„Eklatanter Angriff auf die Pressefreiheit“: DJV und dju kritisieren Ausschluss von Journalistin vom AfD Landesparteitag

Nach Ausschluss einer Journalistin vom AfD-Parteitag: Cornelia Haß (dju) und Corinna Pfaff (DJV) kritisieren AfD-Spitzenkandidaten Leif-Erik Holm
Nach Ausschluss einer Journalistin vom AfD-Parteitag: Cornelia Haß (dju) und Corinna Pfaff (DJV) kritisieren AfD-Spitzenkandidaten Leif-Erik Holm

Publishing Die rechtspopulistische AfD hat die Journalistin und Rechtsextremismus-Expertin Andrea Röpke von ihrem Parteitag in Mecklenburg-Vorpommern ausgeschlossen. Sowohl der Deutsche Journalisten Verband (DJV) als auch die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di kritisieren den Ausschluss scharf. Dieser sei ein "eklatanter Angriff auf die Pressefreiheit".

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Der Parteitag fand am vergangenen Samstag in der mecklenburg-vorpommerschen Kleinstadt Demmin statt. Die Alternative für Deutschland (AfD) hatte Andrea Röpke ausgeschlossen, da sie angeblich Fotos der Mitglieder geschossen haben soll, die anschließend auf Antifa-Seiten hochgeladen worden seien. Belege für die Behauptungen gibt es bislang keine. Wie der Norddeutsche Rundfunk (NDR) berichtet, habe Röpke den Parteitags-Saal unter dem Applaus der AfD-Mitglieder verlassen müssen. Die für ihre Arbeit mehrfach ausgezeichnete Journalistin sei offiziell für den Parteitag akkreditiert gewesen. Ähnliches kenne sie nur von der NPD, die AfD sei nicht demokratisch, sagte sie dem NDR anschließend.

Der Deutsche Journalistenverband in Mecklenburg-Vorpommern kritisiert dem Umgang der Landes-AfD mit der Presse scharf. Das Vorgehen sei ein „eklatanter Angriff auf die Pressefreiheit“, sagt DJV-Geschäftsführerin Corinna Pfaff dem NDR. Der Ausschluss einer missliebigen Journalistin „erinnert an Zeiten, die wir längst hinter uns glaubten“. Und das von einer Partei, die auf Meinungsfreiheit poche, aber offenbar doch nur die eigene Meinung gelten lasse. Die Beschränkung der Pressefreiheit könne nicht hingenommen werden, so Pfaff.

Auch die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di meldet sich nach dem Ausschluss Andrea Röpkes zu Wort: „Es ist nachvollziehbar, dass die AfD-Funktionäre lieber unter sich bleiben und sich nicht von einer preisgekrönten Journalistin wie der Rechtsextremismusexpertin Andrea Röpke beobachten lassen wollen. Aber ob sie wollen oder nicht: Die Beobachtung, Analyse und Kommentierung dessen, was wir in einer Demokratie unter Politik verstehen, ist Aufgabe der Medien in der Demokratie. Die AfD dokumentiert mit dem Ausschluss einer akkreditierten Pressevertreterin einmal mehr, dass sie nicht dem demokratischen Parteienspektrum zuzuordnen ist“, sagt die dju-Bundesgeschäftsführerin Cornelia Haß. Schon mehrfach seien AfD-Vertreterinnen und -Vertreter dadurch aufgefallen, dass sie die Rolle der Medien in einer demokratischen Gesellschaft nicht akzeptiert hätten. So seien Wortlautäußerungen im Nachhinein abgeschwächt und dann behauptet worden, man sei falsch zitiert worden. Auch Aufrufe zur Gewalt gegen Medien habe es gegeben: „Die AfD will mit ihrem Verhalten offenbar ihre Deutungshoheit über sich selber mit Klauen und Zähnen verteidigen. Das ist einem offenen, zivilgesellschaftlichen Diskurs, dem sich alle Parteien stellen müssen, die mit Argumenten Wählerstimmen erobern wollten, nicht angemessen“ unterstrich Haß.

Leif-Erik Holm, der Spitzenkandidat der AfD rechtfertigt die Entscheidung gegenüber dem NDR. Er habe zwar aus Gründen der Transparenz gegen den Ausschluss gestimmt, aber dieser sei Sache der Mitglieder. Holm sagte: „Jeder (Journalist) muss damit rechnen, dass er ausgeschlossen wird, natürlich, das ist Demokratie auf einem Parteitag.“

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Alle Kommentare

  1. Ein Klick auf „linksunten“ bei indymedia reicht um zu verstehen warum der AfD-ler so gehandelt hat.

    Man muss den Hassverbrechern nicht auch noch Steckbriefe frei Haus liefern.

    Ahää pardon, den aufrechten Aktivist_*_Innen im Kampf gegen RÄCHTZ !

  2. Dass denen jetzt plötzlich die Pressefreiheit in den Sinn kommt, ist schon pure Realsatire.

  3. Journalisten, die diesen Namen auch wirklich verdienen (gute und prägnante Beschreibung seinerzeit durch Hanns Joachim Friedrichs), würde man wohl ganz sicher nirgends ausschließen.

  4. Schauen wir in diesem Artikel mal ganz nach oben. Da steht: die „rechtspopulistische AfD“. Nun, was vor einem halben Jahr noch rechtspopulistisch war steht jetzt im Asylpaket 2. Warum läßt die Redaktion diesen kleinen aber herabwürdigenden Zusatz nicht einfach weg? Dies ist zwar nur eine Kleinigkeit aber aber trägt schon zum Verständnis bei, warum diese Partei ein nicht ganz ungestörtes Verhältnis zu vielen Journalisten hat.

  5. Wenn tatsächlich Journalisten betroffen wären…..
    Aber so trifft es nur eine Scheindemokratin.
    Aber für Ende Meldung ihrer Gesinnungsgenossen reicht es alle Male.

  6. Hm, ich wuerde auch keine Berichterstatter einladen, die wie so oft geschehen, mit hoher Wahrscheinlichkeit beabsichtigen, Saetze aus ihrem Zusammenhang zu reissen oder sich nur auf Aussagen zu stuerzen, die sich in ihrem Sinne „vermarkten“ lassen. Insofern waere es vielleicht noetig, wenn sich nicht eingeladene Journalisten auch mal mit dem Warum fuer eine solche Ablehnung auseinandersetzen. Das waere meines Erachtens naemlich auch ein Beitrag zur Erhaltung der Meinungsfreiheit.

  7. Wenn sich das Thema Flüchtlingsstrom demnächst von selber löst, wird die AfD genauso wieder von der Bildfläche verschwinden wie annodazumal die Piratenpartei. Außerdem verstehe ich die AfD einfach nicht. Mit jedem einreisenden Flüchtling bekommen sie eine Stimme mehr oder hochgerechnet fast 1,9 Stimmen. Sollen doch froh sein, dass es so geht.

    Was wäre die Idee, wenn Sachsen nach Polen rübermacht? Wäre das verkraftbar für Deutschland?

    1. Ich denke schon. Sachsen könnte sich aber auch mit Bayern zur Union der Freistaaten zusammenschließen und einen großen Zaun drumherum ziehen, in denen keiner mehr rein- oder rauskommt. Wäre zwar schade um die schönen Landschaften und Orte, die man dann nicht mehr so ohne Weiteres besuchen könnte, aber innenpolitisch wären damit einige Probleme gelöst. Ende Satire.

  8. Mich würde mal interessieren, weshalb man Herrn Holm nach der letzten Bundestagswahl nicht mehr bei Antenne MV hören konnte. Wurde dieser etwa wegen seiner „freihen“ Meinung von dem Sender gefeuert, und hat sich der Journalistenverband auch für die rechte von Herrn Holm eingesetzt? Oder hat jemand, der seine Meinung in diesem Land keine Rechte? Wo war der Aufschrei jener, welche hier soo sehr auf die Pressefreiheit pochen wo?

  9. Und wo waren die als wieder mal irgendein SPD futzi forderte PI unsw. verbieten sollte?

    Genau!

    Danke für den Fisch!

  10. In Zukunft sollte man mit Antifa-Aktivisten wie der Röpke genau so umgehen, wie es die Antifa mit Bürgern und Polizisten machen: mit Brandflaschen bewerfen. Ihre Fahrzeuge anzünden, Gesundheit nehmen, Zukunft zerstören. Wie heißt es doch so schön in einer Demokratie: Alle Menschen sind gleich, und verdienen gleich behandelt zu werden. Also, immer drauf auf die Antifa-Aktivisten!!!

    1. Dümmster Kommentar aller Zeiten auf Meedia. Gewalt, Gegengewalt, bürgerkriegsänliche Zustände – solche Szenarien brauchen nur Menschen, die außer Hass und Gewalt nix im Kopf haben. Tob dich mal lieber beim Sport aus.

  11. Ich kenne viele Mitglieder innerhalb der AFD in MV.
    Grundanständige gewaltlose Menschen!
    Irgendwann hat man die Schnauze voll, wie hier in der BRD mit der sogenannten Pressefreiheit umgegangen wird und diese „freiheitlichen Pressevertreter + Gender“ alles aber auch wirklich alles in den Raum stellen dürfen, ohne das dann von den sich selbst erhobenen Gutmenschen „Gutes“ getan wird.
    Manchmal schleicht sich bei mir das Gefühl heraus, schlimmer als unter dem „Schwarzen Kanal“ von Herrn von Schnitzler zu leiden!
    Vor allem wie etablierte Parteien mit Ihren Gegner umgehen, die keinerlei Möglichkeit ( oder sehr wenig) haben, angemessen zu reagieren.
    Ich habe in meinem ganzen Leben meine Gegenüber anständig, ohne Hass, behandelt. Ich habe die Wende mit hochaktiv vorbereitet. Ich kannte keinen Hass oder ähnliche Gefühle. In diesem Land musste ich es lernen. Ich habe damals schon IN DER DDR leitende Staatsangestellte gewarnt, dass es so nicht weitergehen kann. Ich warne wieder – KEIN VOLK LÄSST SICH AUF DAUER DAS ALLES GEFALLEN.!

    Aufruf: geht zur Wahl und nicht zur Wahlfeier sondern prüft die Stimmenauszählungen aktiv. Sie werden es wieder versuchen Vorteile zu erlangen. Feiern könnt Ihr dann immer noch.

  12. wenn man die einseitige gelenkte Berichterstattung der Medien heutzutage verfolgt,findet in deren Reihen kein unabhängiger Journalismus mehr statt.
    Hier sollte man ansetzen,um die Pressefreiheit,sprich unabhängigen Journalismus wieder einzuführen.
    Und die Hetze gegen die AFD können die Journalisten ja von ihrem Schreibtisch ausüben.
    Da kommt das selbe heraus,als wenn man vor Ort ist.
    So spart man unnötige Kosten und Spesen,was ja bei rückläufigen Auflagen der gelenkten Medien betriebswirtschaftlich auch Sinn macht.

  13. Wie kann eine Rechtsextremismus-Expertin gleichzeitig überall als Antifa-Autorin genannt werden?

    Wenn ich mir so die Suchergebnisse und deren Inhalte zu Frau Röpke durchlese, ist komplett nachvollziehbar, warum die über und über mit Denunanziation und Diffamierung überhäufte AfD eine Journalistin, die komplett konträr zur eigenen Stoßrichtung und vorallem abschätzig kommentieren würde nicht Teil eines Parteitages sein lässt.

  14. Wenn Sie (werte MEEDIA-Redaktion) in Ihrem Intro schreiben:
    ‚… rechtspopulistische AfD …‘
    Ist das dann journalistischer Brauch, freie Meinungsäußerung oder Ihre Wertung?
    Ist es zuviel verlangt, auch bei den anderen Parteien die jeweilige ‚Populismus‘-Bezeichnung zu erwarten?

  15. Die AfD Mecklenburg-Vorpommern hat mit dem Rausschmiss der „Journalistin“ Röpke alles richtig gemacht. Denn diese Frau, Mitglied in der linksextremen, vom Verfassungsschutz beobachteten VVN, nutzt ihren Presseausweis ganz offenkundig aus, um gezielt rechtsstehende Menschen zu denunzieren und an den Pranger zu stellen. Sie sieht sich als „Ersatz-Verfassungsschützerin“ gegen alles, was irgendwie rechts ist und sie ist bekannt dafür, gezielt Personen und ihre Autos zu fotografieren und linksextremen Antifaseiten zur Hetze gegen Andersdenkende zur Verfügung zu stellen. Durch Röpkes Tätigkeit“ hat z.b. eine Kita-Beschäftigte, deren „Sünde“ es nur war, einen NPDler zum Mann zu haben, ihren Arbeitsplatz verloren. Was hat im übrigen eine Rechtsextremismusexpertin bei einer rechtskonservativen Partei verloren?

  16. Röpke ist ja noch harmlos, weil sie zumindest mit offenem Visier antritt. Daß sie für ihre „Aufgabe“ auch noch Preise bekommt, sagt was über den Zustand des Journalismus in Deutschland.

    Noch lustiger ist allerdings, wenn verhinderte Journalisten auf einmal als „Experten“ von den Print- oder TV-Medien geladen werden. Obwohl diese nie in an einer Hochschule oder einem Institut jemals wissenschaftlich gearbeitet, werden sie von ihren (Beinahe-)Kollegen wahlweise als „Politikwissenschaftler“ oder „Soziologe“ bezeichnet … weil sie vor 30 Jahren irgendwann einmal studiert haben … um ihnen „Expertenstatus“ zu verleihen.

    „Zufällig“ liegen diese „Experten“ auch immer auf Regieru… ähhh… Sender- oder Blattlinie.

  17. Zunächst zeigt der völlig läppische Vorfall, dass die AfD eine noch sehr junge und mit den taktischen Spielchen der Classe Politique nebst zugehöriger Partei-Journaille nicht vertraute Partei ist. Andere lösen das auch bei Hauptversammlungen großer Unternehmen wie Deutsche Bank, Siemens, etc. immer mal auftretende Problem, dass politische Gegner oder Wettbewerber unter falscher Flagge als „Journalisten“ auftreten, eleganter: Entweder man lässt überhaupt keine Journalisten zu und bietet eigenes PR-Film- und Photo-Material an. Oder man weist jedenfalls den „Journalisten“ mit Bildgeräten feste bewachte Standorte im Saal zu, von denen aus sich Bilder von Personen im Publikum schlicht nicht machen lassen.

    Wenn sich – verständlicherweise – Verbände wie DJV und DJU gegen den pauschalen „Lügenpresse“-Vorwurf wehren, sollten sie sich von zweifelhaften „Kronzeugen“ wie der hinreichend als politische Fanatikerin bekannten Frau Röpke fernhalten. Deren Bezeichnung als Journalistin ist camouflierend und irreführend. Sie trat (auch) bei der AfD-Veranstaltung unter falscher Flagge auf und war als politische Gegnerin bzw. Kombattantin im „Einsatz“, die bereits deshalb von Journalistenverbänden nicht verteidigt werden sollte.

    Hinzu kommt ihr (verhinderter?) Versuch, Portrait-Bilder privater Personen im Publikum anzufertigen, die dann auf zu Gewalt und Terror aufrufenden (Antifa-) Internetseiten dazu hätten dienen sollen, Straftaten gegen politische Gegner zu organisieren. Auch insoweit ist die Verteidigung derart un-journalistischen Vorgehens nicht zu rechtfertigen.

    Das routinemäßige Zetern von einen „Angriff auf die Pressefreiheit“ ist kindisch. Weder ist Frau Röpke „Presse“ noch mussten alle Pressevertreter den Saal verlassen. Frau Röpke trägt wesentlich dazu bei, dass fast die Hälfte im Lande den Medien misstraut und fast ein Drittel „Lügenpresse“ für deren richtige Charakterisierung hält.

    Ein Trost bleibt: Was DJV und DJU so meinen, wenn der Tag lang und die Kasse leer ist, kümmert im richtigen Leben niemanden. Außer Meedia – warum nur?

  18. Eklatanter Angriff auf die Pressefreiheit? In wie fern?
    Es sind jede Menge Journalisten da und die „Preisgekrönte Journalistin“ (ein Bündel links links grüner Deppenpreise irgendwo im AntiFa Umfeld) wird genug Material haben (Es gibt schliesslich offizielle Mitschnitte) welche de „Rechtsextremismus Expertin“ dann verhackstückeln und aus dem Kontext nehmen kann um der Welt mit zu teilen wie Rechtsextrem die derzeit Demokratischte Partei Deutschlands doch sei.

    Angesichts einer Bande von Hochverrätern welche die BRD regieren und den Medien die Meinung diktieren ist es eine Verhöhnung jedes Menschen in diesem Land dessen Gehirn noch nicht linkslinksgrün versifft ist.

    Nicht Sachsen ist eine Schande sondern einzig und allein der „Qualitäts“Journalismus in Deutschland und unser Politiker, Bande von Hochverrätern, alle Verbrecher der Welt sind nicht so schlimm wie unser Bundestag.

    Und das ist der Grund warum Deutschland vor die Hunde geht und ein guter Teil der Welt genauso denn Gutmenschenpack gibt es leider nicht nur bei uns.

    1. Warum haben Sie eigentlich ein Problem mit dem Begriff „rechtsextrem“, wenn Sie selbst die vermeintliche Gegenseite als „linkslinksgrün versifft“, „Gutmenschenpack“ und „Hochverräter“ bezeichnen? Ihnen sollte doch wohl klar sein, dass Sie mit solchen herablassenden Begriffen nur eines demonstrieren – dass Sie nämlich genau dies sind: rechtsextrem. Als Krönung des Ganzen betrachten Sie es nicht mal als Schande, wenn in Sachsen oder anderswo Flüchtlingsheime angezündet werden. Also bitte, schwafeln Sie nicht rum und tragen Sie Ihr braunes Hemd offen zur Schau.

  19. Darf die Presse bei Sitzungen der Kanzlerin dabei sein? Nein! Darf die Presse bei den TTIP Verhandlungen dabei sein? Nein. G7 Gipfel? Bilderberger? Nein. Also was soll die Empörung?

  20. LESENWERT!!! Nicht der Artikel, sondern die Kommentare! Immerhin ist die Kommentarfunktion nicht deaktiviert, wie man es leider bei vielen der sog. „Qualitätsmedien“ bei brisanten Themen immer öfters feststellen muss. Manche Meinung scheint halt störend…

  21. Liebe meedia-Redaktion, es reicht!!! Bitte schließen Sie die Kommentarspalte. Dieser Hass von Nazis, Pegida-Anhängern, Antidemokraten und geistigen Tieffliegern („Bande von Hochverrätern“, „…alle Verbrecher der Welt sind nicht so schlimm wie unser Bundestag“) kann doch wohl nicht ernsthaft stehenbleiben. Dass gegen eine hochangesehene Journalistin wie Andrea Röpke gehetzt wird, ist leider nicht neu. Aber dass sie sogar auf einem seriösen Mediendienst wie meedia.de bedroht wird (Kommentar von „Maniac“, 11.43 Uhr), ist widerlich und empörend.

    1. Danke wm1948!

      Wiederholt gilt festzustellen, dass Meedia ein Forum für krude, verfassungfeindliche und zu Gewalt aufstachelnde Stimmen bietet. Sehr irritierend.

    2. @wm1948
      Sooo gut, you made my day. Bitte alle Kommentarfunktionen schließen, in denen Meinungen und Kommentare stehen, die nicht den Vorstellungen von wm1948 entsprechen, denn er entscheidet, was gut und was schlecht ist. Selten so lauthals gelacht.

  22. Keine Freiheit für linke Hetzjournalisten! Ich kann mir sehr gut vorstellen, wie die sich jetzt bei „Mutti“ ausheulen.

  23. Die Journalistenverbände plustern sich auf, das ist ja amüsant 🙂

    Landauf landab werden der AfD von Gastwirten Räumlichkeiten verweigert oder gekündigt. In den meisten Fällen nicht aus Überzeugung, sondern weil ein künstlich aufgebauter Druck auf den Pächtern lastet. Da wählt man lieber das kleinere Übel. Ich habe noch nicht einen Kommentar gelesen, der diese Schande für unsere Demokratie verurteilt hätte. Im Gegenteil. Die meisten Journalisten verweisen lapidar auf das Hausrecht, welches die Wirte nun mal hätten.

    Wenn die AfD aber nun eine Journalistin, die offenbar dem linksextremistischen Spektrum zuarbeitet, des Saales verweist, dann soll die Pressefreiheit in Gefahr sein. Müssen die Herrschaften eigentlich selber grinsen, wenn sie eine solch unsinnige Behauptung aufstellen?

    Wie zu lesen war, waren trotz des Rauswurfs noch sehr viele – durchaus sehr kritische – Journalisten auf dem Parteitag um zu berichten. Die AfD hat lediglich in einem anscheinend begründeten Einzelfall von ihrem Hausrecht Gebrauch gemacht. So what?

  24. Ich bin selbst sowohl Mitglied des DJV als auch Gründungsmitglied der AfD und hätte, so sich eine vergleichbare Abstimmung auf einem Parteitag meines Landesverbandes oder der Bundes-AfD ergeben hätte, gewiss gegen den Ausschlussantrag gestimmt und mich sicher sogar zu Wort gemeldet um die Gegenrede zu halten. Nichtsdestotrotz ist ein Parteitag eine Parteiveranstaltung und ein solcher Beschluss (so sinnfrei er in meinen Augen auch ist) vom betroffenen Journalisten zu respektieren, wenn die Mitglieder entsprechend entscheiden. Auch das zu akzeptieren gehört zur Demokratie. Mir passt schließlich auch nicht alles, was unsere mehrheitlich gewählten ‚Volksvertreter‘ so verbocken und trotzdem muss ich es als Bürger fressen.

    1. Endlich mal ein ausgewogener, differenzierender Beitrag eines bekennenden AfD-Mitglieds – mein Respekt. Es wäre wünschenswert, wenn sich auch so einige andere Teilnehmer dieses Medien-Forums über Themen wie die Flüchtlingsproblematik und den medialen Umgang damit halbwegs zivilisiert austauschen könnten. Bei dem Müll, der hier über unser im internationalen Vergleich immer noch verdammt gut funktionierendes Staats- und Justizwesen und unsere immer noch recht vielfältige Presselandschaft und weitestgehende Meinungsfreiheit ausgeschüttet wird, kann es einem ja teilweise nur schlecht werden.
      Wie bewerten Sie das denn selbst als AfDler? Nur mit Freude über so viel potentielles Wahlvolk oder vielleicht auch mit ein bisschen Sorge um unsere politische und moralische Kultur???
      (ACHTUNG: Hinter der letzten Frage schwebt das Damoklesschwert „Gutmensch“, von sozialkompetenzfreien Anhängern Ihrer Partei gerne als dümmlicher Kampfbegriff verwendet)

      1. @Matthias: Dass die Meinungsfreiheit bei uns noch existent ist, sehen Sie allein an diesem Forum. Wer seine Meinung jedoch in drastischer Form äußert, muss auch mit klaren Gegenstatements rechnen – die eigene Freiheit beschränkt das aber noch in keiner Weise.
        Zur Presse: Diese hat in Bezug auf das Flüchtlingsthema in der Tat dicke Fehler gemacht und diese teilweise auch zugegeben. Die Vielfalt ist dennoch gegeben, von links bis rechts, ob im Print oder Online. Sie müssen ja schließlich nicht zu den Mainstream-Medien greifen und können selbst entscheiden.
        Ihre Medikamente können Sie aber gerne selbst behalten, ich brauche bisher keine.

  25. »„Eklatanter Angriff auf die Pressefreiheit“: DJV und dju kritisieren Ausschluss von Journalistin vom AfD Landesparteitag«

    Alter Sprichworte Weisheit könnte bei Vielen für Denkanstöße hilfreich sein, z.B.:

    »Achte nicht bloß auf das, was andere tun, sondern auch auf das, was sie unterlassen!«
    »Aug’ um Auge, Zahn um Zahn«
    »Die Faulen und Dreisten schreien am meisten«
    »Ein Mensch, der gegen seinen Willen überzeugt wird, hat immer noch seine Meinung«
    »Geist ist gut, aber Verstand besser«
    »Wenn Narren reden, haben kluge Ohren Feierabend«
    »Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen«
    »Wer sich selber kennt, spottet nicht über andere«
    »Wie Du mir, so ich Dir«

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