Radikaler FDP-Plan: Bayerischer Rundfunk soll aus der ARD-Gemeinschaft austreten

BR-Intendanten Ulrich Wilhelm (li.) und Daniel Föst, Generalsekretär der FDP in Bayern
BR-Intendanten Ulrich Wilhelm (li.) und Daniel Föst, Generalsekretär der FDP in Bayern

Fernsehen Es ist ein gewagter Plan. Die FDP in Bayern erwägt, dass der Bayerische Rundfunk aus der ARD-Gemeinschaft austreten soll. Dazu will die Partei ein Volksbegehren anstrengen. Sollten die Bayern zustimmen, will sich die FDP dafür einsetzen, die Programmqualität des Senders zu verbessern. Auch die Gebührenteilnehmer des Landes könnten profitieren. Sie sollen weniger zahlen.

Werbeanzeige

Von Gregory Lipinski

Die FDP plant einen radikalen Schritt, um die Programmqualität des Bayerischen Rundfunks zu verbessern. Die Partei will sich dafür einsetzen, dass der Sender aus der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) ausscheidet. Dies soll über ein Volksbegehren in Bayern erfolgen. „Da wir keine Möglichkeit sehen, den Öffentlich Rechtlichen Rundfunk über den klassischen parlamentarischen Weg zu reformieren, diskutieren wir parteiintern die Möglichkeit eines Volksbegehrens, das zur Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags durch den Freistaat Bayern führen könnte“, bestätigt Daniel Föst, Generalsekretär der FDP Bayern und seit Mai 2015 Beisitzer im FDP-Bundesvorstand, gegenüber MEEDIA.

Eine Entscheidung sei jedoch noch nicht gefallen. „Die Initiative eines Volksbegehrens soll die Diskussion über den Öffentlich Rechtlichen Rundfunk in die Öffentlichkeit bringen. Der Rundfunkstaatsvertrag zwingt den Menschen in Deutschland einen völlig aufgeblähten, überdimensionierten, kartellähnlichen, ineffizienten und qualitativ schlechten Öffentlich Rechtlichen Rundfunk auf, der kaum reformierbar ist“, meint Föst. Die FDP suche nach „Mitteln und Wege, das zu ändern. Einer könnte ein Volksbegehren zur Kündigung des Rundfunkstaatsvertrages sein, insbesondere dann, wenn sich Initiativen in anderen Bundesländern anschließen“, meint der Generalsekretär. Die FDP in Bayern hatte bereits ein Kurzgutachten in Auftrag gegeben, um die Möglichkeit eines entsprechenden Volksbegehrens zu prüfen. Es kommt zu dem Ergebnis, dass ein Volksbegehren möglich ist, um den Rundfunkstaatsvertrag zu kündigen.

Die Bayern-FDP plant aber mit ihrem Vorstoß nicht, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ganz abzuschaffen. „Vielmehr ist unser Ziel ein deutlich günstigerer und besserer Öffentlich Rechtlicher Rundfunk, der sich wieder auf Rundfunkstaatsvertrag konzentriert“, betont der FDP-Politiker. Seine Vorstellungen sind klar. Er will die Gebühren um die Hälfte absenken und mehr Programm für Bildung, Information, Politik und Kultur. „Der Öffentlich Rechtliche Rundfunk in seiner jetzigen Form ist völlig überdimensioniert, träge, viel zu teuer und setzt völlig falsche Schwerpunkte wie billige Unterhaltung und den Kauf überteuerter Sportrechte“, betont er. Quote dürfe nicht Ziel der öffentlich-rechtlichen Anstalten sein. Dafür gebe es marktwirtschaftliche Mechanismen.

Die ARD-Anstalten stehen seit Längerem in der Kritik. Experten bemängeln angesichts der milliardenschweren Gebühreneinnahmen die Programmqualität der Sender. Vor allem beim Bayrischen Rundfunk wird bemängelt, dass der Sender zu wenig für junge Zuschauer tue. Sollte das Volksbegehren durchkommen, könnte sich zudem der Druck auf den BR-Intendanten Ulrich Wilhelm erhöhen, dass anvisierte Sparprogramm noch zu beschleunigen. Er hatte im vergangenen Jahr angekündigt, in den kommenden zehn Jahren 450 Vollzeitstellen in der Fernsehproduktion abzubauen. Betroffen seien vor allem die Bereiche Deko-Bau, Fundus, Requisite, Werkstatt und Printgrafik. BR-Intendant Wilhelm baut seit Längerem den BR schrittweise zu einem trimedialen Medienhaus um, in dem die Redaktionen und Abteilungen von Fernsehen, Radio und Internet enger miteinander vernetzt werden sollen.

Werbeanzeige

Alle Kommentare

  1. Mir gefällt die Idee. Dann könnte der BR wieder einen starken MW- Sender in Betrieb nehmen, so dass der Urlauber oder Geschäftsreisende im benachbarten Ausland in den Abendstunden wieder einen deutschen Sender hören kann. Denn in vielen kleineren Hotels, Privatzimmern oder am Ufer des Badesees gibt es kein freies WLAN. Und über seinen deutschen Mobilfunkanbieter zu hören, ist viel zu kostspielig. Eventuell ist sogar der KW-Sender im 49-m Band zu reaktivieren. Dann könnte man sogar am Tag mit seinem guten alten Kofferradio wie früher heimisches (ja, ich weiß, bayerisches) Radio hören. Denn die Abschaltung der AM- Übertragung und die Entwertung von Millionen Radios war so mit das Dümmste, was die ARD- Verantwortlichen je verantwortet- man könnte auch sagen verbrochen- haben. Ein weiterer positiver Nebeneffekt: Jugendliche könnten wieder mit einfachen Detektoraufbauten stromlos einen Rundfunksender hören und so lernen, wie viele Jahrzehnte lang Menschen anonym und ohne Grenzen mit Informationen versorgt wurden.

  2. Lineares Fernsehen und die FDP sind doch auch so scheintote Kreaturen, die nur noch künstlich am Leben erhalten werden. Die FDP findet doch in Bayern überhaupt nicht statt. Ausnahme war die unrühmlich Legislatur, als die Bayern von dem Kasper-Duo Beckstein-Huber die Nase voll hatten. Bewegt hat die FDP nichts, außer dass sie ein verschnarchtes Außenbild mit zwei seltsamen Minister-Darstellern abgegeben hat.

  3. Die Ureinwohner von Bayern könnten sich dann auch wie gewohnt wieder mit Buschtrommeln verständigen und hätten nicht mehr mit diesem ganz neumodischen Kram zu tun 🙂

  4. @ Sven K…. und die Ureinwohner von Bayern müssten dann vor allem nicht mehr die meisten anderen Länder mit ihrem „Sauverhau“ (so sagt man in Bayern) unterstützen. Dann könntet „Ihr“ doch alle in Ruhe und Frieden mit wenig Kohle und einigen Sorgen mehr aber ohne uns leben, hahahahaaaaa… Wir schotten uns ab und Ihr könnt Euch dann Euren Großzügigkeiten, der illegalen Einwanderung, dem Gutmenschentum freien Lauf lassen ohne dass die bairisch-Klartext-Redner Euch dieses schöne Leben vermiesen. Während wir über unsere Buschtrommeln verbreiten, dass wir gerne Fleissige, die zu unserem Wohlstand beitragen und unsere Rechtsordnung schützen und einhalten wollen, aufnehmen. Dann basst’s wieder. Oder?

    1. @keumel
      Huii, da versteht aber einer Spaß….. Mal davon abgesehen das Ihr Beitrag irgendwie das Thema verfehlt, was war eigentlich nochmal das Gegenteil von Gutmenschentum?

  5. Die mit ihren „Plänen“. Hat der neue Chef NW-Radio schon übernommen? Seit Tagen kommt da nur noch Lärm?

  6. Grundsätzlich eine gute Idee ! Ich habe es auch satt mein hart verdientes Geld für Millionenschwere sportvereine und Sportler auszugeben. Was ist eigentlich mit dem ZDF ?

  7. Das beste was ich seit Jahren aus Bayern gehört habe: BR tritt aus der ARD aus! Toll.

    „… vollig aufgeblahten, uberdimensionierten, kartellähnlichen, ineffizienten und qualitativ schlechten Öffentlich Rechtlichen Rundfunk …“ Ja, ja ja! „… So sollen die Gebuhren um die Halfte abgesenkt werden und die Programmanteile für Bildung, Information, Politik und Kultur steigen. Die Quote dürfe kein relevanter Maßstab sein …“ Ja ja und nochmals Jaaaaa!

    Diesem selbstherlichen Geldverteilungsapparat sollte endlich ein Riegel vorgeschoben werden!

  8. Marktbeobachter, sind Sie der Seehofer? Wer fliegt denn -sagen wir- nach Kuba, zum Baikal, um Bavariafunk zu hören?
    Vermeidet man im Urlaub nicht besser den Kontakt zu Deutschen oder Bayern? Ich schon.

Dein Kommentar

Deine E-Mailadresse wird nicht veröffentlicht.

*

Werbeanzeige

Werbeanzeige