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Von YouTube-Werbung bis Social-Media-Hetze: der Jahresrückblick 2015 der Medienaufsicht

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Barrierefreiheit im privaten Fernsehen, Projekte zum technischen Jugendmedienschutz, Netzneutralität sowie die Debatte um YouTube-Stars und ihre Werbung – das sind nur einige der Medienanstalten-Themen im Jahr 2015 gewesen. Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) blickt zurück.

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Programm und Werbung

2015 stellte die ZAK neue Formen der Vermischung von werblichen und redaktionellen Elementen fest: So strahlten TV-Veranstalter redaktionelle Programmankündigungen und Tipps, Spendenaufrufe und soziale Appelle in der Werbung aus – ein Verstoß gegen das Medienrecht. Ebenso befassten sich die Medienanstalten mit Online-Werbeformen, beispielsweise in Gestalt von Werbung in Webvideos.

Werbung in YouTube-Videos

Werbung muss, so die Botschaft der Medienanstalten, auch im Internet klar und eindeutig erkennbar sein und im Zweifelsfall gekennzeichnet werden. Viele YouTube-Stars und noch unbekannte „Selbstproduzierer“ kennen jedoch diese Bestimmungen nicht. Mit einem im Herbst 2015 vorgelegten Leitfaden klären die Medienanstalten über die wichtigsten Regeln im Markt von Onlinemedien auf. Da sich Werbung auf YouTube so dynamisch entwickelt, sind viele Produzenten häufig ratlos, etwa bei der Frage, was zu beachten ist, wenn Geld der Industrie im Spiel ist, vor allem mit Blick auf notwendige Kennzeichnungen von Werbebotschaften. Daher werden häufig unwissentlich medien- und werberechtliche Grundsätze verletzt. Mit den „Antworten auf Werbefragen in sozialen Medien“ liegt eine erste Orientierungshilfe vor, die auch als eine Art Selbstkontrolle funktionieren kann.

Netzneutralität
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Angesichts der wachsenden Bedeutung des Themas – bisher ist es allerdings erst in zwei Landesmediengesetzen verankert – geht es nach der jüngsten Entscheidung des EU-Parlaments, Ausnahmen vom Prinzip der Netzneutralität zuzulassen, nun darum, Maßnahmen zu ergreifen, die die kommunikative Chancengleichheit sichern und ein Mehrklassensystem im Internet verhindern. Die Medienanstalten haben sich gemeinsam mit den Gremien der ARD im Oktober 2015 für die Sicherung einer möglichst weitreichenden Netzneutralität und damit für eine Vielfalt von Inhalten und Anbietern im Netz ausgesprochen. Netzneutralität ist nicht nur ein technisches Thema, sondern auch für die Vielfaltssicherung von großer Bedeutung: In die weitere europäische Regulierung sollten auch die Medienanstalten mit einbezogen werden.

Jugendmedienschutz

Aufgrund der wachsenden Medienkonvergenz und zunehmend internationaler jugendschutzrelevanter Inhalte war auch 2015 der technische Jugendmedienschutz ein Thema von hoher Bedeutung. Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) konnte zwei Jugendschutzprogramme der Cybits AG anerkennen: zum einen SURF SITTER Plug & Play sowie das Programm SURF SITTER PC in der Vollversion. Damit gibt es nun vier von der KJM anerkannte Jugendschutzprogramme. Darüber hinaus wurden insgesamt acht Lösungen zur Altersverifikation für geschlossene Benutzergruppen in Telemedien positiv bewertet. Nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) dürfen bestimmte jugendgefährdende Inhalte im Internet nur dann verbreitet werden, wenn der Anbieter durch geschlossene Benutzergruppen sicherstellt, dass nur Erwachsene Zugriff darauf haben.

Im Rahmen ihrer laufenden Verfahren befasste sich die KJM 2015 erstmals mit flüchtlingsfeindlicher Hetze in sozialen Netzwerken. Gemäß dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag sind Angebote unzulässig, die zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig lächerlich gemacht oder verleumdet wird. Darüber hinaus sind auch die Leugnung oder Verharmlosung des Holocaust, die Verbreitung von nationalsozialistischer Propaganda, sowie auch von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (z. B. Hakenkreuze) nicht zulässig. Verstöße gegen diese Vorschriften können medienrechtlich mit hohen Bußgeldern geahndet werden. Zudem werden solche Fälle immer auch an die zuständigen Staatsanwaltschaften abgegeben, die in der Regel Ermittlungsverfahren gegen Internetnutzer einleiten. Bei einer Verurteilung drohen Haftstrafen von bis zu fünf Jahren. Auch im globalen Medium Internet sind Urheber unzulässiger Äußerungen nicht vor der Verfolgung von Verstößen geschützt. Sie können rechtlich belangt werden, sofern sie in Deutschland wohnhaft sind.

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