Facebook-Hetze: Gericht verbietet Hasskommentare gegen ZDF-Frau Dunja Hayali

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Das Landgericht Hamburg untersagt einem Facebook-Nutzer beleidigende Äußerungen gegen die ZDF-Moderatorin Dunja Hayali. Per Einstweiliger Verfügung verbietet ihm das Gericht entsprechende Hasskommentare auf der Facebookseite der Journalistin. Bei Zuwiderhandlung droht ein Ordnungsgeld von bis zu 250 000 Euro.

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Die Beleidigungen stehen nicht in Zusammenhang mit der Rede gegen Hass und „Lügenpresse“-Vorwürfe, die Hayali am vergangenen Samstag bei der Verleihung der Goldenen Kamera in Hamburg gehalten hat. Die Hasskommentare auf ihrer Facebookseite stammen ihrem Rechtsanwalt zufolge aus der ersten Januarhälfte. Sie seien unter einem Facebooknamen gepostet worden, die Rückschlüsse auf den Klarnamen zuließen. Die Einstweilige Verfügung sei inzwischen per Gerichtsvollzieher zugestellt worden, sagte Klages. Gegen die Entscheidung des Landgerichts kann Widerspruch eingelegt werden.

Hayali hatte am Samstag mit Tränen in den Augen eine Rede gehalten: „Glaubt eigentlich irgendjemand, dass das irgendwas bringt, dieser ganze Hass?“, fragte die Journalistin, die in der Kategorie „Beste Information“ mit der Goldenen Kamera ausgezeichnet wurde. Sie werde als Journalistin wie viele Kollegen für die Berichterstattung zur Flüchtlingskrise angegriffen, sagte sie.

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Alle Kommentare

  1. Bei dieser Meldung fehlt leider die Hälfte. Was hat denn der User geschrieben? Waren es Beleidigungen und das Urteil ergeht zu Recht? Oder hatte er einfach nur die falsche Meinung und soll auf fragwürdige Weise mundtot gemacht werden?

    Dass Frau Hayali nicht strafrechtlich gegen den Nutzer vorgeht (Stichworte: Beleidigung, Volksverhetzung, etc.) sondern per Unterlassungsverfügung, lässt da einiges befürchten – ebenso, dass sie das ausgerechnet vor dem Landgericht Hamburg tut.

    1. Genau das ist die Methode der Hassprediger – immer noch einen drauf setzen. Dunja Hayali wehrt sich und und für diesen Auer ist sie die Böse und das Landgericht Hamburg gleich mit. Ekelhaft.

      1. Genau das ist die Methode der Antidemokraten und Zensoren. Die Tweles dieser Welt drehen gerne mal anderen die Worte im Mund um und diffamieren sie dann. Ekelhaft.

        Ich habe nicht geschrieben, dass Frau Hayali die Böse ist, ich habe geschrieben, dass hier wichtige Informationen fehlen. Aber dass sie nicht strafrechtlich gegen „Hasskommentare“ vorgeht, sondern ausgerechnet zum Landgericht Hamburg geht, ist schon merkwürdig. Und falls sie es nicht wissen sollten: Das Landgericht Hamburg ist berüchtigt dafür, es mit der Meinungsfreiheit nicht so genau zu nehmen. Regelmäßig fällt es fragwürdige urteile, auch gegen seriöse Medien. so manche dieser Urteile sind schon von höheren Gerichten mit teilweise vernichtender Begründung aufgehoben worden. Hier können Sie sich zum Beispiel über den fragwürdigen Ruf des Gerichts informieren: http://www.journalist.de/ratgeber/handwerk-beruf/menschen-und-meinungen/markus-kompa-zur-pressekammer-hamburg.html

      2. Also das sind Kommentare, mit denen man als Kritiker der Kritiker der Merkelpolitik leben können müsste. Wenn eine („gute“) Journalistin damit nicht klarkommt, sollte sie ins Bälleparadies bei IKEA gehen. Die Community in Facebook geht eben von ganz links bis ganz rechts und demzufolge bekommt man bei jeder Meinung, die man äußert, aus dem entsprechend „verfeindeten“ Lager „unnette“ Kommentare (in der Sprache der Journalistin sogenannte Hasskommentare.
        Denn diese Kommentare scheinen sie gestlrt zu haben (Quelle siehe Ende):

        Zitat:
        „1. „ein dummes Stück Scheiße was ihre geistige Verwirrung zum Ausdruck bringen muss“ und / oder
        2. „Gehirntote in der Merkelpropaganda“ und / oder
        3. „Ihr ZDF Leute habt gelernt, von eurem großen Vorbild Josef Göbbels und seiner Propaganda“ “

        [ Quelle: http://www.titelschutzanzeiger.de/medienundrecht/detail.php?nr=88784&rubric=Medien+%26+Recht& ]

        Also Kommentar 1. ist wohl nicht so tragisch bzw. sollte man das abprallen lassen können, da die Person sie nicht einmal privat kennt und sich somit kein Bild machen könnte und der Kommentar somit gegenstandslos ist. Kommentar 2 – ja ist eben so. Die Einen finden den Merkelkurs gut und die Anderen nicht. Meinungsfreiheit darf also verboten werden… gut zu wissen. Kommentar 3 muss nicht sein, ist aber wohl auch nicht soooo schlimm, dass Frau Journalistin damit zu kämpfen hat, zumal Journalisten sonst die sind, die sticheln bis wer austickt, damit die Story auch lesenswert wird.

  2. Das LG Hamburg verbietet leider nicht nur eindeutig Schlimmes,
    (Ich will gerne glauben, daß das hier vorliegt. Und schätze Frau Hayali) …sondern großzügig Alles, was irgendwie unbequem sein könnte…

    Und damit bleiben Simone Käfer und Andreas Buske eine Katastrophe für unser Land (und übrigens auch für den Journalismus. Von der Ericusspitze bis zum Heise-Verlag ist man verstört bis resigniert…)

    …z.B. in absurder Weise berechtigte Kritik an großen Kinderhilfswerken und deren prominenten Granden ➝ http://www.heise.de/tp/artikel/47/47244/1.html

    Insoweit wäre schon interessant zu wissen, was genau nun los war. „Hasskommentar“ ist keine Kategorie. Beleidigung, Unwahres, zu Persönliches, Drohungen. Das wäre es so ungefähr….

  3. Als jemand, der mit der Spruchpraxis in Hamburg über Jahre durch den bizarren Dauerstreit im DJV (mal als Antragsgegnervertreter, mal als Antragstellervertreter) gut vertraut ist, kann ich nur jeden (!) ermuntern, Rechtsmittel einzulegen. Die vor allem mit dem Namen eines Richters (jetzt beim HansOLG) verbundene „Rechtsprechung“ hat beim BGH (auch nicht gerade ein Bollwerk der Meinungsfreiheit) oft Schiffbruch erlitten. Leider braucht es dazu Zeit und Geld. Und auf den frühmorgendlichen Hausbesuch der Steuerfahndung, die erst einmal den Hundewelpen erschießt und die Kinder traumatisiert, sollte man ohnehin vorbereitet sein.

    Ob sich Frau Hayali, die „Zara Leander des Merkel-Regimes“, als neue Ikone der abstürzenden links-grünen Gesinnungspresse eignet, ist höchst zweifelhaft. Offenbar glauben die eingebunkerten Meinungsmacher des Reschke-Fernsehens und der Prantl-Presse sowie Hamburger Richter daran; dem Publikum ist die neue Säulenheilige eher wurscht.

    Worin außer öffentlichem Schluchzen ihre journalistische Qualität bestehen könnte, erhellt sich nicht; auch sie trennt nicht zwischen Nachricht und Kommentar, ist offenbar nicht „Weltkind in der Mitten“ (Goethe), sondern Kämpferin für eine bestimmte politische Sache mit ganz viel „Opinion overload“. Sie liefert in einem zwangsfinanzierten gleichgeschalteten Staatsfernsehen, in dem über Jahrzehnte durch gezielte Personalpolitik nur zutiefst Gläubige des Parteien-Kartells auf den Bildschirm kommen, „immer mehr vom selben“, also Regimetreue. Dafür gibt’s dann Preise – alles schon mal dagewesen …

    1. Die Sache sollte vor Gericht verhandelt werden! Frau Hayali ist höchst verdächtig gegen Grundsätze zu verstoßen und Kritiker mutmaßlich Mundtot zu machen! Wir erinnern uns an Hanns Joachim Friedrichs: „Einen guten Journalisten erkennt man daran, dass er sich nicht gemein macht mit einer Sache – auch nicht mit einer guten Sache; dass er überall dabei ist, aber nirgendwo dazu gehört.“

      Faktencheck: Keines dieser Kriterien wird von Frau Hayali erfüllt!

    2. Lieber Herr Conen,

      > Leider braucht es dazu Zeit und Geld.

      Das können Sie laut sagen.

      Ich darf erzählen: Sie legen Widerspruch gegen die EV ein. Klingt supi, so ein „Eilverfahren“ kann schon mal 230 Tage(!) dauern, bis Frau Richterin zur „Verhandlung“ lädt. Kostet dann (bei noch günstigen 5000€ Streitwert) auch schon reichlich 2000€ (falls man verliert, was man natürlich sowieso tut).

      Fairen 1 Tag vor der Verhandlung kriegt man dann (in schwurbelig, als Verfügung) daß man ja eh keine Chance hätte und das doch auch sein lassen könnte. Und genauso läuft die „Verhandlung“ und das „Urteil“ dann auch (einfach mal den Heise-Artikel lesen, es ist haarsträubend).

      Ach ja, wenn Sie ins Hauptverfahren gehen (nochmal ~2500€… und vermutlich ein weiteres Jahr), steht die Chance hoch, daß die gleiche Simone Käfer selbstkritisch die „einstweillige“ Verfügung und das „Urteil“ überprüft, daß eine selbstkritsche Simone Käfer im „Eil“-verfahren ja schon sorgsam gefällt hatte. Wer dann noch Lust auf die 2. Instanz hat, landet, wie sie schon sagen, beim geschätzen Herrn Buske. Und dann, ja dann kommt eventuell der BGH. Also so 2019 oder 2020 vielleicht, und 5000€ später.

      Wenn der entscheidet, ja wenn, dann wischt er zwar oft die „Urteile“ aus Hamburg weg, und die Freude ist Groß. Allerdings nimmt man dort nur vielleicht 20% aller Fälle überhaupt an. Wurde mir zumindest gesagt. Und daher auch, daß man da in Hamburg da vermutlich eher drüber lacht…

      Mit Frau Hayali hat das natürlich alles nichts mehr zu tun: Die wurde wahrscheinlich stumpf und eindeutig und vulgär beschimpft. Da gibt es vermutlich wenig zu reden. Sowas gehört zur Polizei und angemessen(!) und effizient (Strafbefehl) bestraft. Und mit einer „Strafe“, die dieses Wort verdient, weil sie dem Opfer und/oder dem Stadtsäckel zu gute kommt.

      (Am reichlich kranken System der Unterlassungserklärungen verdienen durch eingesackte „Kosten“ vor allem die Herren und Damen Anwälte… Rechtsstaat privat.)

    3. Herr Conen,

      Sie sind sich über all die Jahre selbst treu geblieben: ein ultrarechter, widerlicher Schmierenkünstler. Ihre „journalistische Qualität“ bestand schon früh darin, Dinge so lange zu biegen, bis die Richtung stimmte. Fakten waren oft nebensächlich.

      Was soll der Vergleich mit Zarah (ja, mit „h“, Herr Conen) Leander? Wollen Sie ernsthaft die Bundeskanzlerin („Regime“) mit den Nazis auf eine Stufe stellen?

      Ich weiß nicht, ob da ein Arzt noch helfen kann. Aber lassen Sie es bitte nicht unversucht.

  4. Ein Zivilgericht verbietet Hasskommentare!?
    Das wäre ja was ganz was Bemerkenswertes. Selbst im vorläufigen Rechtschutzverfahren. Selbst vor dem Landgericht Hamburg.
    Zwar ist mittlerweile einem Richter mit dem entsprechenden Parteibuch auch so etwas zu zutrauen, aber wenn schon dann richtigerweise von Beleidigung, Verleumdung oder übler Nachrede schreiben.
    Hasskommentare sind auch weiterhin zweifellos zulässig. Auch wenn manch Gesinnungsjournalist glaubt er sei der einzige der Hass verbreiten dürfte, weil es von der Pressefreiheit gedeckt sei.

  5. Frau Hayali ist nach nicht zufällig Opfer von Hasskommentaren geworden, sondern durch eigenes Zutun. Wäre Sie eine ausgezeichnete Journalistin, würde sie sauber zwischen Meinung und Nachricht trennen, würde nicht kämpferisch für ihre Weltanschauung eintreten. Dann muss man auch den einen oder anderen bösen Kommentar aushalten und darf wirklich nicht zimperlich sein. Frau Hayali sollte lieber in der Kirche predigen und die Fernsehzuschauer mit ihrer Weltanschauung verschonen.

    Natürlich gibt es Grenzen und in Extremfällen darf dann auch ein Gericht eingreifen. Leider sind aber die Richter in Hamburg strikte Gegner von zuviel freier Meinung und neigen zur Kastration von banalsten Äußerungen. Das ist schlecht für die Demokratie und führt dazu, dass Forenbetreiber schon einmal vorauseilend Kommentare löschen.

    Das gilt auch für eine ganze Reihe weiterer Prediger im öffentlich-rechtlichen TV.

    1. Persönliche Beleidigungen sind nicht über das Recht zur freien Meinungsäußerung abgedeckt und niemand muss sie aushalten.

      Aus der Anonymität des Netzes heraus werden persönliche Angriffe um so extremer geführt. Hier wird es Zeit, dass die Gerichte viel härter durchgreifen und Straftatbestände als solche feststellen und ahnden.

      Was „zu extrem“ ist hat nicht der Angreifer sondern die Justiz zu entscheiden!

      1. @gesittetes Miteinander : Danke für diesen Kommentar, der klar und deutlich zu lesen & zu verstehen sein sollte! Ich habe diese widerlichen „Hasstiraden“ gelesen und war außer mir. Einen Kommentar konnte ich nicht schreiben, weil dieser auf demselben Level gelandet wäre…

  6. Es ist bezeichnend, dass in der gleichgeschalteten Presse durchgängig verschwiegen wird, welche Aussagen über Frau Hayali (einstweilig) verboten wurden und ob es sich bei diesen um Formalbeleidigungen, Schmähkritik oder einen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht handeln soll. Daraus folgt, dass entweder alle (!) sogenannten Journalisten ohne Quellenangabe und Recherche eine von interessierter Seite (linke Anwaltskanzlei?) verbreitete Propaganda-Meldung nur abgeschrieben oder aber auf „Befehl von oben“ den Sachverhalt vertuscht haben.

    Im Übrigen muss man den Zusammenhang mit anderen Maßnahmen des Merkel-Regimes (der bayerische Ministerpräsident nennt es „Herrschaft des Unrechts“) zur Errichtung der nächsten deutschen Diktatur sehen wie Vorratsdatenspeicherung, Privatgerichte, Abschaffung des anonymen Bargelds, neue konfiskatorische Überbesteuerung, usw.

    1. Zuviel in der heissen Sonne gelegen? Das „Merkel-Regime“: Nonsens. Demokratisch gewaehlt. „Gleichgeschaltete Presse“: Nonsens. Wer will kann die „Junge Freiheit“, Kompass etc. frei erwerben oder beziehen. „Befehl von oben“? Nonsens. Die letzte gesamtdeutsche Diktatur ist von denen eingefuehrt worden, die dasselbe Vokabular „Luegenpresse, Systemparteien etc.“ gebraucht haben, welches heute die Herren Hoecke, Bachmann und ihre gehirngewaschenen Juenger verwenden. Das Resultat ist den meisten bekannt. Staendige Wiederholung sachlich falscher Behauptungen erhoeht nicht deren Wahrheitsgehalt.

  7. Das bringt der Frau gar nichts.
    Sie hat jetzt dann Probleme mit den Politikern der rechten Seite.
    Die haben zwar feinere Wortspielchen, aber der Sinn bleibt der Gleiche. Frau Hayali hat bisher nicht verstanden, dass es nicht Rassismus ist, der ihr entgegenprallt, es ist der Schutz vor Verbrechern.
    Wenn 15 Flüchtlinge kommen und davon 10 Verbrecher, dann müssen alle wieder gehen. Wir, als Deutsche, können nicht auswählen! Das hatten wir schon! Du links, du rechts! Ein Mann entscheidet über Leben und tot. Zwischen Vergasung und Arbeitslager.
    Das darf ja nie wieder geschehen. Und da massiv viele Verbrecher bzw. Kriminelle bei den Flüchtlingen sind, die inzwischen schon Invasoren sind, weil sie bei Grenzübertritten Gewalt anwenden. Keiner von denen ist ein echter Flüchtling.
    Wären sie echte Flüchtlinge würden sie in eine deutsche Botschaft eines Landes flüchten und nicht über mindestens 5 sichere Länder nach Deutschland einreisen. Asylanten sind das keine mehr.

  8. Ist doch ganz einfach: ,Soll sie dahin gehen wo die herkam.Dann dann wird sie hier auch nicht angefeindet.

  9. Persönliche Beleidigungen müssen bestraft werden.
    Allerdings gibt es die von links und rechts. Und die Medien berichten fast nur einseitig.
    Es wäre deshalb ratsam, dass wenn auch die Beleidigungen von links generell angezeigt werden.

    1. Da können doch die Medien nichts dafür wenn Beleidigungen von „Links“ nicht angezeigt werden. Das muss der Betroffene entscheiden.
      Im übrigen kommen Beleidigungen nicht von „rechts“ oder „Links“, sondern von A****l*****. Auch wunderbar hier in den Kommentaren zu sehen.

  10. Es ist doch ganz einfach, einfach auf den Knopf an er TV Klotze drücken… wir drücken Sie einfach weg…. So lange der Staat TV Sender egal ob ZDF / ARD nur im Sinn der Regierung sendet…. fühlen Sie solche Mitarbeiter besondert berufen Hass gegen anders denkende und Wähler über den Sender zu verbreitet.. Wir die dies nicht mehr wollen, sollten dafür sorgen das der Staats TV privatisiert wird und der Rundfunkrat nicht nur von CDU / SPD usw. kontrolliert wird, sondern wir Bürger gehören dort hin… Dann ist Schluss mit dieser Propaganda … Im Punkt mit Beleidigung muss diese Mitarbeitern sich ganz zurückhalten, denn Sie provoziert, verdreht benutzt vorsätzlich Ausdrücke wie Rassisten Rechtsradikal gegen die AfD und der Sender lässt Sie gewähren…. Also ist es gewollt vom Sender !!! Was hat das mit Demokratie zu tun ???? NICHTS, das entspricht eher einer Diktatur aller DDR

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