Das Gedicht, das Böhmermann in seiner Sendung „Neo Magazine Royale“ vorgetragen hatte, sei Kunst, weil es „ein Zerrbild von der Wirklichkeit“ vermittele, heißt es. Darüber hinaus gehe die Kammer von Kunst aus, da das Gedicht in einem bestimmten Kontext – wie die musikalische Untermalung, die türkische Flagge im Rücken Böhmermanns sowie seinem Sidekick Ralf Kabelka – präsentiert worden.

Allerdings finde diese „in Form einer Satire geäußerte Meinung und Kritik am Verhalten Dritter ihre Grenze, wo es sich um reine Schmähung oder Formalbeleidigung handelt bzw. die Menschenwürde angetastet wird.“ Äußerungen über die Politik Erdogans seien legitim, weshalb Zeilen wie der „Mann, der Mädchen schlägt und Gummimasken trägt“, legitim seien. Die Zeile nimmt Bezug auf die Meinungsfreiheit in der Türkei und stehe damit in Bezug zur Realität.

In den meisten Fällen allerdings griffen die Zeilen „gerade gegenüber Türken oftmals bestehende Vorurteile auf, die gewöhnlich als rassistisch betrachtet werden“. Erschwerend komme hinzu, dass religiöse Sitten diskreditiert würden. Die Beleidigung „Schweinefurz“ sei beispielsweise besonders verletzend, da das Schwein im islamischen Glauben als „unrein“ gilt.

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Böhmermanns Anwalt Christian Schertz hatte schon vor Veröffentlichung der schriftlichen Begründung angekündigt, die Entscheidung des Landgerichts anzufechten. Jüngst erklärte er zudem im stern, dass das Gericht die Satire zur Realsatire gemacht habe. Gegen Jan Böhmermann läuft weiterhin auch ein Strafverfahren wegen Majestätsbeleidigung (Paragraf 103 STGB).

 

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Alle Kommentare

  1. Das geschieht dem Böhmermann Recht. Hätte er mal lieber was vom Entweichen eines letzten Hammelfurzes eines halal geschächteten Schafsbocks geschrieben.

    Es ist eben nicht furzegal, welches Tier hier Methangase absondert.

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